Doch es geht hier nicht nur um Geld. Wir haben die Sportentwicklungsplanung in breiter Einigkeit, was ich sehr gut und sehr förderlich finde, aufs Gleis gehoben. Wir werden die Vernetzung der verschiedenen Ebenen fördern und Politik, Verwaltung, Verbände, Schulen zusammenbringen, um zu gemeinsamen Konzepten und Zielsetzungen für den Hamburger Sport zu kommen; das war aus meiner Sicht schon seit Langem dringend notwendig. Alle Bereiche des Sports, vom Freizeitsport, Gesundheitssport, Behindertensport, Schulsport bis hinauf zum Leistungs- und Spitzensport, werden sich im Prinzip in dieses Konzept einbetten. Wir hoffen, endlich ein vernetztes Handeln und eine gemeinsame Konzeptentwicklung zu erreichen als Grundlage für Planungen auf den einzelnen Ebenen des Sports.
Mit diesem Prozess sind wir auf einem guten Weg und haben uns eine gute Grundlage für die Zusammenarbeit in dieser Legislatur geschaffen. Deshalb kann ich auch Ihre Beschwerden, Frau Timmermann, vielfach nicht so ganz nachvollziehen. Sie schreiben in Ihren Anträgen im Grunde nur das auf, was wir ohnehin machen; Sie wollen nur noch ein bisschen mehr oder auch sehr viel mehr Geld dafür einsetzen. Auf der anderen Seite
haben Sie uns gestern vorgeworfen, dieser Senat betreibe eine unverantwortliche Ausgabenpolitik und dann übertreffen Sie uns in Ihren Anträgen auf diese Weise. Man kann nur das eine oder das andere wollen. Ich weiß nicht, ob Sie sich selbst in Ihrem Handeln verständlich sind, aber das müssen Sie schon mit sich selbst ausmachen.
In einem Ihrer Anträge steht zum Beispiel, wir nehmen das Geld, indem wir auf der Intendanzebene in der Kulturbehörde einsparen. Aber das sind doch festgelegte Gelder, dort arbeiten Leute und bekommen Gehälter dafür. Das Geld kann man nicht doppelt ausgeben, das funktioniert nicht, das ist eine Luftbuchung.
Sie haben uns gestern hier weismachen wollen, dass Ihre Anträge eine haushalterische Deckung aufweisen. Doch an dieser Stelle muss man sagen, das stimmt doch nicht, das hätten Sie doch auch wissen können.
Aber es ist doch nicht sinnvoll, Steuergelder dafür zu verwenden, dass die Hamburger Schwimmvereine oder der Schwimmverband mit den reichen privaten Triathleten beispielsweise um die Wasserzeiten konkurrieren können. Diesem Gedanken kann ich nicht ganz folgen. Zudem nehmen wir gerade jetzt eine ganze Menge Geld in die Hand, um durch die Sanierung der Lehrschwimmbecken auch Wasserzeiten zu sichern.
Zum Antrag der LINKEN zur Kombibahn: Der Antrag besitzt eine haushalterische Deckung, da geht es um Geld, das noch nicht ausgegeben ist. Sie wollen eine inhaltlich andere Gewichtung; die Ziele, die im Antrag formuliert sind, sind in Ordnung. Doch wie der Kollege Ploog sagte, haben wir hier eine Entscheidung getroffen; dabei geht es auch um die Problematik des Deckels über die A 7 und den Verkauf des Grundstücks der Trabrennbahn Bahrenfeld. Daher werden wir nicht anders verfahren, als wir das vorgesehen haben, und können dem nicht zustimmen. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Ploog, Herr Becker, ich möchte Ihrer Bewertung, dass Hamburg als Sportstadt hervorragend aufgestellt ist, nun wirklich nicht folgen.
Hören Sie doch einmal zu. Sie müssen doch jetzt nicht schon wieder lärmen, wir haben noch ein paar Stunden vor uns.
Ich möchte mich hier einem differenzierten Urteil anschließen; Frau Heyenn hat das schon gemacht. Ich will ausdrücklich Herrn Ploog und Herrn Becker hervorheben, weil es sicherlich Ihnen, so ist jedenfalls meine Bewertung, zu danken ist, dass der trostlose Umgang mit dem Sport der letzten Jahre nicht fortgesetzt wird. Ich möchte ausdrücklich sagen, da sind wir eben ein bisschen anders als Sie: Wir werden Ihrem Antrag zustimmen.
Der reicht uns natürlich vom Volumen her nicht, aber er gehört zu den wenigen Anträgen, die wir in diesen anderthalb Tagen gesehen haben, von denen ich den Eindruck habe, da springen wir aus dem Gleis heraus.
Das gilt im Übrigen für mich oder für unsere Fraktion auch für den Antrag zu den Beziehungen der verfolgten ehemaligen Bürgerinnen und Bürger Hamburgs sowie der Zwangsarbeiter. Und das gilt für den Suizidzentrumsantrag, den wir beschlossen haben. Wir müssen schon versuchen, fair miteinander umzugehen. Insofern wirklich Respekt, Herr Becker und Herr Ploog, dass Sie jetzt die Mehrheit Ihrer Fraktionen haben, noch etwas draufzupacken. Das ist gut und das ist in Ordnung, wir werden das ausdrücklich unterstützen.
