Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Bei einer Enthaltung ist das einstimmig so beschlossen.
Punkt 20, Drs. 18/6375, Bericht des Haushaltsausschusses: Haushaltsjahr 2007, nachträgliche Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben nach Paragraf 37 Absatz 4 LHO, hier: Mehrbedarfe für die Fertigstellung des Erweiterungsbaus des BNI.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/6072: Haushaltsjahr 2007 Nachträgliche Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben nach § 37 Absatz 4 LHO hier: Mehrbedarfe für die Fertigstellung des Erweiterungsbaus des BNI (Senatsantrag) - Drs. 18/6375 -]
Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist wiederum einstimmig. Das ist damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Punkt 22, Drs. 18/6406, Bericht des Haushaltsausschusses: Änderung des Paragrafen 109 des Hamburgischen Hochschulgesetzes zur Einführung des ausschließlich kaufmännischen Rechnungswesens an den staatlichen Hamburger Hochschulen und der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg - Carl von Ossietzky.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/6008: Änderung des § 109 des Hamburgischen Hochschulgesetzes zur Einführung des ausschließlich kaufmännischen Rechnungswesens an den staatlichen Hamburger Hochschulen und der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg - Carl von Ossietzky (Senatsantrag) - Drs. 18/6406 -]
Wer möchte der Ausschussempfehlung folgen und das achte Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes aus Drs. 18/6008 beschließen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das war einstimmig.
- Das tut er. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? - Den sehe ich nicht. Wer will das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz in zweiter Lesung beschließen? - Gegenprobe. - Enthaltungen - Auch das war einstimmig. Das ist damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Punkt 22b, Drs. 18/6420, gemeinsamer Bericht des Haushaltsausschusses und des Schulausschusses: Haushaltsplan 2007/2008, Neubau einer Grundschule in der HafenCity, Einzelplan 3.1 Behörde für Bildung und Sport.
schusses über die Drucksache 18/6328: Haushaltsplan 2007/2008 Neubau einer Grundschule in der HafenCity Einzelplan 3.1 Behörde für Bildung und Sport (Senatsantrag) - Drs. 18/6420 -]
Wer möchte Ziffer 1 des SPD-Antrages aus Drs. 18/6498 annehmen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer schließt sich Ziffer 2 an? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mehrheitlich bei einigen Enthaltungen abgelehnt.
Wer möchte nun der Empfehlung des Haushaltsausschusses folgen und das zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Sondervermögen Stadt und Hafen aus Drs. 18/6328 beschließen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mehrheitlich bei einigen Enthaltungen erfolgt.
- Das tut er. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? - Den sehe ich nicht. Wer will das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz in zweiter Lesung beschließen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist damit mehrheitlich bei einigen Enthaltungen auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Wer möchte darüber hinaus der Ausschussempfehlung folgen und den im Petitum der Drs. 18/6328 dargestellten Änderungen seine Zustimmung geben? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mehrheitlich bei einigen Enthaltungen der Fall.
- Das tut er. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? - Den sehe ich nicht. Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mehrheitlich bei einigen Enthaltungen der Fall und damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Punkt 22c, Drs. 18/6421, Bericht des Haushaltsausschusses: Sonderinvestitionsprogramm "Hamburg 2010", Konkretisierung für den Bereich "Innovative Medienausstattung in Schulen", Einzelplan 3.1, Behörde für Bildung und Sport und Änderung des Haushaltsplan 2007/2008.
investitionsprogramm "Hamburg 2010" (SIP) Konkretisierung für den Bereich "Innovative Medienausstattung in Schulen" Einzelplan 3.1 Behörde für Bildung und Sport und Änderung des Haushaltsplans 2007/2008 (Senatsantrag) - Drs. 18/6421 -]
Wer möchte der Empfehlung des Haushaltsausschusses folgen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig.
- Das tut er. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? - Den sehe ich nicht. Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig und damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Punkt 22e, Drs. 18/6423, Bericht des Haushaltsausschusses: Haushaltsplan 2007/2008, Entwicklung der Hamburger Museumsstiftungen, Nachforderungen von Haushaltsmitteln im Einzelplan 3.3 "Kulturbehörde".
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/6276: Haushaltsplan 2007/2008 Entwicklung der Hamburger Museumsstiftungen Nachforderung von Haushaltsmitteln im Einzelplan 3.3 "Kulturbehörde" (Senatsantrag) - Drs. 18/6423 -]
Wer möchte Ziffer 1 der Ausschussempfehlung folgen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig der Fall.
Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen? -Gegenprobe? - Enthaltungen? - Das ist wiederum einstimmig und damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Wer möchte das in Ziffer 2 der Ausschussempfehlung enthaltene Ersuchen beschließen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mehrheitlich bei einigen Enthaltungen der Fall.
Wir kommen zu Punkt 22f, Drs. 18/6424, Bericht des Haushaltsausschusses: Einführung des Hamburger Familienpasses.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/6147: Einführung des Hamburger Familienpasses (Senatsantrag) - Drs. 18/6424 -]
Wer möchte der Empfehlung des Haushaltsausschusses folgen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das war einstimmig bei einigen Enthaltungen.