Die Frage ist auch und vor allem, wie Mädchen und Frauen von dieser Gesellschaft als wirklich gleichgestellt akzeptiert werden und wie das Bild in der Familie definiert wird. Opfer und potenzielle Opfer werden immer noch weitgehend alleingelassen mit den Widersprüchen, die zwischen ihrem Anspruch und der Wirklichkeit liegen; so ist das auch im vorliegenden Fall geschehen.
In der Hauptsache sind es Mädchen, die zu einem Verhalten erzogen werden, das sie im Zweifel nicht wehrhaft genug macht. Aber so, wie es heute bereits kleinen Kindern vermittelt wird, wie sie am besten Mitschnackern begegnen durch ein klares Nein, muss es auch eine gesellschaftliche Akzeptanz geben, dass Mädchen nicht nur süß und brav sind und die allerbesten Noten schreiben.
Integration heißt für mich, dass ich es als Gewinn betrachte, wenn verschiedene Kulturen zusammen kommen und nicht nur bei ausgewählten Feierlichkeiten, Straßenfesten und sportlichen Wettkämpfen, sondern im Alltag. Deswegen fordere ich zu der Prävention, zu konkreten Maßnahmen und zu der rückhaltlosen Aufklärung – der Forderung schließen wir uns ausdrücklich an – auch ein radikales Umdenken, einen kulturellen Systemwechsel.
nen statt. Wir verfahren nun so, dass Frau Thomas und Herr Hakverdi abwechselnd die Mitglieder der Bürgerschaft in alphabetischer Reihenfolge aufrufen werden. Ich bitte Sie dann, zur Kanzleibank zu gehen und dort den Stimmzettel entgegenzunehmen. Mit dem Stimmzettel gehen Sie dann bitte in eine der Kabinen und nehmen Ihre Wahlentscheidungen vor. Der Stimmzettel enthält Felder für Zustimmung, Ablehnung oder Enthaltung. Bitte versehen Sie den Stimmzettel nur mit einem Kreuz. Stimmzettel, die den Willen des Mitglieds nicht zweifelsfrei erkennen lassen oder Zusätze enthalten, sind ungültig. Auch unausgefüllte Zettel gelten als ungültig. Nach der Wahlhandlung begeben Sie sich bitte zu Herrn Hakverdi, bei dem die Wahlurne steht, und stecken Ihren Stimmzettel in die Wahlurne.
Ist ein Mitglied dieses Hauses nicht aufgerufen worden? – Das ist nicht der Fall. Dann stelle ich fest, dass alle Abgeordneten aufgerufen worden sind. Damit ist die Stimmabgabe abgeschlossen. Ich erkläre die Wahlhandlung für geschlossen.
Ich bitte nun, die Stimmenauszählung vorzunehmen. Ich empfehle den Mitgliedern des Hauses, die nun folgende Sitzungsunterbrechung dazu zu nutzen, schon einmal zur Vorbereitung der nächsten Tagesordnungspunkte mit dem Ausfüllen der vorliegenden Stimmzettel zu beginnen. Das würde sehr zur Verkürzung beitragen. Ich unterbreche nun die Sitzung für die Dauer der Stimmenauszählung.
Es sind 117 Stimmzettel abgegeben worden. Davon waren 117 Stimmzettel gültig. Von den gültigen Stimmzetteln waren 109 Ja-Stimmen, 8 NeinStimmen, keine Enthaltung.
Wir kommen zu einer weiteren Reihe von Wahlen, nämlich den Tagesordnungspunkten 2 bis 8c, den Drucksachen 19/9, 19/14, 19/44 in der Neufassung, 19/45 bis 19/48 und 19/393 bis 19/395: Wahlen zu verschiedenen Gremien.
