Protocol of the Session on October 26, 2011

Sie sagen auch nicht, dass die Power Barges natürlich sehr teuer sind. Sie werden bis zu 20 Millionen Euro kosten und haben nur eine Leistung von 10 Megawatt. Man müsste mehrere Barges für ein großes Kreuzfahrtschiff hintereinanderlegen, um so einen Riesen zu versorgen. Das steigert nicht nur die Investitionskosten, sondern auch die Ge

fährdungen für den gesamten Hafen. Das kommt für uns erst einmal nicht in Frage.

Abgesehen davon machen Generatoren Krach und stinken, und gerade das wollen wir vermeiden. Insofern halten wir das für kontraproduktiv. Die CDU hat das Projekt während ihrer Regierungszeit selbst nicht angepackt, möglicherweise aus gutem Grunde, und deshalb werden wir auch Ihrem Antrag nicht zustimmen.

Meine Damen und Herren! Wir wollen in unserem Antrag Konzepte vom Senat. Wir wollen etwas über die Kosten und die Bewertung wissen. Darum brauchen wir den Zusatzantrag von Ihnen nicht mehr. Ich bitte um Zustimmung zum SPD-Antrag. – Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD)

Herr Kerstan, Sie haben das Wort.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn es nur eines Beweises bedurft hätte, dass ein Senator mit vielen Worten eigentlich nur zu verbergen versucht, dass er nichts tun möchte, dann hat Herr Horch dafür eben ein gutes Beispiel geliefert.

(Beifall bei der GAL)

Alle konkreten Maßnahmen, die es wirklich gibt und die wir diskutiert haben, waren unter dem schwarz-grünen Senat erfolgt. Herr Horch selbst konnte kein einziges Beispiel bringen, was in den letzten sieben Monaten passiert ist, und er hat wieder das Märchen verbreitet, dass die technischen Standards für die betroffenen Reedereien ein großes Risiko seien. Herr Horch, ich weiß nicht, wer Ihnen das alles aufschreibt, aber Sie müssten einfach einmal in Ihrer Behörde fragen, ob Ihre Beamten wirklich nicht wissen, dass die IMO und die IEC sich längst auf einen Standard geeinigt haben, der in den nächsten Monaten verkündet wird. Jeder, der es wissen will, kann ihn sich abholen und sich darauf einstellen. Sie verbreiten Märchen, um Ihre eigene Untätigkeit zu bemänteln. Die SPD-Fraktion will Ihnen dafür ein halbes Jahr lang schenken. Das werden wir nicht mitmachen. Es gibt entweder eine kurze Frist oder wir werden Ihren Antrag ablehnen. – Vielen Dank.

(Beifall bei der GAL)

Wenn keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, kommen wir jetzt zur Abstimmung. Zunächst zum Antrag der GAL-Fraktion aus Drucksache 20/1925. Diesen möchte die CDU-Fraktion ziffernweise abstimmen lassen.

Wer möchte Ziffer 1 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist Ziffer 1 abgelehnt.

(Dr. Monika Schaal)

Wer möchte sich Ziffer 2 anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist Ziffer 2 abgelehnt.

Nun zum Antrag der FDP-Fraktion aus Drucksache 20/1927. Diesen möchte die SPD-Fraktion ziffernweise abstimmen lassen.

Wer möchte den Antrag aus Drucksache 20/1807 um den im FDP-Antrag aus Drucksache 20/1927 als Ziffer 5 aufgeführten Antrag ergänzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das angenommen.

Wer möchte den Antrag aus Drucksache 20/1807 um den im FDP-Antrag aus Drucksache 20/1927 als Ziffer 6 aufgeführten Antrag ergänzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist Ziffer 6 abgelehnt.

Nun zum Antrag der SPD-Fraktion aus Drucksache 20/1807.

Wer möchte diesen Antrag mit der soeben beschlossenen Ergänzung annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag mit der Ergänzung angenommen.

Schließlich zum CDU-Antrag aus Drucksache 20/1661.

Wer möchte sich diesem Antrag anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag abgelehnt.

Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 18 auf, Drucksache 20/1622, Bericht des Sportausschusses: Sportentwicklungsplanung in der Freien und Hansestadt Hamburg.

[Bericht des Sportausschusses: Sportentwicklungsplanung in der Freien und Hansestadt Hamburg (Selbstbefassungsange- legenheit) – Drs 20/1622 –]

Wer wünscht das Wort? – Frau Timmermann, bitte.

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich denke, es ist wichtig, endlich einmal wieder das Thema Sport zu debattieren. Es soll um das Gutachten zur Sportentwicklungsplanung von Professor Wopp gehen.

(Präsidentin Carola Veit übernimmt den Vor- sitz.)

Ich möchte dies ein wenig geschichtlich aufarbeiten. Es ist damals interfraktionell beschlossen worden. Nun ist dieses Gutachten auf knapp 200 Seiten Anfang dieses Jahres dem Senat und dem Parlament vorgelegt worden. In einer Sitzung im September haben wir uns damit befasst. Es gibt ei

nige Zahlen, die das deutlich machen, was dort in zwei Jahren geleistet wurde.

In einer Bevölkerungsbefragung wurden knapp 25 000 Personen befragt. Ein Rücklauf von 5600 Fragebögen ist eingegangen. Es gab eine Vereinsbefragung, weit über 700 Vereine wurden angesprochen und es gab einen Rücklauf von 332 Fragebögen. In vier Arbeitsgruppen wurden verschiedene Themen wie Freizeit- und Breitensport, Kinder- und Jugendsport, Leistungs- und Spitzensport und Sporträume diskutiert.

