In diesem Sinne setzt die schwarz-grüne Koalition gezielt Schwerpunkte in der Kulturpolitik. So sieht der Koalitionsvertrag die Stärkung der Musikstadt Hamburg vor. Allein in dieser Woche gab es zwei erfolgreiche Großprojekte, Groß-Events muss man sagen, nämlich die Symphonie der Großstadt der Hamburger Philharmoniker mit Simone Young und das zweite Close-up der Hamburger Symphoniker von Jeffrey Tate. Beide Ereignisse haben ihr Ziel, nämlich viele Menschen an ungewöhnliche Orte mit ungewöhnlichen Methoden zu bringen, effektvoll erreicht; es waren über 10 000 Besucher bei Frau Young.
Meine Damen und Herren! Die Elbphilharmonie ist zunächst nur ein Gebäude und macht für sich allein natürlich noch keine Musikstadt Hamburg aus.
Aber bereits in der Planungsphase ist die Elbphilharmonie Motor und Motivation für die gesamte Kulturvielfalt und sie steht heute zur Entscheidung an. Den Antrag der SPD auf ein Schiedsgutachterverfahren werden wir ablehnen.
Sie Sozialdemokraten verstecken sich hinter Ihrem Antrag. Ihr Antrag steht nicht für Kostenbewusstsein.
Im Gegenteil, Herr Kienscherf, er erhöht das Kostenrisiko um 100 Prozent, denn am Ende eines Schiedsverfahrens hätten Sie in keinem Fall eine Einigung zwischen Generalunternehmer und Generalplaner. Ich nenne nur das Stichwort "Abgestimmter Terminplan". Im schlimmsten Fall käme es sogar zum Baustopp. Tatsächlich drücken Sie sich doch hier nur vor einem Ja oder Nein für das Jahrhundertprojekt Elbphilharmonie.
(Beifall bei der CDU und der GAL – Michael Neumann SPD: Zur Elbphilharmonie sagen wir Ja! Sich haben nicht zugehört!)
Mit der vorliegenden Senatsdrucksache der Elbphilharmonie sind wir nämlich erheblich weiter. Wir haben eine abgestimmte Einigung zwischen Generalplaner und Unternehmer, die nach schwierigen Verhandlungen vereinbart worden ist.
Der Gremienvorbehalt – ich darf es hier noch einmal ganz deutlich sagen – läuft am 8. März 2009 aus, das ist an diesem Sonntag. Wenn Sie diesen
Änderungsvorschlägen und -vereinbarungen nicht zustimmen, dann gehen Sie nicht verantwortungsvoll mit den Steuergeldern um, was Sie uns hier immer vorwerfen.
Der Blick in die Vergangenheit und die Suche nach einem möglichen Schuldigen, vielleicht sogar einem Sündenbock, sind doch typisch für das Handeln einer Opposition.
Klar muss sein, dass die Elbphilharmonie im Kulturhaushalt keine Konkurrenz für die bestehenden Kultureinrichtungen darstellt. Wir investieren in die Musik auf breiter Fläche. Hamburgs Symphoniker sollen die Chance bekommen, zu einem A-Orchester aufzusteigen, wir werden das in einem finanziellen Stufenplan breit vorbereiten. Das Orchester verstärkt auch schon das wichtige Engagement für die Musikvermittlung.
Die Elbphilharmonie geht jetzt schon mit Kinderkonzerten vor Ort in die Stadtteile. Die Neugierigen von heute sind die Zuhörer von morgen.
In den Charts von heute mischen Hamburger Musiker kräftig mit: Jan Delay, Tocotronic, Fettes Brot et cetera, da kann man viele anführen. Hamburg ist nach wie vor die international anerkannte Popmetropole Deutschlands. Neben Warner Music und vielen anderen kleinen kreativen Studios und Labels ist hier auch ansässig Tapete Records, das werden Sie wahrscheinlich noch nie gehört haben,
sowie über 100 Musik-Clubs. Schlagzeilen machen außerdem das Reeperbahn Festival, der Erhalt des Popkurses an der Musikhochschule oder auch das Musikgründerzentrum Karostar. In die Popmusik werden wir 220 000 Euro zusätzlich investieren, und zwar gezielt in die Netzwerke und in die Infrastruktur.
