Was wird der Senat tun? Es gibt hier zwei Optionen: TUI hat ein Andienungsrecht, seine Anteile an die Stadt zu geben. Wir müssten entweder für viel Geld den kompletten Konzern übernehmen – das ist angesichts der schwierigen Haushaltslage wahrscheinlich nicht die beste Option – oder die Anteile, die im Moment vom Albert-Ballin-Konsortium gehalten werden, fallen zurück an TUI und TUI kann die Mehrheit an Hapag-Lloyd oder an wen
auch immer verkaufen. Dann ist der Standort wieder in Gefahr. Beides sind keine guten Optionen und was sagt der Senat dazu? Gar nichts. Dass der Senat irgendetwas tut, davon hat man bisher auch nichts gehört; dieser Senat ist erstaunlich inaktiv.
Kommen wir zur Elbvertiefung. Die Strategie der SPD, die es bei ihr schon immer gab, nämlich zu sagen, Hafen sei Hafen und der Hafen solle gestärkt werden, indem Umwelt-Dumping betrieben wird. Das wird in dieser Zeit keine Erfolgsgeschichte sein. Bei der Elbvertiefung ist im Moment völlig offen, ob Sie das Verfahren durchbekommen wollen. Und da stellt sich die Frage, ob Sie immer wieder mit dem Kopf durch die Wand und für 100 Prozent streiten wollen. Es geht auch anders. Antwerpen, der Konkurrenzhafen Hamburgs, der besser durch die Krise gekommen ist und uns gerade Marktanteile abnimmt,
hat gerade beschlossen, nicht tideunabhängig auf 13,50 Meter in der Ausbaggerung zu gehen, wie Hamburg es jetzt wieder ohne europäisches Umweltrecht machen will, sondern sie gehen auf 13,10 Meter. Mit den Umweltverbänden wurde vereinbart, Hunderte von Millionen Euro in die Verbesserung der Flussstruktur investiert, und siehe da, die Umweltverbände klagen nicht und die Vertiefung in Antwerpen ist bereits erfolgt.
Wir Grünen sind nicht für die Vertiefung, sondern wir sind sehr dafür, die ökologische Situation der Elbe nicht zu verschlechtern. Aber die Strategie, Ökologie an die Seite zu schieben, ist nicht nur verheerend für die Umwelt der Elbe, sondern gefährdet auch den Hamburger Hafen. Und ich kann Sie einfach nur auffordern, vielleicht einmal über Alternativen nachzudenken, Herr Horch, und mit den Umweltverbänden, so wie Antwerpen es getan hat, zu verhandeln, und nicht immer 100 Prozent anzusetzen, die Sie unter Umständen vor Gericht nicht durchsetzen können.
(Beifall bei der GAL – Olaf Ohlsen CDU: Die Zeit haben wir doch schon hinter uns, Herr Kerstan! Das ist doch Schnee von gestern!)
Liebe Kollegen von der FDP, diese "Stiftung Lebensraum Elbe" ist das Modell, durch das man in Zukunft die Umwelt dieser Stadt sichern und gleichzeitig die Hafeninteressen berücksichtigen könnte. Das könnte ein Kern- und Kristallisationspunkt sein, wie in Zukunft die Konflikte zwischen Ökonomie und Ökologie, die es in dem Bereich sicher gibt, gelöst werden können. Wenn das nicht passiert, dann wird der Hamburger Hafen langfristig in dieser Stadt und in Europa in der heutigen Zeit keine Zukunft haben. Wir Grüne halten das für keine gute Strategie.
Herr Horch, es gibt viel zu tun, und ich hoffe, wir hören irgendwann einmal etwas von Ihnen. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Diese Große Anfrage hat dazu geführt, dass alle Diskutanten – es waren nur Männer – etwas völlig Unterschiedliches gesagt und sich irgendetwas herausgepickt haben. Ich glaube, das lag nicht so sehr an der Art und Weise, wie die Große Anfrage gestellt wurde, sondern es lag, was wir im Zusammenhang mit dem Hafen leider häufiger feststellen, an mangelnden Informationen.
Ihre Große Anfrage ist in beiden Bereichen nicht richtig beantwortet worden und wir stellen dort ein Defizit fest, das ich insgesamt einmal zur Sprache bringen möchte. Wir erhalten über den Hamburger Hafen zu wenige Informationen. Die Situation im Haushaltsausschuss ist doch mittlerweile die, dass zum Hamburger Hafen die gesamten Fragen, die bisher diskutiert worden sind – was zum Beispiel Baggergut kostet oder was Flächen in diesem Zusammenhang bedeuten –, auf eine einzige Spalte reduziert worden sind, und diese Spalte heißt, wie viel Unterstützung bekommt die HPA noch von der Stadt. Das sind 24 Millionen Euro. Und das sind alle Informationen, die wir normalerweise bekommen. Dies ist ein Defizit, das wir gemeinsam beklagen und wieder ändern sollten. Es ist irgendwo beim HPA-Gesetz etwas schiefgelaufen, denn wir können doch nicht so tun, als wenn das Herz der Stadt nicht normal in der Bürgerschaft und in den Ausschüssen diskutiert werden könne. Hier müssen wir auf jeden Fall etwas verändern. Ich hoffe, dass Herr Horch uns einiges an Informationen, die uns in der Großen Anfrage nicht gegeben wurden, zumindest dann in den Ausschüssen gibt.