So, wie Sie die Mittel einsetzen, Herr Becker und Herr Ploog, gefällt es mir oder der Fraktion nicht, weil Sie sie doch wieder fast gleichhälftig für den Breitensport respektive für den Spitzensport einsetzen. Das haben wir schon ein paar Mal diskutiert. Dazu gibt es auch sicherlich eine unterschiedliche Bewertung in der SPD-Fraktion.
Bei dem jetzigen Zustand des Sports, der Vereine und des Breitensports müssen wir eine andere Gewichtung durchsetzen. Wir müssen den Breitensport sehr viel stärker fördern, als wir das in der Vergangenheit getan haben. Es ist auf das Programm "Kids in die Clubs" hingewiesen worden. Das wäre ein Beispiel, bei dem man sehr deutlich die Schieflage sehen kann, die wir in diesem Bereich haben. Aber über diese Differenz werden wir
weiterhin im Ausschuss streiten müssen. Trotzdem ist anzuerkennen, dass Sie für den Sport eine höhere Bedeutung und mehr Ressourcen herausgeholt haben.
Sicherlich ist es wie bei der sogenannten Konjunkturoffensive – ich kann das Wort "Offensive" schon gar nicht mehr hören – auch bei der Sportoffensive Sportstättensanierung genau dasselbe. Sie rechnen sich das im Grunde schön. Auch hier ist es so, dass Sie einen Konsolidierungsbeitrag in den letzten Jahren eingestellt und auch vom Sport abgefordert haben. Herr Ploog, es ist einfach nicht richtig, dass das überall der Fall war. Und Sie haben jetzt diesen Beitrag auf 200 000 Euro reduziert. Das ist positiv, aber das heißt, dass wir, was die Ressourcenverteilung angeht, in diesem Bereich noch nicht einmal auf dem Level von vor zwei, drei Jahren angekommen sind und das, was Sie zusätzlich drauflegen, verändert aus unserer Sicht jedenfalls die Situation nicht.
Genau das, Herr Becker, können Sie sich dann auch noch einmal anschauen bei dem Konjunkturprogramm. Wir sind ausdrücklich dafür, dass Hamburg ein Konjunkturprogramm macht. Aber wir wollen, dass es auch offensiv gemacht wird, dass Sie wirklich Geld in die Hand nehmen und sich nicht einfach hinter dem Geschenk aus Berlin verstecken. Dass Sie das noch einmal für den Sportbereich anführen, ist eher traurig.
Bei den Deckungsgeschichten müssten Sie doch gestern gehört haben, dass wir sowieso in den nächsten zwei Jahren um die Schuldenfinanzierung aus Krediten nicht herumkommen werden. Wir reden nicht darüber, ob das überhaupt sinnvoll ist, sondern wir reden darüber, was mit dem Geld sinnvollerweise gemacht werden kann. Ich glaube, wir werden noch einmal darauf zurückkommen, dass wir mit dem, was Sie jetzt aufgelegt haben, nicht durch diese Weltwirtschaftskrise hindurchkommen werden. Das könnten Sie heute ändern, indem Sie für den Sport oder für die Kultur wirklich mehr Mittel in die Hand nehmen.
Letzte Bemerkung: Das mit der Kombibahn ist exemplarisch und – das tut mir leid, Herr Becker – das verstehe ich nicht. Bei der GAL-Politik verstehe ich sowieso manches nicht, aber das verstehe ich am allerwenigsten. Sie machen jetzt eine Kombibahn in Horn und nehmen dafür rund 11 oder 12 Millionen Euro in die Hand. Die Konsequenz wird sein, dass Sie der Bevölkerung selbst die parkähnliche Grünanlage wegnehmen und dafür werden Sie hoffentlich die Quittung bekommen.
Und dann sagen Sie mal eben – das ärgert mich immer an Ihren Bemerkungen –, den A-7-Deckel mussten wir machen. Was haben Sie denn beim A-7-Deckel gemacht? Sie verkaufen jetzt Bahren
feld und machen eine absurde Finanzierung mit den Grundstücken. Um das durchzubekommen, beansprucht Ihre Senatorin das Evokationsrecht. Das heißt, Sie hebeln die Basisinitiative in diesem Bereich aus und hinterlassen dort eine wirklich katastrophale Entwicklung in Sachen politischer Demokratie und dasselbe machen Sie jetzt auch noch in Horn. Das ist doch verrückt, das hat doch mit seriöser Politik nichts zu tun, vom Finanziellen einmal ganz abgesehen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Liebe Frau Timmermann, ich muss gestehen: Ähnlich wie Herr Ploog und Herr Becker verstehe ich Ihre Aufregung nicht,
denn Sie loben eine Maßnahme nach der anderen, die wir für den Sport durchgesetzt haben, und kritisieren sie dann hinterher wieder.
