Protocol of the Session on June 6, 2007

Gegenstand

16 6146 Stellungnahme des Senats zu dem Bürgerschaftlichen Ersuchen (Drs. 18/4986) – Qualifizierung zum/zur „Familienbetreuer/in“ im Rahmen einer Weiterbildung „Haushaltsnahe Dienstleistung“

17 6149 Stand der Umsetzung in der Drs. 18/2209 „Nutzung von Böden in der Speicherstadt für Künstlerateliers“

21 6249 Bericht der Kommission für Bodenordnung für das Jahr 2006

22 6269 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft „Familienfreundliches Wohnen für die Elbinseln – neue Chancen für eine positive Zukunft nutzen!“ – Drs.18/2298 –

24 6193 Jahr der Geisteswissenschaften 2007 – Den Dialog zwischen Wissenschaft und Gesellschaft in Hamburg sichtbar machen!

26 6317 Bürgerschaftliches Ersuchen zur Erweiterung des Hamburg-Hauses in der Feldschule der Ben-Gurion-Stiftung in Sde Boker Drs. 18/5697

29 6179 Bericht des Wissenschaftsausschusses

30 6286 Bericht des Wissenschaftsausschusses

32 6212 Bericht des Innenausschusses

35 6287 Bericht des Kulturausschusses

36 6300 Bericht des Schulausschusses

37 6301 Bericht des Schulausschusses

40 6082 Bericht der Härtefallkommission

B. Einvernehmliche Ausschussüberweisungen

TOP DrsNr.

Gegenstand auf Antrag der

Überweisung an

14 6203 Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes Änderungen der Hafengebietsgrenze und der Gebietsbeschreibung im Bezirk Hamburg-Mitte im Bereich der Billwerder Bucht (Kraftwerk Tiefstack)

SPD Haushaltsausschuss

15 6207 Ein Tideelbemanagement zur dauerhaften Sicherung der seeschifftiefen Zufahrt zum Hamburger Hafen

SPD Wirtschaftsausschuss (f) und Umweltausschuss

18 6202 Unterrichtung der Bürgerschaft über die im Jahr 2006 durchgeführten Maßnahmen akustischer Wohnraumüberwachung

GAL Kontrollgremium nach dem Gesetz zur Umsetzung von Artikel 13 (6) GG

20 6248 Änderung des Verwaltungsabkommens über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern beim Aufbau und Betrieb eines bundesweit einheitlichen digitalen Sprech- und Datenfunksystems für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in der Bundesrepublik Deutschland (BOS-Digitalfunk)

SPD Haushaltsausschuss (f.) und Innenausschuss

23 6278 Realisierung des Projekts Elbphilharmonie Information zur Notwendigkeit der Erhöhung des Bürgschaftsrahmens von 135 um 5 auf bis zu 140 Millionen Euro und zur Konkretisierung der Zeitplanung

SPD Haushaltsausschuss

25 6201 „Jugend im Parlament 2007“ SPD Fam.-, Kinder- u. Jugendausschuss (f.) und Schul-, Innen-, Sozial-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- sowie Wirtschaftsausschuss

57 6302 Neuf.

Car-Sharing als Teil des Umweltverbundes fördern CDU Stadtentwicklungsausschuss

C. Einvernehmliche Ausschussempfehlung

TOP Drs.Nr.

Ausschuss Gegenstand

34 6285 Kulturausschuss Realisierung des Projekts Elbphilharmonie