Wer will für das Haushaltsjahr 2009 die Einnahmen auf 406 341 000 Euro und die Ausgaben auf 1 162 602 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einnahmen auf 414 620 000 Euro und die Ausgaben auf 1 061 000 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2009 die Einnahmen auf 82 229 000 Euro und die Ausgaben auf 192 180 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einnahmen auf 87 483 000 Euro und die Ausgaben auf 178 911 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2009 die Einnahmen auf 187 065 000 Euro und die Ausgaben auf 959 547 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einnahmen auf 184 028 000 Euro und die Ausgaben auf 956 097 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will im Einzelplan 9.1 für das Haushaltsjahr 2009 die Einnahmen auf 62 632 000 Euro und die Ausgaben auf 318 464 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einahmen auf 61 682 000 Euro und die Ausgaben auf 344 269 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will im Einzelplan 9.2 für das Haushaltsjahr 2009 die Einnahmen auf 9 876 050 000 Euro und die Ausgaben auf 1 922 259 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einnahmen auf 9 944 058 000 Euro und die Ausgaben auf 2 058 987 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltlungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Textzahl 465 aus der Drucksache 19/2000 in Verbindung mit den Änderungen aus der Drucksache 19/2200 unter Berücksichtigung aller bisher beschlossenen Änderungen und Ergänzungen.
Wer will sodann für das Haushaltsjahr 2009 die Gesamteinnahmen und die Gesamtausgaben auf jeweils 11 248 390 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Gesamteinnahmen und die Gesamtausgaben auf jeweils 11 318 861 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
aus der Drucksache 19/2200 sowie den Änderungen aus Ziffer 2 der Ausschussempfehlung aus Drucksache 19/2176.
Wer will die darin genannten Änderungen und Ergänzungen beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will nun den Haushaltsplan der Freien und Hansestadt Hamburg für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 durch den der Drucksache 19/1500 beigefügten Beschluss unter Berücksichtigung aller hierzu beschlossenen Ergänzungen und haushaltsmäßigen Änderungen feststellen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Ich habe jetzt noch festzustellen, dass die Bürgerschaft von dem Finanzplan 2008 bis 2012 Kenntnis genommen hat. Damit ist die erste Lesung beendet.
Wir kommen jetzt zur zweiten Lesung. Ich frage den Senat, ob er einer sofortigen zweiten Lesung zustimmt.
Das ist der Fall. Darf ich nunmehr davon ausgehen, dass aus dem Hause kein Widerspruch erhoben wird? – Ich darf.
Wer dem Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Freien und Hansestadt Hamburg für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 einschließlich des Zahlenwerks und der Wirtschaftspläne jeweils in der in erster Lesung beschlossenen Fassung in zweiter Lesung seine Zustimmung geben will, den bitte ich nunmehr um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen. Damit ist der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 auch in zweiter Lesung und damit endgültig beschlossen worden.
Meine Damen und Herren! Wir sind nun am Ende der auch diesmal wieder außerordentlich arbeitsintensiven Haushaltsberatungen angekommen. Im Namen des ganzen Hauses möchte ich all denen, die uns in den vergangenen Tagen, Wochen und auch Monaten fleißig unterstützt haben, herzlich danken.
Dieser Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Behörden, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem parlamentarischen Raum und den Fraktionen, den Ratsdienern, der Polizei, der Feuerwehr und dem Ordnungsdienst und natürlich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bürgerschaftskanzlei.
All die Genannten haben unsere Beschlüsse und unsere Arbeit überhaupt erst möglich gemacht. Durch ihre Unterstützung konnten wir uns auf unsere Arbeit konzentrieren und die Beratungen des Doppelhaushalts zu einem erfolgreichen Abschluss führen.
Mein Dank richtet sich selbstverständlich auch an die Journalistinnen und Journalisten, die uns auch dieses Mal wiederum aufmerksam begleitet haben.
Ich stelle fest, dass die vierte Gewalt nicht nur aufmerksam, sondern auch bestens präpariert war auf diesen Moment.
Meine Damen und Herren! Wie es der Tradition entspricht, möchte ich Sie alle einladen, sich im Anschluss an diese Sitzung auf ein Glas Wein oder ein Bier in der Lobby einzufinden. Lassen Sie dort die Haushaltsberatungen mit angeregten kollegialen oder auch persönlichen Gesprächen ausklingen. Kommen Sie dann gut nach Hause in den Urlaub und auch aus dem Urlaub wieder zurück.