Ich möchte auf einige Debatten, die hier geführt wurden, eingehen. Ich glaube, das entscheidende Problem, vor dem wir stehen, ist die Hinterlandanbindung. Wenn Sie sich einmal die verschiedenen Punkte anschauen, die es dazu gegeben hat – die Studie über die HPA und auch das, was im Hafenentwicklungsplan dann wieder zurückgezogen worden ist, was vom Inhalt her aber teilweise durchaus interessant war –, dann erkennen Sie, dass das entscheidende Moment nicht die Hafenquerspange ist. Die ist relativ unwichtig und das werden Sie auch sehen, wenn Sie sich diese Fragen genau anschauen. Das entscheidende Moment, unter dem wir in Hamburg leiden und das unser Hauptproblem ist, ist, dass die Container per Bahn nicht mehr zügig bei dem zu erwartenden Anstieg abfließen können. Das ist ein riesiges strukturelles Pro
blem, weil eine Ausweitung dieses Bereichs besonders kostenintensiv ist. Es muss natürlich im Wesentlichen vom Bund durchgeführt werden und es muss auch vor allen Dingen eine Zusammenarbeit mit Niedersachsen erfolgen. Ich will jetzt nicht darauf eingehen, welche Lösung die beste ist, aber wir brauchen dort dringend eine Lösung, denn das ist das Nadelöhr und nicht diese Autobahn, die wir uns immer gegenseitig um die Ohren schlagen.
Das Problem ist, dass uns gegenwärtig Investitionsmittel bei der Deutschen Bahn fehlen. Dazu möchte ich endlich einmal eine Stellungnahme hören, denn dort liegen die Schwierigkeiten und nicht darin, dass wir es mit der Deutschen Bahn gegenwärtig mit einem – salopp formuliert – etwas chaotischen Unternehmen zu tun haben, das zum Teil Entscheidungen betrifft, bei denen ich nicht genau weiß, wer das eigentlich wie entscheidet. Auch fließen die Infrastrukturmittel erstaunlicherweise in Bereiche, was mir als Hamburger, dem der Hafen besonders am Herzen liegt, völlig unverständlich ist. Für diese riesigen Investitionen in so etwas wie Stuttgart 21, irgendein Prestigeprojekt im Süden, bei dem mir völlig unklar ist, welche großartigen Ergebnisse da herauskommen sollen, werden die Investitionsmittel eingesetzt.
Es wäre eine vornehme Aufgabe aller Hamburger Politiker, auf allen Bundesebenen zu intervenieren, damit die Investitionsmittel nicht für so etwas wie dieses Prestigeprojekt ausgegeben werden, sondern für die Entwicklung des Containerverkehrs, wie die Bahn die Container aus Hamburg abführen kann; das wäre entscheidend. Da möchte ich an den Lokalpatriotismus der SPD und auch der CDU appellieren, weil es für uns entscheidend ist, auf Bundesebene noch etwas zu bewegen.
Ich möchte noch zwei kleinere Punkte ansprechen. Ich habe mich sehr gefreut über den Beitrag von Herrn Ohlsen, und zwar im Zusammenhang mit der Elbvertiefung. Ich denke, dass dort ein Schritt vorwärts gemacht worden ist und wir dies gemeinsam durch Debatten erreicht haben. Wir müssen in der Lage sein, die Elbe nicht allein als einen Zufahrtsstrom zum Hamburger Hafen zu verstehen, sondern als ein ökologisches Gebilde.
So viel ökologisches Verständnis ist heutzutage einfach eine Grundvoraussetzung. Dies sollten auch alle diejenigen besitzen, die in der Debatte etwas beizutragen haben. Ich bitte Sie, einmal ins Alte Land, zum Beispiel nach Kehdingen, zu gehen und mit den Menschen zu reden. Das sind doch nicht irgendwelche ökologischen Spinner, die dort irgendetwas machen, sondern die Menschen sagen, es sei eine Versalzung des Alten Lands zu befürchten, wenn die Elbvertiefung komme. Das ist ein gewichtiges Argument. In Kehdingen gibt es
das Problem, dass aufgrund der Strömungsveränderung schon jetzt an bestimmten Stellen der Deich weggebrochen ist. Damit müssen Sie sich auseinandersetzen und nicht einfach sagen, dass solche Belange kein Gewicht hätten. Wir müssen eine ganzheitliche Politik gestalten, das ist absolut notwendig, um weiterzukommen.
