Wir kommen zum Punkt 27 der Tagesordnung, Drs. 18/6472, Bericht des Haushaltsausschusses: Realisierung des Neubaus des Diakonie-Klinikums Hamburg
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/6148: Realisierung des Neubaus des Diakonie-Klinikums Hamburg (DKH) und der CardioCliniC Hamburg (CC) am Standort Hohe Weide/Bundesstraße (Senatsantrag) - Drs. 18/6472 -]
Wer der Empfehlung des Ausschusses folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig bei mehreren Enthaltungen angenommen.
- Das ist der Fall. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? - Den sehe ich nicht. Wer den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Wir kommen zum Punkt 28 der Tagesordnung, Drs. 18/6473, Bericht des Haushaltsausschusses: Anmietung und Ausstattung eines Plenarsaals/Bürgersaals im Bezirksamt Wandsbek.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/6271: Anmietung und Ausstattung eines Plenarsaals / Bürgersaals im Bezirksamt Wandsbek (Senatsantrag) - Drs. 18/6473 -]
Wer der Empfehlung des Ausschusses folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig angenommen.
- Das ist der Fall. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? - Den sehe ich nicht. Wer den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Wir kommen zum Punkt 29 der Tagesordnung, Drs. 18/6474, Bericht des Haushaltsausschusses: Einrichtung eines Zentrums für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt im Bezirksamt Hamburg-Nord.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/6280: Einrichtung eines Zentrums für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt im Bezirksamt Hamburg-Nord (Senatsantrag) - Drs. 18/6474 -]
Wer der Empfehlung des Ausschusses folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig angenommen.
- Das ist der Fall. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? - Den sehe ich nicht. Wer den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Wir kommen zum Punkt 30 der Tagesordnung, Drs. 18/6475 Bericht des Haushaltsausschusses: Haushaltsplan 2007/2008, Unterrichtung der Bürgerschaft über die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung 2007 und deren Auswirkungen auf den Haushalt.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/6283: Haushaltsplan 2007/2008 Unterrichtung der Bürgerschaft über die Ergebnisse der MaiSteuerschätzung 2007 und deren Auswirkungen auf den Haushalt (Senatsantrag) - Drs. 18/6475 -]
Wer der Empfehlung des Ausschusses folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit angenommen.
- Das ist der Fall. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? - Den sehe ich nicht. Wer den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Wir kommen zum Punkt 31 der Tagesordnung, Drs. 18/6476, Bericht des Haushaltsausschusses: Haushaltsplan 2007/2008, Nachbewilligungen nach § 33 Landeshaushaltsordnung, Änderung von Ansätzen in den Haushaltsjahren 2007 und 2008.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/6282: Haushaltsplan 2007/2008 Nachbewilligungen nach § 33 Landeshaushaltsordnung (LHO) Änderung von Ansätzen in den Haushaltsjahren 2007 und 2008 (Senatsantrag) - Drs. 18/6476 -]
Wer der Empfehlung des Ausschusses folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit angenommen.
- Das ist der Fall. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? - Den sehe ich nicht. Wer den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Wir kommen zum Punkt 32 der Tagesordnung, Drs. 18/6477, Bericht des Haushaltsausschusses: Haushaltsplan 2007/2008, Einzelplan 6 – Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, Nachforderung von 5 Millionen Euro Kassenmittel sowie 15 Millionen Euro VE für 2007 und 15 Millionen Euro Kassenmittel sowie 15 Millionen Euro VE für 2008 zur Verstärkung der Planungs- und Entwurfskapazitäten zur Vorbereitung der Planfeststellungsverfahren im Bereich der Bundesfernstraßenmaßnahmen in Hamburg, insbesondere für den 6/8-streifigen Ausbau der A7 und Bau der A26 beim Titel 6300.799.04 "Honorare an den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer für Investitionen in der Auftragsverwaltung Bundesfernstraßen".
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/6318: Haushaltsplan 2007/2008 Einzelplan 6 - Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, Nachforderung von 5 Mio. Euro Kassenmittel sowie 15 Mio. Euro VE für 2007 und 15 Mio. Euro Kassenmittel sowie 15 Mio. Euro VE für 2008 zur Verstärkung der Planungs- und Entwurfskapazitäten zur Vorbereitung der Planfeststellungsverfahren im Bereich der Bundesfernstraßenmaßnahmen in Hamburg, insbesondere für den 6/8-streifigen Ausbau der A7 und Bau der A26 beim Titel 6300.799.04 "Honorare an den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer für Investitionen in der Auftragsverwaltung Bundesfernstraßen" (Senatsantrag) - Drs. 18/6477 -]
Wer der Empfehlung des Ausschusses folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit angenommen.
- Das ist der Fall. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? - Den sehe ich nicht. Wer den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Wir kommen zum Punkt 33 der Tagesordnung, Drs. 18/6478, Bericht des Haushaltsausschusses: Haushaltsplan 2007/2008, Einzelplan 6 – Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, Nachforderung von insgesamt 2.950.000 Euro zur Verbesserung des Erscheinungsbildes im öffentlichen Raum "Klar Schiff Hamburg".
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/6209: Haushaltsplan 2007/2008 Einzelplan 6 - Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Nachforderung von insgesamt 2.950.000 Euro zur Verbesserung des Erscheinungsbildes im öffentlichen Raum "Klar Schiff Hamburg" (Senatsantrag) - Drs. 18/6478 -]
Wer der Empfehlung des Ausschusses folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit angenommen.
- Das ist der Fall. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? - Den sehe ich nicht. Wer den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Wir kommen zum Punkt 34 der Tagesordnung, Drs. 18/6479, Bericht des Haushaltsausschusses: Haushaltsplan 2007/2008, Einzelplan 6 – Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, Kapitel 6300 "Verkehr und Straßenwesen" 6300.682.13 "Zahlungen für Leistungen im Schienenpersonennahverkehr", hier: Abschluss eines Verkehrsvertrags mit der S-Bahn Hamburg GmbH zur Erbringung von S-Bahn-Verkehren bis zum Fahrplanwechsel Ende 2017.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/6272: Haushaltsplan 2007/2008 Einzelplan 6 – Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Kapitel 6300 "Verkehr und Straßenwesen" 6300.682.13 "Zahlungen für Leistungen im Schienenpersonennahverkehr" hier: Abschluss eines Verkehrsvertrags mit der S-Bahn Hamburg GmbH zur Erbringung von S-Bahn-Verkehren bis zum Fahrplanwechsel Ende 2017 (Senatsantrag) - Drs. 18/6479 -]
Über diesen Antrag lasse ich zuerst abstimmen. Wer diesen annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit abgelehnt.
Nun zum Bericht des Haushaltsausschusses aus der Drs. 18/6479. Wer der Ausschussempfehlung folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen.