Protocol of the Session on January 22, 2009

Beschlüsse 1135,

Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Der internationale Frauentag am 8. März wird in Hamburg ein gesetzlicher Feiertag – Drs 19/1898 – 1136,

Beschlüsse 1136,

Antrag der Fraktion der SPD:

Girokonto für alle Bürgerinnen und Bürger – Drs 19/1900 Neufassung – 1136,

Beschluss 1136,

Antrag der Fraktion der SPD:

Aktenvorlage Elbphilharmonie – Drs 19/1903 Neufassung – 1136,

Beschluss 1136,

Antrag der Fraktion der CDU:

Rechnungsprüfung der Freien und Hansestadt Hamburg – Drs 19/1908 – 1136,

Beschluss 1136,

Beginn: 15.02 Uhr

Meine Damen und Herren! Nehmen Sie bitte Platz. Die Sitzung ist eröffnet.

Auch heute beginne ich zunächst mit Geburtstagsglückwünschen. Sie richten sich an den Kollegen Voet van Vormizeele.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Lieber Herr Voet van Vormizeele, im Namen des ganzen Hauses gratuliere ich Ihnen ganz herzlich und wünsche Ihnen alles Gute für das kommende Lebensjahr. Es gibt keinen schöneren Ort, den Geburtstag zu verbringen als hier.

Wir setzen nun die

Aktuelle Stunde

von gestern fort. Ich rufe das dritte Thema auf, das in der gestrigen Sitzung wegen Zeitablaufs nicht mehr behandelt werden konnte. Angemeldet wurde es von der GAL-Fraktion. Es lautet:

Hamburgs neue S-Klasse: Die Stadtbahn kommt.

Wird dazu das Wort gewünscht? Das ist der Fall. Die Abgeordnete Gregersen bekommt es.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! An den 31. Oktober 1978 kann ich mich persönlich noch sehr genau erinnern,

(Michael Neumann SPD: Da waren Sie noch ein Kleinkind!)

nicht nur, dass es der Geburtstag meines Vaters war, wir sind noch einmal mit der gesamten Familie mit der letzten Straßenbahn in Hamburg nach Niendorf gefahren und haben etwas getan, was schon mein Vater als Junge tat. Wir haben alle noch einmal einen Groschen auf die Gleise gelegt und ihn plattfahren lassen. Dieser plattgewalzte Groschen liegt immer noch bei mir zu Hause. Die Straßenbahn ist seit nunmehr 30 Jahren leider aus dem Hamburger Stadtbild verschwunden.

(Wilfried Buss SPD: Der Groschen auch!)

Andere Städte wie München, Zürich oder Mailand hielten hingegen an den Straßenbahnen und Trams fest und modernisierten sie über die Jahre hinweg. Wenn man an dieses alte, rumpelnde, ratternde Ding denkt mit den harten Holzbänken und das vor Augen hat, dann war das Modernisieren auch dringend notwendig. Doch mit den antiquierten Modellen von damals haben die modernen Stadtbahnen und Trams von heute überhaupt nichts mehr zu tun. Sie sind leise und bequem, sie haben Panoramafenster, sie sind barrierefrei, sie

sind umweltfreundlich und sie sind verhältnismäßig günstig. Man muss es einmal vergleichen. Für die vier Kilometer Strecke in die HafenCity kann man 20 bis 30 Kilometer Stadtbahnnetz bauen. Davon haben wesentlich mehr Menschen einen Nutzen, als von einer Haltestelle.

(Beifall bei der GAL, der SPD und der LIN- KEN – Michael Neumann SPD: Sehr gut!)

Aber auch, wenn man den Umweltaspekt aufgreift, verbraucht jeder Bus, der in Hamburg fährt, mindestens 46 Liter Diesel pro 100 Kilometer, XXL-Busse noch wesentlich mehr. Von daher ist auch hier die Stadtbahn ein Gewinn.

Das waren auch die Gründe, warum viele Städte wie zum Beispiel Bremen oder Dresden darauf setzten, ihr Netz noch zu erweitern. In vielen Städten wurde ab den Neunzigern die moderne Stadtbahn aber auch ganz neu eingeführt, wie zum Beispiel in Saarbrücken, Manchester, Sheffield, Birmingham, Denver, Dallas, Houston oder Sydney.

