Protocol of the Session on July 5, 2007

Bericht des Haushaltsausschusses:

Verbesserung der Entwicklungschancen im mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienst sowie im gehobenen feuerwehrtechnischen Dienst

- Drs. 18/6471 - 4552 A

dazu

Antrag der Fraktion der SPD:

Laufbahnverlaufsmodell bei Polizei und Feuerwehr in Hamburg - Drs. 18/6578 - 4552 B

Beschlüsse 4552 B

Bericht des Haushaltsausschusses:

Realisierung des Neubaus des Diakonie-Klinikums Hamburg und der CardioCliniC Hamburg am Standort Hohe Weide /Bundesstraße - Drs. 18/6472 - 4552 C

Beschlüsse 4552 C

Bericht des Haushaltsausschusses:

Anmietung und Ausstattung eines Plenarsaals/Bürgersaals im Bezirksamt Wandsbek - Drs 18/6473 - 4552 C

Beschlüsse 4552 D

Bericht des Haushaltsausschusses:

Einrichtung eines Zentrums für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt im Bezirksamt Hamburg-Nord - Drs. 18/6474 - 4552 D

Beschlüsse 4553 A

Bericht des Haushaltsausschusses:

Unterrichtung der Bürgerschaft über die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung 2007 und deren Auswirkungen auf den Haushalt - Drs. 18/6475 - 4553 A

Beschlüsse 4553 B

Bericht des Haushaltsausschusses:

Nachbewilligungen nach § 33 Landeshaushaltsordnung Änderung von Ansätzen in den Haushaltsjahren 2007 und 2008 - Drs. 18/6476 - 4553 B

Beschlüsse 4553 B

Bericht des Haushaltsausschusses:

Nachforderung von Kassenmitteln zur Verstärkung der Planungs- und Entwurfskapazitäten zur Vorbereitung der Planfeststellungsverfahren insbesondere für den Ausbau der A 7 und Bau der A 26 beim Titel "Honorare an den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer für Investitionen in der Auftragsverwaltung Bundesfernstraßen" - Drs. 18/6477 - 4553 C

Beschlüsse 4553 D

Bericht des Haushaltsausschusses:

Nachforderung zur Verbesserung des Erscheinungsbildes im öffentlichen Raum "Klar Schiff Hamburg" - Drs. 18/6478 - 4554 A

Beschlüsse 4554 A

Bericht des Haushaltsausschusses:

Zahlungen für Leistungen im Schienenpersonennahverkehr Abschluss eines Verkehrsvertrags mit der S-Bahn Hamburg GmbH zur Erbringung von S-Bahn-Verkehren bis zum Fahrplanwechsel Ende 2017 - Drs. 18/6479 - 4554 B

dazu

Antrag der Fraktion der SPD:

Kein Blankoscheck für HVV-Tariferhöhungen - Drs. 18/6575 - 4554 B

Beschlüsse 4554 B

Senatsantrag:

Teilbörsengang der Hamburger Hafen- und Logistik AG - Drs. 18/6210 - 4554 C

Beschlüsse 4554 C

Bericht des Stadtentwicklungsausschusse:

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 82 - Drs. 18/6519 - 4554 C

dazu

Antrag der Fraktion der SPD:

Auf eine gute Nachbarschaft! Lärmbelastung bei IKEA minimieren. Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 82 - Drs. 18/6576 - 4554 D

Beschlüsse 4554 D

Bericht des Umweltausschusses:

Großforschungsprojekt XFEL bürger- und umweltfreundlich umsetzen - Drs. 18/6496 - 4554 D

Beschlüsse 4555 A

Antrag der Fraktion der SPD:

Gesundheitliche Prävention gesetzlich verankern! - Drs 18/6499 - 4555 A

Beschluss 4555 A

Interfraktioneller Antrag:

Personalwirtschaftliche und finanzielle Vorkehrungen für die Rückkehr von Beschäftigten des ehemaligen LBK Hamburg zur Freien und Hansestadt Hamburg - Drs. 18/6500 (Neufassung) - 4555 B