[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 5 Hamburg 2020: Verstetigung des Erinnerungsund Meldewesens zu Kindervorsorgeuntersuchungen ("U-Untersuchungen") – Drs 20/6170 –]
Hierzu liegt Ihnen ein Antrag der FDP-Fraktion vor, Drucksache 20/6262. Über diesen stimmen wir zuerst ab.
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 5 Hamburg 2020: Verstetigung des Erinnerungs
Wer möchte diese Drucksache annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag abgelehnt.
Den Antrag der SPD-Fraktion aus Drucksache 20/6170, zu dem wir jetzt kommen, möchte die FDP-Fraktion ziffernweise abstimmen lassen.
Wer möchte Ziffer 1 annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist Ziffer 1 so beschlossen.
Wer gibt Ziffer 2 seine Zustimmung? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit hat auch Ziffer 2 eine Mehrheit gefunden.
Wer schließt sich Textzahl 53 an? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Damit ist Textzahl 53 so beschlossen.
Über die Abschlusszahlen des Einzelplans 5, das betrifft die Textzahl 54, stimmen wir am Donnerstag ab.