[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 6 Hamburg 2020: Wir investieren in die Zukunft – Langfristige Perspektive für den Klimaschutz in Hamburg entwickeln – Drs 20/2179 –]
Hierzu liegt Ihnen als Drucksache 20/2337 ein Antrag der Fraktion DIE LINKE vor, über den wir zuerst abstimmen.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 6 Investieren in die Zukunft – Langfristige Perspektive für den Klimaschutz in Hamburg nicht nur entwickeln, sondern auch etappenweise beziffern – Drs 20/2337 –]
Wer möchte die Drucksache 20/2337 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Den Antrag der SPD-Fraktion aus der Drucksache 20/2179, zu dem wir eben den Zusatzantrag abgestimmt haben, möchten die Fraktionen der LINKEN und der GAL ziffernweise abstimmen lassen.
Wer möchte die Ziffern 1, 2 und 3 des SPD-Antrags annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich angenommen.
Wer möchte sich Ziffer 4 anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mehrheitlich angenommen.
Wer möchte Ziffer 5 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann ebenfalls so angenommen worden.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 6, Kapitel 6100, Titel 686.01 Hamburgische Quartiersoffensive "integrierte Stadtteilentwicklung" hier: Zusätzliche Schaffung von 1.000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen – Drs 20/2191 –]
Wer möchte den Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 20/2191 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 6, Kapitel 6100, Titel 663.50 Gezielte Wohnungsbauförderung – Drs 20/2192 –]
Wer möchte dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 20/2192 seine Zustimmung geben? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 6, Kapitel 6300, Titel 862.12 (741) Verbesserungen der Leistungsangebote im ÖPNV – Wiedereinführung von Schülerkarten – Drs 20/2193 –]
Wer möchte nun den Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 20/2193 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ebenfalls mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 6, Kapitel 6610, Titel 526.04 Aufstockung des Etatpostens Stadtwerkstatt – Drs 20/2194 –]
Wer schließt sich dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus dem Antrag 20/2194 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 6, Kapitel 6610, Titel 521.81, Kapitel 6610, Titel 741.01, Kapitel 6610, Titel 741.01 Weichenstellungen für eine umweltgerechte Zukunft – Naturschutzorientierte Pflege und Entwicklung öffentlicher Grünanlagen und Straßenbäume für ein gutes Klima – Drs 20/2195 –]
Wer stimmt schließlich dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 20/2195 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 6, Kapitel 6610, Titel 893.06 Hamburg braucht weder einen "aufgeständerten Laufsteg" noch einen "Heiligenschein" auf dem Müllberg Georgswerder! – Drs 20/2196 –]
Wer möchte den Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 20/2196 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 6, Kapitel 6800, Titel 839.19 Klimaschutzkonzept Hamburg – Drs 20/2197 –]
Wer stimmt dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 20/2197 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 6 und 7, Kapitel 6800, Titel 521.83, Kapitel 7400, Titel 131.01, Kapitel 7400, Titel 521.81, Kapitel 7400, Titel 546.03, Kapitel 7400, Titel 741.81, Kapitel 7400, Titel 741.86, Kapitel 7400, Titel 821.01 Weichenstellungen für eine umweltgerechte Zukunft – Mehr Naturschutz im Wald und in den Bezirken – Drs 20/2198 –]
Zu diesem Antrag haben die GAL-Fraktion und die FDP-Fraktion eine Abstimmung nach Buchstaben beantragt.
Wer möchte nun dem Antrag aus den Buchstaben a) 1. und b) zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte sich dem Antrag aus den Buchstaben a) 2. und a) 3. anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist abgelehnt.
Wer möchte schließlich dem Antrag aus dem Buchstaben c) seine Zustimmung geben? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist dann abgelehnt.
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 6 Unterstützung Wohnungsbau – Drs 20/2224 –]
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 6 igs 2013 – Begleitprojekte stärken – Drs 20/2225 –]
Wer schließt sich dem FDP-Antrag aus der Drucksache 20/2225 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 6 Prioritätensetzung Umwelt-, Klima- und Naturschutz – Drs 20/2226 (Neufassung) –]
Wer möchte den FDP-Antrag aus der Drucksache 20/2226 in der Neufassung annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der ist dann ebenfalls abgelehnt.
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 6 Betriebsausgaben Lärmminderungsmaßnahmen, Luftreinhalteplanung – Drs 20/2227 –]
Wer schließt sich dem FDP-Antrag aus Drucksache 20/2227 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch der ist mit großer Mehrheit abgelehnt.