Protocol of the Session on December 12, 2012

Wer möchte Ziffer 22 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch Ziffer 22 abgelehnt.

Wer nimmt Ziffer 23 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch Ziffer 23 abgelehnt.

Wer möchte der Ziffer 24 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 24 ist abgelehnt.

Wer stimmt der Ziffer 25 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 25 ist abgelehnt.

Wer möchte die Ziffer 26 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 26 ist abgelehnt.

Wer schließt sich Ziffer 27 an? – Gegenprobe? – Enthaltungen? – Auch Ziffer 27 ist abgelehnt.

Wer möchte der Ziffer 28 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 28 ist abgelehnt.

Wer möchte der Ziffer 29 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist Ziffer 29 auch abgelehnt.

Wer möchte die Ziffer 30 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 30 ist abgelehnt.

Wer stimmt der Ziffer 31 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch Ziffer 31 abgelehnt.

Wer möchte der Ziffer 32 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 32 ist abgelehnt.

Nun schließlich Ziffer 33. Wer möchte Ziffer 33 zustimmen? – Und die Gegenprobe. – Und Enthaltungen? – Damit ist auch Ziffer 33 abgelehnt.

Nun zum Antrag der GRÜNEN Fraktion aus Drucksache 20/6086.

[Antrag der GRÜNEN Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 3.3 – Kulturtaxe für Kultur – Hamburgs kulturelle Potenziale erschließen – Drs 20/6086 –]

Wer möchte diesen Antrag beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag abgelehnt.

Antrag der FDP-Fraktion, Drucksache 20/6122.

(Vizepräsidentin Dr. Eva Gümbel)

[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 3.3 Umschichtungen im Haushalt der Kulturbehörde – Drs 20/6122 –]

Zu diesem Antrag haben die Fraktionen der CDU, der GRÜNEN und der LINKEN eine ziffernweise Abstimmung beantragt.

Wer möchte die Ziffern 1 bis 3 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit sind die Ziffern 1 bis 3 abgelehnt.

Wer möchte der Ziffer 4 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 4 ist abgelehnt.

Wer nimmt Ziffer 5 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 5 ist abgelehnt.

Wer möchte die Ziffer 6 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 6 ist auch abgelehnt.

Wer stimmt Ziffer 7 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 7 ist abgelehnt.

Wer möchte Ziffer 8 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 8 ist abgelehnt.

Wer schließt sich Ziffer 9 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 9 ist abgelehnt.

Antrag der SPD-Fraktion, Drucksache 20/6162.

[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 3.3 Hamburg 2020: Entwicklung eines nachhaltigen Marketingkonzeptes für die Hamburger Museen – Drs 20/6162 –]

Wer möchte diesen Antrag annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag einstimmig angenommen.

Antrag der SPD-Fraktion, Drucksache 20/6163.

[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 3.3 "Sanierungsfonds Hamburg 2020": Unterstützung von Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen bei der Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen – Drs 20/6163 –]

Wer schließt sich diesem Antrag an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch dieser Antrag ist einstimmig so beschlossen.

Antrag der SPD-Fraktion, Drucksache 20/6164.

[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 3.3 "Sanierungsfonds Hamburg 2020": Sanierungsmaßnahmen beim Thalia Theater und beim Deutschen Schauspielhaus – Drs 20/6164 –]

Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen.

Schließlich zum SPD-Antrag, Drucksache 20/6165.

[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 3.3 "Sanierungsfonds Hamburg 2020": Sanierung Bühnenbereich des Helms-Saales/Harburger Theater – Drs 20/6165 –]

Wer möchte diesem folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch dieser ist einstimmig so beschlossen.

Es geht weiter mit den Empfehlungen des Haushaltsausschusses aus der Drucksache 20/6060.

Zunächst zu Textzahl 18, den Empfehlungen des Haushaltsausschusses in Bezug auf die Drucksache 20/5704.

[Textzahl 18]

Wer möchte Ziffer 1 der Ausschussempfehlung folgen und das Dritte Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Museumsstiftungsgesetzes aus Drucksache 20/5704 mit der vom Ausschuss empfohlenen Änderung beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist angenommen und mehrheitlich so beschlossen.

Es bedarf einer zweiten Lesung. Stimmt der Senat einer sofortigen zweiten Lesung zu?

(Der Senat gibt seine Zustimmung zu erken- nen.)

Das tut er. – Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Den sehe ich nicht.

Wer will das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz in zweiter Lesung beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen.

(Vizepräsidentin Dr. Eva Gümbel)

Über Ziffer 2 der Ausschussempfehlung zur Drucksache 20/5704 stimmen wir morgen im Zusammenhang mit den Textzahlen 32 und 50 ab.

Textzahlen 48 und 49.

[Textzahlen 48 und 49]

Wer möchte nun den Empfehlungen zu den Textzahlen 48 und 49 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit geschehen.