(Michael Neumann SPD: Istanbul auch!)

Als sich in Straßburg zum Beispiel täglich 70 000 Autos stauten, da war klar, dass es so nicht weitergehen kann und so wurde 1994 die Eurotram eingeweiht. Seit dieser Einführung sind selbst alle Kritiker überzeugt und begeistert, denn die Ladenzeilen entlang der Strecke belebten sich wieder, Stadtteile blühten auf und eine echte Erfolgsgeschichte begann. Danach folgte in Frankreich bald eine Stadt nach der anderen, ob es Montpellier, Orleans, Lyon, Bordeaux, Nizza, Paris oder Marseille waren; sie alle zogen nach. Selbst in Paris mit seinem gigantischen Metronetz wurde die Straßenbahn 2006 wieder eingeführt. Auch in England, obwohl London wirklich ein hervorragendes Untergrundnetz, seine Tube, hat, wurde jetzt die Straßenbahn ergänzt. Dies ist eine Renaissance, denn mittlerweile wurde in Frankreich in zwei Dutzend Städten die moderne Stadtbahn neu gebaut und man fragt sich, was denn mit den autoverliebten Franzosen los ist. Die Antwort darauf kann nur sein: Die Stadtväter haben erkannt, dass die moderne Tram ein echter Gewinn ist, denn mit ihr wird sich nicht nur fortbewegt, sie ist gleichzeitig auch ein Instrument für eine moderne und soziale Stadtentwicklung.

(Beifall bei der GAL und vereinzelt bei der SPD)

Unsere Partnerstadt Marseille beweist sehr eindrucksvoll, wie abgehängte Stadtteile in Hafennähe wieder angekoppelt werden und auch, wie sich so die Stadtteile zum Guten wenden können.

Wir wollen Bramfeld und Steilshoop endlich den lange versprochenen Schienenanschluss bringen.

(Ingo Egloff SPD: Genau!)

Weiter soll es über Eppendorf und Altona in Richtung Arenen gehen. Sicherlich hätte man sich gewünscht, dass die Fuhle die Stadtbahn bekommen hätte. Aber aus Effektivitätsgründen, damit möglichst viele Menschen die Stadtbahn nutzen können, geht es jetzt über diese Querverbindung. Das soll aber nicht heißen, dass die Fuhle niemals eine Straßenbahn erhält, denn das jetzt ist nur der Anfang. Das ist der Anfang der Erfolgsgeschichte für Hamburg, der Beginn der Stadtbahn. Alle Welt setzt die S-Klasse wieder auf die Schiene, Hamburg wird es nun auch tun. – Vielen Dank.

(Beifall bei der GAL, der CDU und vereinzelt bei der SPD)

Das Wort wünscht der Abgeordnete Lafrenz. Er bekommt es.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Kollegin Gregersen, wir sind beide ins gleiche Boot gestiegen.

(Heiterkeit bei der SPD)

Mal sehen, ob ich genauso euphorisch rudern kann wie Sie.

(Beifall bei Dr. Eva Gümbel GAL)

Hamburg war immer weit vorn, wenn es um den öffentlichen Personennahverkehr, den ÖPNV, ging.

(Michael Neumann SPD: Erst seit 2001!)

Auch heute ist Hamburgs ÖPNV weit vorn und das ist gut so für Hamburg.

(Beifall bei der CDU und der GAL)

Denn nur ein gut funktionierender attraktiver ÖPNV befördert unser wichtigstes verkehrspolitisches Ziel: bestmögliche Verschiebung des Modal Split zugunsten des ÖPNV, bestmögliche Verschiebung des Modal Split zugunsten des spurgeführten Verkehrs. Sie steigert die Leistungsfähigkeit des Verkehrs und entlastet zugleich die Umwelt. Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist eine unverzichtbare Voraussetzung für die Verwirklichung des Leitbildes Wachsende Stadt und eine gute Qualität unserer Umwelt macht unsere lebenswerte Stadt noch lebenswerter.

(Beifall bei der CDU und der GAL)