Dazu gehört auch die schon jetzt vorgesehene Förderung der Lifemusik-Clubs. Auch das Frauenmusikzentrum wird eine institutionelle Grundförderung erhalten
Meine Damen und Herren! Kulturförderung ist keine Subvention, sie ist eine Investition in die Kulturund Musikmetropole Hamburg. Für die mehr als 7,4 Millionen Tagesausflügler ist das vielfältige Kulturangebot der Stadt ein entscheidendes Reisemotiv, das ist ein wesentlicher Pfeiler des Hamburgtourismus. Die Kreativwirtschaft gehört zu den Wachstumsbranchen der Zukunft und CDU und GAL sind angetreten, die kreativen Potenziale der Stadt noch stärker zu aktivieren.
Die Kreativagentur bekommt im Doppelhaushalt jeweils 1 Million Euro zur Verfügung. Diese Mittel fließen in die Bereiche Musik, Verlage, Kunst, Film et cetera, um diese vorhandenen Potenziale zu vernetzen und Projekte in den verschiedenen Branchen umzusetzen. Dabei besteht eine wesentliche Aufgabe darin, in der Stadt passgenaue Kreativräume, Ateliers und Übungsräume für Musiker zu finden.
Die Filmförderung erhält ebenfalls zusätzlich 2 Millionen Euro jährlich. Das ist ein deutliches Bekenntnis zur Filmbranche. Die Designwirtschaft bekommt den "designport hamburg" in der HafenCity, eine öffentliche Plattform für die kreative Gestaltung; das wird garantiert weitere Unternehmen anziehen.
Übrigens sind, meine Damen und Herren, Ihre Oppositionsanträge zur Kultur insgesamt alle nicht wirklich kreativ und vor allem komplett nicht neu. Deshalb werden wir sie ablehnen.
(Beifall bei der CDU und der GAL – Michael Neumann SPD: Das ist ja ein Superargu- ment! – Dr. Andreas Dressel SPD: Wir ge- ben euch eine neue Chance!)
Ich möchte noch kurz anführen, was auch Frau Oldenburg schon positiv hervorgehoben hat, dass wir in die Privattheaterförderung investieren. Wir schaffen Planungssicherheit für 87 Prozent der Privattheater in der Spielzeit 2009/2010. Wir werden in die Geschichtswerkstätten und in die Stadtteilkultur investieren. 900 000 Euro gehen jetzt schon direkt – nicht aus dem Impulsfonds, sondern direkt – an die Bezirke. Die Geschichtswerkstätten haben vor allen Dingen auch durch die Stiftung die Chance, ihre Forschungs- und Projektarbeit vor Ort durchzuführen. Insbesondere, Frau Oldenburg, möchte ich darauf verweisen, dass die 100 000 Euro aus den Stiftungsmitteln für zwei Jahre für erhöhte Betriebskosten reichen werden, und dann wird evaluiert. Die Evaluation wird hier so heruntergespielt, doch diese beinhaltet die
Kultur ist auch Generationenverpflichtung. Das machen wir daran deutlich, dass wir gemeinsam mit Ihnen von der SPD und auch mit den Grünen die hamburgischen Archive und Bibliotheken schützen wollen. Das ist unser schriftliches Gedächtnis und deshalb hat die heutige Generation die Verantwortung, dieses dokumentarische Erbe zu bewahren.
Die Bürgerschaft beschließt heute über einen interfraktionellen Antrag, mit dem insgesamt 1,65 Millionen Euro für Maßnahmen zum Erhalt säuregefährdeter Bestände zur Verfügung gestellt werden.
Im Denkmalschutz ist es uns gelungen, die Sanierung der Hauptkirche St. Katharinen zu finanzieren. Es ist ein herausragendes Sakraldenkmal Hamburgs. Damit können Bundesmittel aus der Denkmalpflege in Höhe von 6 Millionen Euro eingeworben werden.