Man kann nicht einfach von rechtsfreien Räumen sprechen. Diese rechtsfreien Räume im Hamburger Hafen sind auch aus dem letzten Jahrhundert. Ich kenne diese Debatte von den rechtsfreien Räumen in anderen Zusammenhängen; Herr Warnholz hat es immer gern angeführt. Aber im Hamburger Hafen rechtsfreie Räume zu fordern und alles andere, was an ökologischen Standards existiert, einfach so wegzuwischen, da ist die FDP doch zwei Schritte zurück. Ich möchte gern, dass Sie diese Schritte noch machen in den nächsten ein, zwei Jahren. – Danke.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich kann nicht auf alle angesprochenen Punkte im Einzelnen eingehen, jedenfalls nicht in der mir zur Verfügung stehenden Redezeit, aber ich möchte auf die wesentlichen Fragen zum weiteren Vorgehen antworten.
Der Hafen ist ein Teil unserer Stadtgeschichte und ich möchte damit beginnen, was in der Hamburger Verfassung schon in der Präambel so treffend ausgedrückt ist:
"Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen."
Ich könnte diese Präambel jetzt noch weiter zitieren, aber ich will nicht zu pathetisch werden. Ich will damit nur deutlich machen, dass sich auch der jetzige Hamburger Senat dieser historischen Verpflichtung bewusst ist und sich der gesamten Nation verpflichtet fühlt.
Hamburg ist für Deutschland das Tor zur Welt. Das ist nicht nur ein Spruch, sondern eine Realität, was den Hub aus Nordeuropa angeht. Das kann aber nur so bleiben, wenn wir den Hamburger Hafen wettbewerbsfähig erhalten und ihn für die Zukunft entwickeln. Nach der weltweiten Krise, die wir hinter uns haben, sind auch wir wieder auf Wachstumskurs. Und anders, als zum Teil hier zitiert wurde, sind wir auf einem sehr guten Wachstumskurs, auch im Vergleich zu unseren Wettbewerbshäfen
in der Nordrange. Die aktuellen Zahlen belegen dies und auch die prognostizierten Zahlen für den Hamburger Hafen insgesamt als Universalhafen liegen hoch.
Aber, und dies ist ein großes Aber, der Wettbewerb ist für den Hamburger Hafen intensiver geworden durch aktuelle und auch zukünftige Veränderungen, denen wir uns stellen müssen. Das macht uns keine Angst, aber wir sind gezwungen, uns noch stärker auf diesen Wettbewerb einzustellen. Und wohin die Reise gehen soll, das entscheidet die künftige Hafenentwicklung. Warum, das ist die Frage, muss jetzt wieder alles neu gemacht werden? Nebenbei gesagt, es wird nicht alles neu gemacht. Müsste der Hafenentwicklungsplan nicht längst fertig sein, drängt nicht die Zeit sehr? Diese Fragen werden gestellt, aber gerade weil der auf 15 Jahre in die Zukunft gerichtete Hafenentwicklungsplan die entscheidenden Weichen für die Zukunft stellen soll, müssen wir ihn jetzt ganz sorgfältig planen und erarbeiten.
Wir haben uns entschieden, dies – vielleicht im Gegensatz zu früheren Jahren – nicht allein zu machen, sondern in einen intensiven, umfassenden Dialog einzusteigen. Dieser Prozess hat jetzt begonnen. Er hat eine Vorbereitungszeit erforderlich gemacht und wir haben gestern den ersten von insgesamt vier Workshops auf den Weg gebracht. Wir diskutieren in diesen einzelnen Dialogveranstaltungen mit mehr als fünfzig Teilnehmern und wollen so zu einer langfristig tragbaren Strategie für den Hamburger Hafen kommen.
Hamburg und die Metropolregion – und das ist das Entscheidende – brauchen einen starken, prosperierenden Hafen. Wie ich schon sagte, ist das kein Anliegen von Hamburg allein. Berücksichtigen Sie dabei bitte auch, dass dieser Hafen mitten in einer Stadt liegt, wie kein anderer vergleichbarer Hafen in der Welt. Jeder vergleichbare Hafen liegt außerhalb der Stadt, wir haben aber einen Hafen, der mitten in der Stadt liegt und von daher auch umgeben ist von wertvollen natürlichen Lebensräumen. Auch das sind Belange, denen der Hafenentwicklungsplan Rechnung tragen muss und die wir für die gesellschaftliche Entwicklung der Zukunft mit berücksichtigen müssen. Es geht aber auch darum, Lösungen und Wege aufzuzeigen, die die Interessenlage des Hafens berücksichtigen und zugleich die Symbiose von Hafen, Stadt und Umwelt nachhaltig gestalten. Das ist auch das Interesse der gesamten Hafenwirtschaft.
