Wir kommen zum Bericht des Haushaltsausschusses aus der Drs. 18/7699. Wer der Ausschussempfehlung folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig angenommen.
(Der Senat gibt seine Zustimmung zu erkennen.) - Das ist der Fall. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? - Das ist nicht der Fall. Wer den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist damit in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden. Punkt 58 der Tagesordnung, Bericht des Haushaltsausschusses: Sonderinvestitionsprogramm "Hamburg 2010", Haushaltsplan 2007/2008, äußere Erschließung Verkehrsinfrastruktur HafenCity (Teil 3).
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/7297: Sonderinvestitionsprogramm "Hamburg 2010" (SIP) Haushaltsplan 2007/2008 Äußere Erschließung Verkehrsinfrastruktur HafenCity (Teil 3) (Senatsantrag) - Drs. 18/7700 -]
Wer der Empfehlung des Haushaltsausschusses folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit angenommen.
(Der Senat gibt seine Zustimmung zu erkennen.) - Das ist der Fall. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? - Den sehe ich nicht. Wer den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden. Punkt 59, Bericht des Haushaltsausschusses: 1. Neukonzeption eines dritten Anreizsystems für die Bezirke. 2. Ergänzung und Neugestaltung der bezirklichen Anreizsysteme. [Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/7617: 1. Neukonzeption eines "Dritten Anreizsystems für die Bezirke" (Drucksache 18/2498) 2. Ergänzung und Neugestaltung der bezirklichen Anreizsysteme (Senatsantrag) - Drs. 18/7701 -]
Wer der Empfehlung des Haushaltsausschusses folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit angenommen.
(Der Senat gibt seine Zustimmung zu erkennen.) - Das ist der Fall. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? - Das ist nicht der Fall.
Wer den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Punkt 68 der Tagesordnung. Bericht des Wirtschaftsausschusses: Verlagerung des Pflanzenschutzamtes und der Amtlichen Pflanzenbeschau von der Universität Hamburg in die Zuständigkeit der Behörde für Wirtschaft und Arbeit.
[Bericht des Wirtschaftsausschusses über die Drucksache 18/7222: Verlagerung des Pflanzenschutzamtes und der Amtlichen Pflanzenbeschau von der Universität Hamburg in die Zuständigkeit der Behörde für Wirtschaft und Arbeit (Senatsantrag) - Drs. 18/7682 -]
Wer Ziffer 2 der Ausschussempfehlung folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig angenommen.
Wer den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Punkt 69 der Tagesordnung. Bericht des Wirtschaftsausschusses: Schaffung eines Kompetenz- und Beratungszentrums Gartenbau und Landwirtschaft am Brennerhof als Modellvorhaben einer öffentlich-privaten Partnerschaft, Änderung des Haushaltsplans 2007/2008.
[Bericht des Wirtschaftsausschusses über die Drucksache 18/7230: Schaffung eines Kompetenz- und Beratungszentrums Gartenbau und Landwirtschaft am Brennerhof als Modellvorhaben einer öffentlich-privaten Partnerschaft Änderung des Haushaltsplans 2007/2008 (Senatsantrag) - Drs. 18/7683 -]
Wer Ziffer 2 der Ausschussempfehlung folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig angenommen.
Wer den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Punkt 71, Bericht des Stadtentwicklungsausschusses: Verordnung über den Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 39/HafenCity 5.
[Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 18/7231: Verordnung über den Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 39/HafenCity 5 (Senatsantrag) - Drs. 18/7702 -]
Wer sich der Ausschussempfehlung anschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit angenommen.
Punkt 73, Antrag der GAL-Fraktion: Welt-Aids-Tag 2007: Steigende Aidszahlen endlich wirksam bekämpfen.
[Antrag der Fraktion der GAL: Welt-AIDS-Tag 2007: Steigende AIDSZahlen endlich wirksam bekämpfen - Drs. 18/7703 -]
Wer diesen Antrag annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit abgelehnt.
Zunächst zu Ziffer 1. Wer diese annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig angenommen.
Wer sich Ziffer 2 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Ziffer 2 ist auch einstimmig angenommen worden.
Wer Ziffer 3 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der CDU: Verbindung zwischen Wilhelmsburg und Moorfleet/Kaltehofe - Drs. 18/7707 -]
Wer diesen Antrag annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wer diesen Antrag annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wer diesen Antrag annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit angenommen.