[Unterrichtung durch den Präsidenten der Bürgerschaft: Wahl von acht Mitgliedern und deren Vertreterinnen oder Vertretern für die Kommission für Stadtentwicklung – Drs 19/9 –]
[Unterrichtung durch den Präsidenten der Bürgerschaft: Wahl von zehn ehrenamtlichen Mitgliedern und deren Vertreterinnen oder Vertretern für die Kreditkommission – Drs 19/14 –]
[Unterrichtung durch den Präsidenten der Bürgerschaft: Wahl von 27 Abgeordneten für die Regionalkonferenz der Metropolregion Hamburg 2008 – Drs 19/44 (Neufassung) –]
[Unterrichtung durch den Präsidenten der Bürgerschaft: Wahl von neun Mitgliedern für den Beirat für politische Bildung – Drs 19/45 –]
[Unterrichtung durch den Präsidenten der Bürgerschaft: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen (AdR) der Europäischen Union – Drs 19/46 –]
[Unterrichtung durch den Präsidenten der Bürgerschaft: Wahl von drei Mitgliedern für den Vergaberat der Norddeutschen Stiftung für Umwelt und Entwicklung – Drs 19/47 –]
[Unterrichtung durch den Präsidenten der Bürgerschaft: Wahl von zwei Mitgliedern des Stiftungsrates der „Hamburger Stiftung Asien-Brücke“ – Drs 19/48 –]
[Unterrichtung durch den Präsidenten der Bürgerschaft: Wahl eines Mitglieds für die Kommission zur Durchführung des Gesetzes zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses – Drs 19/393 –]
[Unterrichtung durch den Präsidenten der Bürgerschaft: Wahl von zwei Mitgliedern für den Kontrollausschuss zur parlamentarischen Kontrolle des Senats auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes – Drs 19/394 –]
[Unterrichtung durch den Präsidenten der Bürgerschaft: Wahl eines Mitglieds für das Kontrollgremium nach dem Gesetz zur Umsetzung von Artikel 13 Absatz 6 des Grundgesetzes – Drs 19/395 –]
Die Stimmzettel liegen Ihnen vor. Sie enthalten bei den Namen jeweils Felder für Zustimmung, Ablehnung und Enthaltung. Sie dürfen bei jedem Stimmzettel und bei jedem Namen ein Kreuz machen, aber bitte nur eines. Weitere Eintragungen oder Bemerkungen würden zur Ungültigkeit führen. Auch unausgefüllte Stimmzettel gelten als ungültig.
Mit dem Einsammeln werden wir etwas warten. Aber es wäre nett, wenn die Schriftführer sehen könnten, wo die Stimmzettel fertig ausgefüllt worden sind.
Gibt es irgendwo noch nicht abgegebene Stimmzettel? – Das ist der Fall. Dann warten wir noch einen Moment.
Ich frage noch einmal: Sind jetzt alle Stimmzettel abgegeben worden? – Das ist der Fall. Dann schließe ich die Wahlhandlung.
Die Wahlergebnisse werden nun ermittelt. Sie werden Verständnis dafür haben, dass wir sie zu Protokoll geben werden.
Wir kommen zu den Punkten 15 und 16 der Tagesordnung, zwei Senatsmitteilungen: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 8. November 2007 – Vertiefung der Beziehungen zu Daressalam und Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen St. Petersburg und Hamburg.
[Senatsmitteilung: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 8. November 2007 – Vertiefung der Beziehungen zu Daressalam (Drucksache 18/7238)
[Senatsmitteilung: Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen St. Petersburg und Hamburg – Drs 19/164 –]
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum zweiten Mal haben wir heute das Thema Europapolitik, das Thema internationale Beziehungen von Hamburg. Der Vorteil der Senatsmitteilungen, die wir zur Debatte angemeldet haben, liegt darin, dass wir uns hier nicht in teilweise sehr abstrakten Diskussionen zum Thema …
Erste Vizepräsidentin Barbara Duden (unterbre- chend): Es tut mir Leid, dass ich Sie gleich zu Anfang unterbreche. Aber ich bin erstaunt darüber, dass so wenige Abgeordnete einen solchen Lärmpegel erzielen können. Deshalb bitte ich die wenigen, die hier im Raum sind, etwas leiser zu sein.