Protocol of the Session on August 15, 2012

(Beifall bei der LINKEN, vereinzelt bei der GAL und bei Dr. Andreas Dressel SPD und Robert Heinemann CDU)

Das ist der SPD gelungen. Einige Angriffe waren ein bisschen unfair, aber, Herr Hesse, an Ihren Worten hat mich erfreut, dass ich jetzt verstanden habe, dass die CDU fürs Abzocken der Autofahrenden ist. Das war wirklich eine neue Erkenntnis und da hoffe ich auf eine neue Koalition mit Ihnen. – Vielen Dank.

(Beifall bei der LINKEN, der GAL und verein- zelt bei der SPD)

Wenn keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, dann kommen wir jetzt zur Abstimmung.

Wer möchte den Antrag der SPD-Fraktion aus Drucksache 20/4728 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das mit Mehrheit angenommen.

(Dr. Till Steffen)

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 62 und 84 auf, die Drucksachen 20/4559 und 20/4744 (Neufas- sung): Bericht des Schulausschusses: Alle Hamburger Grundschüler müssen schwimmen lernen und: Jedes Kind soll schwimmen lernen – Wassergewöhnung schon im Vorschulalter fördern sowie Antrag der CDU-Fraktion: Schwimmunterricht auch für hinzugezogene Schüler.

[Bericht des Schulausschusses über die Drucksachen 20/1050 und 20/1332: Alle Hamburger Grundschüler müssen schwimmen lernen! (Antrag der FDP-Fraktion) und Jedes Kind soll schwimmen lernen – Wassergewöhnung schon im Vorschulalter fördern (Antrag der GAL-Fraktion) – Drs 20/4559 –]

[Antrag der CDU-Fraktion: Schwimmunterricht auch für hinzugezogene Schüler – Drs 20/4744 (Neufassung) –]

Da wir die Debatte gestrichen haben, kommen wir jetzt zur Abstimmung, zunächst zum Bericht des Schulausschusses aus Drucksache 20/4559.

Wer möchte nun Punkt A der Ausschussempfehlung folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das einstimmig angenommen.

Wer schließt sich Punkt B.1 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist B.1 angenommen.

Wer möchte Punkt B.2 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch B.2 angenommen.

Wer möchte Punkt B.3 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist B.3 einstimmig angenommen.

Wer möchte sodann das in Punkt C enthaltene Ersuchen beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das einstimmig so beschlossen.

Nun zum Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 20/4744 in der Neufassung.

Wer möchte diesem seine Zustimmung geben? – Gegenprobe. – Enthaltungen. – Damit ist dieses einstimmig so geschehen.

Nun darf ich die frohe Botschaft verkünden, dass der Sitzungstag endet.

Ende: 20.40 Uhr