Protocol of the Session on December 13, 2006

[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2007/2008 Hamburg – Kreative Stadt Leitantrag der GAL-Fraktion für den Haushalt 2007/2008 – Drucksache 18/5422 –]

Wer möchte den GAL-Antrag aus der Drucksache 18/5422 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit abgelehnt.

Drucksache 18/5462 in der Neufassung.

[Antrag der Fraktion der CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2007/2008 Initiative Lebenswerte Stadt Hamburg – Drucksache 18/5462 (Neufassung) –]

Wer möchte dem CDU-Antrag aus der Drucksache 18/5462 in der Neufassung zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.

A C

B D

Drucksache 18/5474.

[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2007/2008 Menschliche Metropole: Das Wachsende Hamburg menschlich gestalten! – Drucksache 18/5474 –]

Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 18/5474 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einigen Stimmenthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

Wir kommen jetzt zu den bei den Einzelplänen ausgesetzten Abstimmungen über die Abschlusszahlen, und zwar unter Berücksichtigung aller beschlossenen Ergänzungen und Änderungen.

Einzelplan 1.0.

[Einzelplan 1.0]

Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Einnahmen auf 201 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Ausgaben auf 36 316 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Einnahmen auf 202 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Ausgaben auf 37 625 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.

Einzelplan 1.1.

[Einzelplan 1.1]

Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Einnahmen auf 1 671 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Ausgaben auf 95 200 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Einnahmen auf 1 670 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Ausgaben auf 96 595 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 1.2.

[Einzelplan 1.2]

Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Einnahmen auf 36 479 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Ausgaben auf 74 953 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Einnahmen auf 36 556 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Ausgaben auf 74 853 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.

Einzelplan 1.3.

[Einzelplan 1.3]

Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Einnahmen auf 9 732 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Ausgaben auf 60 884 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Einnahmen auf 9 738 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Ausgaben auf 60 762 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 1.4.

[Einzelplan 1.4]

Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Einnahmen auf 8 062 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Ausgaben auf 53 995 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Einnahmen auf 8 068 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Ausgaben auf 53 931 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 1.5.

[Einzelplan 1.5]

Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Einnahmen auf 9 102 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Ausgaben auf 83 093 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Einnahmen auf 9 108 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Ausgaben auf 83 014 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.

Einzelplan 1.6

[Einzelplan 1.6]

Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Einnahmen auf 11 939 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Ausgaben auf 73 332 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.