Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Innenausschuss überweisen. Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Dann stelle ich fest, dass die Bürgerschaft von der Großen Anfrage ohne Besprechung Kenntnis genommen hat.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 7, Drucksache 18/4975, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Förderung des Musikunterrichts – Ankündigungen zu Jahresanfang 2006 und Realität zum Schuljahresbeginn 2006/2007.
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Förderung des Musikunterrichts – Ankündigungen zu Jahresanfang 2006 und Realität zum Schuljahresbeginn 2006/2007 – Drucksache 18/4975 –]
Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Schulausschuss überweisen. Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 8, Drucksache 18/4976, Große Anfrage der GAL-Fraktion: Darstellung frauen- und mädchenspezifischer sowie lesben- und schwulenspezifischer Maßnahmen und Projekte und Gender Mainstreaming im Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg.
[Große Anfrage der Fraktion der GAL: Darstellung frauen- und mädchenspezifischer sowie lesben- und schwulenspezifischer Maßnahmen und Projekte und Gender Mainstreaming im Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg – Drucksache 18/4976 –]
Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft von der Großen Anfrage ohne Besprechung Kenntnis genommen hat.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 10, Drucksache 18/5123, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Bestandsaufnahme der Stadtteile Winterhude, Eppendorf und Hoheluft-Ost.
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Bestandsaufnahme der Stadtteile Winterhude, Eppendorf und Hoheluft-Ost – Drucksache 18/5123 –]
Wird Besprechung beantragt? – Das ist nicht der Fall. Dann stelle ich fest, dass die Bürgerschaft von der Großen Anfrage ohne Besprechung Kenntnis genommen hat.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 11, Drucksache 18/5147, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Ausbildungssituation und Sicherung der beruflichen Bildung in Hamburg.
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Ausbildungssituation und Sicherung der beruflichen Bildung in Hamburg – Drucksache 18/5147 –]
Die SPD-Fraktion möchte diese Drucksache an den Schulausschuss überweisen. Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wird Besprechung beantragt? – Das ist erkennbar nicht der Fall. Dann stelle ich fest, dass die Bürgerschaft von der Großen Anfrage ohne Besprechung Kenntnis genommen hat.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 15, Drucksache 18/5210, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Lagebild zur Organisierten Kriminalität und ihrer Bekämpfung in Hamburg.
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Lagebild zur Organisierten Kriminalität und ihrer Bekämpfung in Hamburg – Drucksache 18/5210 –]
Wird Besprechung beantragt? – Das ist nicht der Fall. Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft von der Großen Anfrage ohne Besprechung Kenntnis genommen hat.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 19, Drucksache 18/5501, Dringlicher Senatsantrag: Aufsichtsratstätigkeit von Herrn Senator Dr. Freytag.
[Senatsmitteilung: Dringlicher Antrag Aufsichtsratstätigkeit von Herrn Senator Dr. Freytag – Drucksache 18/5501 –]
Wer möchte zu diesem Antrag das Einvernehmen nach Artikel 40 Absatz 2 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg herstellen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer möchte dem Senatsantrag zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Das tut er. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Den sehe ich nicht. Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist in zweiter Lesung auch einstimmig und damit endgültig beschlossen.
Die SPD-Fraktion möchte diese Drucksache nachträglich an den Haushaltsausschuss überweisen. Wer möchte so befinden? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 23, Drucksache 18/5307, Senatsmitteilung: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 22./23. Juni 2005 "Sexueller Missbrauch von Minderjährigen durch minderjährige Täter".
[Senatsmitteilung: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 22./23. Juni 2005 (Drucksache 18/2296) "Sexueller Missbrauch von Minderjährigen durch minderjährige Täter" – Drucksache 18/5307 –]
Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Familien-, Kinder- und Jugendausschuss überweisen. Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 24, Drucksache 18/5351, Senatsmitteilung: Beantwortung des Bürgerschaftlichen Ersuchens aus der Drucksache 18/3687 "Seniorentourismus in Hamburg".
[Senatsmitteilung: Beantwortung des Bürgerschaftlichen Ersuchens Drucksache 18/3687 "Seniorentourismus in Hamburg" – Drucksache 18/5351 –]
Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Sozialausschuss überweisen. Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 25, Drucksache 18/5353, Senatsmitteilung: International Center for Graduate Studies GmbH und Universität Hamburg Marketing GmbH der Universität Hamburg.
[Senatsmitteilung: International Center for Graduate Studies GmbH (ICGS) und Universität Hamburg Marketing GmbH (UHHMG) der Universität Hamburg – Drucksache 18/5353 –]
Die SPD-Fraktion möchte diese Drucksache an den Haushaltsausschuss überweisen. Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 26, Drucksache 18/5411, Senatsmitteilung: Verkauf der WERT WertstoffEinsammlung GmbH.
Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion federführend an den Haushaltsausschuss und mitberatend an den Umweltausschuss überweisen. Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.