Protocol of the Session on April 16, 2008

(Ingo Egloff)

Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist wieder eröffnet.

Ich gebe das Ergebnis bekannt. Es sind 119 Stimmzettel abgegeben worden, alle gültig. Von den gültigen Stimmzetteln waren 105 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 6 Stimmenthaltungen. Damit ist Frau Duden gewählt worden.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Ich darf zunächst Frau Duden fragen, ob sie die Wahl annehmen möchte.

Ich nehme die Wahl an.

Dann bitte ich Sie, zu mir zu kommen, damit ich hier oben nicht mehr so alleine bin.

Tagesordnungspunkt 3: Wahl von zwei Vizepräsidentinnen oder Vizepräsidenten.

[Wahl von zwei Vizepräsidentinnen oder Vizepräsidenten]

Von der CDU-Fraktion ist Herr Wolfhard Ploog, von der Fraktion DIE LINKE Herr Wolfgang Joithe-von Krosigk vorgeschlagen. Weitere Vorschläge liegen mir nicht vor. Die Wahl findet wie immer in Wahlkabinen statt. Das Verfahren entspricht dem der vorangegangenen Wahl. Der Stimmzettel liegt Ihnen vor. Er enthält bei den Namen Felder für Zustimmung, Ablehnung und Enthaltung. All dieses ist Ihnen bekannt. Ich bitte, den Stimmzettel entsprechend auszufüllen und mit nur einem Kreuz zu versehen und ihn dann abzugeben. Ich bitte Herrn Hecht, mit dem Namensaufruf zu beginnen.

(Der Namensaufruf und die Wahlhandlungen werden vorgenommen.)

Meine Damen und Herren! Ist ein Mitglied des Hauses nicht aufgerufen worden? – Das ist nicht der Fall. Dann stelle ich fest, dass alle Abgeordneten aufgerufen worden sind. Die Stimmabgabe ist abgeschlossen. Ich erkläre die Wahlhandlung für geschlossen.

Ich bitte nun, die Stimmauszählung vorzunehmen. Für die Dauer der Stimmauszählung ist die Sitzung unterbrochen. Ich schätze, für sechs bis acht Minuten.

Unterbrechung: 16.59 Uhr

Wiederbeginn: 17.19 Uhr

Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist wieder eröffnet.

Ich gebe Ihnen die Abstimmungsergebnisse bekannt. Bei der Wahl von zwei Vizepräsidenten sind 119 Stimmzettel abgegeben worden. Davon waren bei Herrn Ploog 119, also alle Stimmzettel gültig,

bei Herrn von Krosigk 118, somit 1 Stimmzettel ungültig. Auf Herrn Ploog entfielen 107 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Damit ist Herr Ploog gewählt worden.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Auf Herrn Joithe-von Krosigk entfielen 67 Ja-Stimmen bei 37 Nein-Stimmen, 14 Stimmenthaltungen und einer ungültigen Stimme. Damit ist Herr Joithe-von Krosigk gewählt worden.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Ich darf zunächst Herrn Ploog fragen – meine Damen und Herren, bedrängen Sie bitte den Herrn Vizepräsidenten nicht so: Herr Ploog, nehmen Sie die Wahl an?

Jawohl, ich nehme die Wahl an, Herr Präsident.

Herr von Krosigk, darf ich Sie fragen, ob Sie die Wahl annehemen?

Ja, ich nehme die Wahl an.

Herzlichen Glückwunsch!

Ich rufe dann Tagesordnungspunkt 4 auf, Wahl von zwei Schriftführerinnen oder Schriftführern.

[Wahl von zwei Schriftführerinnen oder Schriftführern]

Meine Damen und Herren, Sie finden vor sich auf dem Tisch einen grünen Stimmzettel. Darauf stehen die beiden Vorschläge für die Wahl der Schriftführerinnen oder Schriftführer. Ich gehe davon aus, dass weitere Vorschläge nicht gemacht werden. Ist das so richtig? – Das ist so richtig. Der Stimmzettel enthält bei den Namen jeweils ein Feld für Ja-Stimmen, für Nein-Stimmen und für Enthaltungen. Sie dürfen bei jedem Namen nur ein Kreuz machen. Mehrere Kreuze machen den Stimmzettel ungültig. Bitte nehmen Sie Ihre Wahlentscheidung vor.

(Die Wahlhandlung wird vorgenommen.)

Dann bitte ich die vorläufigen Schriftführer, die Stimmen einsammeln zu wollen.

Meine Damen und Herren, darf ich davon ausgehen, dass alle Stimmzettel ausgefüllt und abgegeben worden sind? – Das ist offensichtlich der Fall. ich schließe die Wahlhandlung. Ich bitte Sie, jetzt noch nicht zu gehen.

Sondern ich rufe jetzt gleich den nächsten Tagesordnungspunkt auf, nämlich die Punkte 5 und 6, Drucksachen 19/1 und 19/8: Wahl von vier ordentlichen Mitgliedern und acht stellvertretenden Mit

Siehe Anlage 1, Seite 83 und 84

gliedern für die Härtefallkommission und Wahl eines Datenschutzgremiums nach Paragraf 14 der Datenschutzordnung der Bürgerschaft.

[Unterrichtung durch den Präsidenten der Bürgerschaft: Wahl von vier ordentlichen Mitgliedern und acht stellvertretenden Mitgliedern für die Härtefallkommission – Drs 19/1 –]

[Unterrichtung durch den Präsidenten der Bürgerschaft: Wahl eines Datenschutzgremiums nach § 14 der Datenschutzordnung der Bürgerschaft – Drs 19/8 –]

Die Stimmzettel liegen Ihnen vor – nunmehr in den Farben orange und gelb. Sie enthalten bei den Namen jeweils ein Feld für Zustimmung, Ablehnung und Enthaltung. Sie dürfen bei jedem nur ein Kreuz machen, bitte wirklich nur eins. Bitte nehmen Sie jetzt Ihre Wahlentscheidung vor.

(Die Wahlhandlungen werden vorgenom- men.)

Meine Damen und Herren, darf ich davon ausgehen, dass Sie die Zettel haben ausfüllen können? Wenn nicht, nehmen Sie das bitte jetzt vor.

Dann darf ich die vorläufigen Schriftführer bitten, mit dem Einsammeln beginnen zu wollen.

Meine Damen und Herren, befinden sich noch irgendwo vereinsamte orangefarbene Stimmzettel? – Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Wahlhandlung.

Ich gehe davon aus, dass die Auszählung stattfinden wird und wir die Ergebnisse zu Protokoll geben werden.

Jetzt werden die Stimmen für die Schriftführerinnen und Schriftführer ausgezählt. Bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses ist die Sitzung unterbrochen. Ich gehe davon aus, dass unser bewährtes Team dieses in fünf bis sechs Minuten ausgezählt haben wird.

Unterbrechung: 17.28 Uhr

Wiederbeginn: 17.38 Uhr

Meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze wieder einzunehmen. Ich gebe Ihnen das Ergebnis zur Wahl für die Schriftführerinnen beziehungsweise den Schriftführern bekannt: Abgegebene Stimmen 118, alle gültig.

(Beifall bei Michael Neumann SPD)

Vielen Dank.

Auf Frau Thomas sind entfallen: 111 Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen.

(Beifall bei allen Fraktionen)