rennbahn in Horn. Die Pläne dafür sind keineswegs elitär, lieber Herr Bischoff, sondern zielen besonders auf die Stadtentwicklung in Horn und Bahrenfeld ab. Im Moment haben wir zwei wirklich sehr marode Flächen, die wir durch den Verkauf der einen Fläche und die Entwicklung der anderen Fläche zum Vorteil auch der sportbegeisterten Menschen in unserer Stadt und nicht nur der Pferdesportbegeisterten entwickeln werden.
Die Gewinnung der Flächen in Bahrenfeld für den A-7-Deckel setzt eine zukunftsträchtige Lösung für den Trabrennsport voraus und die genau haben wir gefunden. Wir wollen mit Ihnen zusammen eine solide Sportentwicklung in unserer Stadt für den Leistungs- und den Breitensport. Wir haben zahlreiche sehr vielseitige und interessante Aufgaben zu bewältigen. Ich bitte Sie sehr, uns dabei zu unterstützen. – Vielen Dank.
(Zurufe von der CDU – Wolfgang Beuß CDU: Sie will noch mal ein bisschen Boot fahren! Aber Vorsicht vor den Piraten!)
Ich weiß gar nicht, Frau von Welck, warum Sie mir wieder den Polemik-Vorwurf machen, denn die Geschichte um die Universiade und den Hickhack, den wir dabei erlebt haben, haben Sie und Herr von Beust sich selbst zuzuschreiben.
Zum anderen habe ich das Gefühl, dass Ihnen Lob irgendwie nicht zu bekommen scheint, denn ich und meine Fraktion – gestern auch Herr Neumann – haben deutlich gemacht, dass wir das, was richtig und gut läuft, benennen genauso wie die Dinge, die nicht gut gelaufen sind. Die Lehrschwimmbecken sind jetzt auf einen guten Weg gebracht, da haben Sie recht, aber über ein Dreivierteljahr hat uns das in einer Art und Weise beschäftigt, die sehr unerfreulich war. Wie steht es um den Judo Otto-World-Cup, wie sieht es aus am Rothenbaum, um nur einige Punkte zu nennen, die sicherlich im letzten Jahr sehr unglücklich gelaufen sind.
Herr Ploog, Sie sprachen die Intendanzkosten und die Finanzierung an. Vielleicht können Sie mir erklären, warum – da müssten Sie nur in die Drucksache 19/1479 schauen – die Intendanzkosten von 2008 auf 2009 um 613 000 Euro erhöht werden und wie dieses zustande kommt? Wir haben uns ausgesprochen für ein Einfrieren dieser Kosten und wollen damit die besagten Projekte, die Sie
Das Konjunkturprogramm haben Sie erwähnt. Vielleicht wäre es auch richtig gewesen, mit allen Fraktionen in einen Diskurs zu gehen über das Konjunkturprogramm und um die besten Maßnahmen zu streiten. – Vielen Dank.
Da mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließe ich die Beratungen und wir kommen zu den Abstimmungen, zunächst zu den Fraktionsanträgen.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3, Kapitel 3720, Titel 686.81 Grundsicherung der Hamburger Geschichtswerkstätten und Stadtteilarchive ermöglichen – Drs 19/2271 –]
Wer diesen beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3, Kapitel 3700 – 3920 Hamburg braucht mehr Kultur – Drs 19/2272 –]
Wer dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 19/2272 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch der Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3, Kapitel 3720, Titel 686.28 und 686.81 Nachhaltige Sicherung der Stadtteilkulturzentren ermöglichen – Drs 19/2273 –]
Wer sich dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 19/2273 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3, Kapitel 3720, Titel 686.02, 686.01, 799.50 Schwindendes kulturpolitisches Interesse an der bildenden Kunst in Hamburg? – Drs 19/2274 –]
Wer den Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 19/2274 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3, Kapitel 3780, Titel 893.09 Verzicht auf den Bau der Kombibahn – Drs 19/2275 –]
Wer den Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 19/2275 annimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktionen der CDU, GAL und SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelpläne 3.2 und 3.3, Titel 3660.971.20 und 3750.971.01 Maßnahmen zum vordringlichen Erhalt säuregefährdeter Bestände im Staatsarchiv und den wissenschaftlichen Bibliotheken im Jahr 2009 – Drs 19/2329 (Neufassung) –]
Wer den gemeinsamen Antrag von CDU, GAL und SPD aus der Drucksache 19/2329 in der Neufassung annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3, Titel 3920.686.22 Etablierung des "Tags der Musik" am Wochenende des 12. – 14. Juni 2009 in Hamburg – Drs 19/2330 –]
Wer dem gemeinsamen Antrag der CDU und GAL aus der Drucksache 19/2330 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
[Antrag der Fraktionen der CDU und GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3, Kapitel 3770 und 3780 Fortführung des Sportfördervertrags mit dem Hamburger Sportbund (HSB) aus der Drucksache 18/6277 – Drs 19/2331 –]
Wer sich dem gemeinsamen Antrag der CDU und GAL aus der Drucksache 19/2331 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
[Antrag der Fraktionen der GAL und CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3 Aufnahme des Frauenmusikzentrums in die institutionelle Förderung – Drs 19/2345 –]
Wer dem gemeinsamen Antrag der GAL und CDU aus der Drucksache 19/2345 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig bei einigen Enthaltungen angenommen worden.
[Antrag der Fraktionen der GAL und CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3 Zuwendung zur Projektarbeit der Geschichtswerkstätten – Drs 19/2346 –]
Wer sich dem gemeinsamen Antrag der GAL und CDU aus der Drucksache 19/2346 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe.
[Antrag der Fraktionen der GAL und CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3 Erhöhung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur, Evaluation Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten sowie Einzelgutachten Kulturinsel Bramfeld – Drs 19/2347 (Neufassung) –]
Wer den gemeinsamen Antrag der GAL und CDU aus der soeben verteilten Neufassung der Drucksache 19/2347 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.