Das passt irgendwie nicht zusammen. Ihre Rede empfand ich als reine Polemik und das finde ich wirklich außerordentlich schade, denn wir haben uns schon oft sehr viel konstruktiver unterhalten.
Wir wissen alle, dass die Hamburger sportbegeistert sind. Sport ist in unserer Stadt ein Thema, das die Menschen motiviert und bewegt. Es sind die Aktiven in den mehr als 770 Vereinen, es sind die Zuschauer bei Sportevents und Bundesligaspielen oder eben die Freizeitsportler an Alster und Elbe. Im bundesweiten Ranking, liebe Frau Timmermann, konnte Hamburg seine Position wahren und zum zweiten Mal die Bronze-Medaille erringen. Aber im Sport gibt man sich nicht mit dem dritten Platz zufrieden und somit ist das Ranking auch ein Ansporn für uns alle. Wichtig scheint mir aber auch, dass wir in diesem Ranking gerade gelobt werden für unseren Einsatz im Breitensport, sodass wir dort viel besser liegen als zum Beispiel der Gewinner des ersten Platzes, nämlich Berlin. Wir sind im Breitensport sehr viel besser aufgestellt.
Ein weiteres besonderes Kennzeichen für den Sport in Hamburg ist aus meiner Sicht die gute Zusammenarbeit zwischen der Sportverwaltung und dem organisierten Sport, das heißt dem Hamburger Sportbund. Ein äußeres Zeichen dafür ist, dass in der Mitgliederversammlung des Hamburger
Sportbunds gestern Abend der neue Sportfördervertrag einstimmig angenommen wurde und der Präsident mich darüber noch aus der Sitzung heraus informiert hat.
Nach dem erfolgreichen Abschluss des Sportfördervertrags hat der Sport jetzt wieder mehr Geld zur Verfügung als bisher. Dazu kommen die weiteren Mittel – wir haben es gehört –, die für die Sanierung vereinseigener Anlagen vorgesehen sind. Insofern betont der Senat gerade auch im Zeichen der Krise die Bedeutung des Sports. Danken möchte ich in diesem Zusammenhang den Regierungsfraktionen, insbesondere Ihnen, lieber Herr Becker und lieber Herr Ploog, für die konstruktive Zusammenarbeit und Ihre Unterstützung gerade bei diesen wichtigen Themen. Unterstützung gab es auch bei der Sanierungsoffensive für die Sportstätten, die nun durch die Mittel des Konjunkturprogramms noch wesentlich substanzieller ausfallen als ursprünglich möglich. Damit lassen sich nun wirklich wichtige Vorhaben umsetzen, sodass der Sport seinen wertvollen Beitrag zur Gesundheitsförderung, zur Integration, zum sozialen Zusammenhalt und zur Lebensqualität in Hamburg erfüllen kann.
Ein wichtiger Aspekt unserer Sportpolitik ist neben dem Breitensport die Durchführung herausragender Veranstaltungen. Wer auch immer von Ihnen einmal Sport getrieben hat als Jugendlicher, weiß, dass man gerade auch durch die Leistungssportler angespornt wird zum Sport und dass das eine ganz große und wichtige Motivation darstellt.
Es ist auch das besondere Profil Hamburgs, dass wir diese Leuchtturmprojekte im Sport verbinden mit ganz groß angelegten Breitensportkampagnen. Wir werden das auch bei der Schwimm-Weltmeisterschaft so fortsetzen. Das ist ein wichtiger Aspekt unserer Bewerbung, die wir heute in einer Pressekonferenz vorgestellt haben. Hamburg als Stadt am Wasser ist geradezu prädestiniert für die Austragung von Schwimm-Weltmeisterschaften und überhaupt von Sportveranstaltungen, die mit Wasser zu tun haben. Mein Dank geht daher auch an die Bürgerschaft für die Unterstützung dieser Bewerbung und ausdrücklich auch an die SPDFraktion, die sich dieser Bewerbung angeschlossen hat. Für mich bedeutet Sport mehr als alle messbaren Kriterien. Sport gehört ähnlich wie die Kultur zur Seele und zur verbindenden Kraft unseres Gemeinwesens und es lohnt sich, sich für den Sport einzusetzen.
Ich freue mich, dass wir jetzt an dem Sportentwicklungsplan arbeiten. Wir haben damit für die Sportförderentscheidungen in den kommenden Jahrzehnten eine noch bessere Grundlage. Wir wissen alle, dass Sportförderung langfristig und nachhaltig angelegt sein muss. Man braucht gewissermaßen einen langen Atem, es ist ein Marathon, kein Sprint. Wir brauchen auch eine attraktive Doppel
rennbahn in Horn. Die Pläne dafür sind keineswegs elitär, lieber Herr Bischoff, sondern zielen besonders auf die Stadtentwicklung in Horn und Bahrenfeld ab. Im Moment haben wir zwei wirklich sehr marode Flächen, die wir durch den Verkauf der einen Fläche und die Entwicklung der anderen Fläche zum Vorteil auch der sportbegeisterten Menschen in unserer Stadt und nicht nur der Pferdesportbegeisterten entwickeln werden.