Es wurden die unterschiedlichsten Vorstellungen zur Entwicklung des Hafens thematisiert. Wie schon gesagt, werden drei weitere Dialoge geführt werden. Wir werden im September einen weiteren Hafengipfel haben und der Senatsbeschluss wird bis Ende des Jahres vorliegen. Wir werden das alles mit den Beteiligten ordentlich und in die Tiefe
gehend besprechen und ganz solide auf den Weg bringen. Dieser Beteiligungsprozess dient dazu, dass wir an dem Wissen und auch der Erfahrung vieler Beteiligter partizipieren, und das soll den künftigen Hafenentwicklungsplan inhaltlich prägen.
Das Thema ist für die Stadt wichtig, das hören wir aus allen Beiträgen heraus. Der Hafen ist nicht nur das Herzstück der Hafenwirtschaft, der Hafen ist auch das Herzstück der gesamten Hamburger Wirtschaft. Deshalb ist eine sorgfältige Vorbereitung notwendig. Hier sind Zahlen gefallen zur Bedeutung des Hafens, die ich gar nicht weiter ausführen will. Es geht um Zehntausende von Arbeitsplätzen in der Metropolregion und um Steuereinnahmen für die Stadt von entscheidender Bedeutung. Also von der Seite her kann man über die Bedeutung des Hamburger Hafens gar nicht zweierlei Meinung sein.
Wir werden die Ergebnisse, die wir en détail, auch durch wissenschaftliche Studien begleitet, erarbeiten, bis Ende Oktober auf den Weg bringen. Wir werden das auf einem zweiten Hafengipfel zusammenfassen und dann die politische Agenda des Senats vorstellen. Anfang des Jahres 2012 werden wir unsere Vorstellungen dann der Bürgerschaft vorlegen und hier abschließend über den Hafenentwicklungsplan debattieren. Somit werden wir Ende des Jahres deutlich machen, wohin die Reise geht, und es wird auf alle Fragen, die heute aufgeworfen wurden, eine entsprechende Antwort geben.
Erlauben Sie mir aber aufgrund der aktuellen Berichterstattung zu den verkehrspolitischen Problemen im Hafen einen kurzen Blick in die Vergangenheit. Sperrungen mit großen Beeinträchtigungen im Hamburger Hafen und auch auf den Tangenten hat es nachweislich im Sommer in Hamburg immer gegeben. Und Sie, meine Damen und Herren aus der Opposition, tun so, als wenn in diesem Jahr zum ersten Mal nicht alles so in Butter gewesen wäre, um das ganz banal auszudrücken. Dem war nicht so und ich darf Ihnen sagen, dass viele Beeinträchtigungen ihre Gründe haben, die auch zu einem Großteil in der Vergangenheit liegen, was den Zustand der Straßen, die baulichen Maßnahmen und die Ertüchtigung von Brücken angeht. Das ist eine umfassende Aufgabe, die wir uns in der kurzen Zeit der ersten fünf Monate vorgenommen haben; daran werden wir arbeiten. Wir werden die Hafeninfrastruktur entwickeln und wir werden, was zu Recht deutlich gefordert wurde, die Hinterlandanbindungen insgesamt dem sogenannten Modal Split entsprechend nach vorne bringen.
Das sind wesentliche Punkte auch des Hafenentwicklungsplans und das ist sogar das Thema eines Dialogs, der sich nur mit den infrastrukturellen Maßnahmen im Hafenentwicklungsplan beschäftigt. Im Übrigen ist es unredlich, mir etwas vorzuwerfen, was die Entwicklung des Hamburger Hafens angeht, wenn dazu in der Vergangenheit bestimmte Dinge eben nicht auf den Weg gebracht worden sind.
Weil dem nämlich so ist, wollen wir aufgrund der Bedeutung des Hamburger Hafens nicht nur aus Hafensicht und aus wirtschaftlicher Sicht, sondern aus der Betrachtungsweise des gesamten Lebensraums in die Tiefe dieses Entwicklungsplans einsteigen und, auch wenn die Zeit drängt, mit allergrößter Sorgfalt vorgehen. Ich bin der Meinung, dass diese Vorgehensweise angesichts der Verantwortung, die wir haben, genau die richtige ist, um einen zukunftsweisenden Hafenentwicklungsplan zum Abschluss zu bringen. Detailantworten können jederzeit gegeben werden; ein zarter Hinweis nur in Richtung Entwicklung des CTS, der einem zukünftigen Universalhafen mit einem Containerschwerpunkt gerecht wird. – Vielen Dank.