(Glocke)

Frau Abgeordnete, wenn ich klingele, wäre es nett, wenn Sie unterbrechen würden.

Es ist tatsächlich sehr unruhig, wenn Sie Gespräche führen möchten, gehen Sie doch bitte nach draußen. Ansonsten nehmen Sie Platz und hören Sie Frau Timmermann zu. – Vielen Dank.

– Ich danke Ihnen, Frau Präsidentin.

In diesen Arbeitsgruppen und auch in Fallstudien wurde mit den Hamburger Sportakteuren diskutiert. Es gab behördenübergreifende Arbeitsgruppen, Arbeitsgruppen aus den Bezirksämtern und einen Sportbeirat, der viele Themen und Maßnahmen diskutiert hat. Ich nenne Ihnen ein paar Ergebnisse.

Es wurde festgestellt, dass Hamburg die sportaktivste Stadt ist. 56 Prozent der sportlichen Betätigungen werden privat organisiert, 19 Prozent in den Vereinen und 16 Prozent betätigen sich bei kommerziellen Anbietern sportlich.

Noch ein paar Zahlen, die wichtig sind: 32 Prozent der Menschen bewegen sich vor allem in der Natur und 13 Prozent auf der Straße. Also fast die Hälfte der Menschen bewegt sich auf freien Flächen und Verkehrsflächen und nutzt diese sportlich. 23 Prozent der sportlichen Betätigungen finden auf den klassischen Sportanlagen wie Sporthallen und Sportplätzen statt. Zwei Drittel der Hamburgerinnen und Hamburger besuchen ein- bis dreimal im Jahr Sportveranstaltungen.

Warum all diese Zahlen? Es macht deutlich, dass wir einen großen Handlungsbedarf in verschiedenen Bereichen haben. Ein Ergebnis, das Professor Wopp feststellte, war, dass die Hamburger Sportakteure zu diesem Zeitpunkt sehr zerstritten waren. Er wirkte vor allem darauf hin, dass es um eine Versöhnung der Hamburger Sportakteure gehen müsse. Das hat in diesem Jahr stattgefunden und hat seinen Ausdruck in der Erklärung des Hamburger "SportGeist" gefunden.

Zudem, und das ist ein sehr wichtiger Punkt, hat der Senator dem Hamburger Sport die Hand ge

(Vizepräsidentin Dr. Eva Gümbel)

reicht, und zwar, indem er die Zukunftskommission einberufen hat und dort mit den wichtigsten Hamburger Sportakteuren und mit vielen Menschen aus Vereinen und Verbänden innerhalb von drei Monaten ein Papier entwickelt hat, das nun in Form der Dekadenstrategien vorliegt.

Diese Punkte sind insofern wichtig, weil sie der Sportentwicklungsplanung eine direkte Perspektive aufzeigen, wie man damit weiter umgehen wird. Voraussichtlich wird bis Ende dieses Jahres oder Anfang nächsten Jahres konkret vorliegen, wie die verschiedenen Maßnahmen bei der Sportentwicklungsplanung umgesetzt werden können und ebenso die, die in der Dekadenstrategie aufgezeigt werden. Hierzu noch einige Punkte.

Es geht darum – deswegen hatte ich Ihnen noch einmal dargelegt, dass 45 Prozent der Nutz- und Freiflächen vor allem in der Natur auch für den Sport wichtig sind –, dass Entwicklungen, wie sie bei der igs in Wilhelmsburg aufgezeigt werden, nämlich der Parksport, weiterentwickelt werden. Dieses findet sich alles in der Dekadenstrategie und auch im Sportentwicklungsplan wieder.

(Beifall bei der SPD)

Ein- bis dreimal im Jahr werden sportliche Großveranstaltungen genutzt. Das Hamburger Profil muss weiterentwickelt werden. Dies ist sowohl bei Professor Wopp als auch im Dekadenstrategie-Papier benannt worden.

Hier befinden wir uns gemeinsam mit den Hamburger Sportakteuren und ich hoffe, auch mit allen Parteien, auf einem guten Weg. Der Sport hat es verdient. Er ist Lebensgefühl, er ist Lebensqualität und er ist vor allem ein Beitrag zum Zusammenfügen der verschiedenen Spaltungen, gerade auch im sozialen Bereich dieser Stadt.

Um dem Sport eine Chance zu geben und den ehrenamtlich Tätigen Vertrauen und auch Verlässlichkeit entgegenzubringen, ist dieses Gutachten ein wichtiger Schritt. Ich hoffe auf Ihre Unterstützung in all den Belangen, die uns in den nächsten Wochen und Monaten an Arbeit bevorstehen.

(Beifall bei der SPD)

Das Wort hat nun Herr Schira.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der schwarz-grüne Senat hat 2009 bei Professor Wopp von der Universität Osnabrück ein umfassendes Gutachten zur Sportentwicklungsplanung in Auftrag gegeben. Am 19. Januar wurden die Ergebnisse vom Senat vorgestellt.

Frau Timmermann hat viele richtige und wichtige Dinge gesagt. Ich fand sehr interessant, dass im Ergebnis der Vorabuntersuchung herausgefunden wurde, dass 80 Prozent der Bürgerinnen und Bür