Die Fußball-Weltmeisterschaft war toll und hat viele begeistert. Hamburg und seine Fans waren, wie ich finde, sehr gute Gastgeber. Für uns steht aber nicht nur das einmalige Event im Mittelpunkt des Interesses. Effizienz und Nachhaltigkeit sind für uns eng mit dem Erfolg der Sportstadt Hamburg verknüpft. Wir wollen weg von dem sozialdemokratischen Gießkannen-Förderprinzip. Wir wollen Förderung für jeden – und dies auch beliebig. Wir wollen Einsatz und Engagement fördern. Wir wollen die
Die CDU-Fraktion hat gemeinsam mit dem von Ole von Beust geführten Senat Hamburg zu einer Sportstadt mit internationalem Flair weiterentwickelt.
An dieser Stelle möchte ich auch die Ernennung eines Staatsrats für Sport hervorheben. Diese Ernennung ist in Deutschland einmalig
und wir danken Ole von Beust für diese Entscheidung. Ich wünsche Andreas Ernst weiterhin viel Erfolg bei seiner Arbeit. Ich finde, er macht einen superguten Job und wir merken bereits, dass sich das gut auf den Sport in Hamburg auswirkt.
Zum Schluss meiner Ausführungen stelle ich fest, dass der Sport in Hamburg aus seinem Dornröschenschlaf geweckt worden ist und ein ausdrucksvolles Gesicht erhalten hat.
Mit den Haushaltsansätzen für die Jahre 2007 und 2008 wird die Förderung des Sports im Investitions- und Betriebsmittelhaushalt gesichert. Der Senat und die Bürgerschaftsfraktion arbeiten gemeinsam Stück für Stück mit einzelnen Projekten und einem guten Marketing an dem Ziel, die Olympischen Sommerspiele in Hamburg ausrichten zu dürfen.
Wir laden daher die Kolleginnen und Kollegen der Opposition ein, mitzuhelfen, die Königin aller Sportveranstaltungen nach Hamburg zu holen. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion unterstützt den Senat in seiner Sportpolitik und ich bin der Meinung, das sollten Sie auch tun.
Bevor ich Frau Dr. Lappe das Wort erteile, möchte ich noch einmal einen Hinweis an die Zuschauer loswerden. Sie haben gelesen, dass weder Beifalls- noch Missfallenskundgebungen gestattet sind, auch wenn man das manchmal gern möchte. Dazu gehören selbstverständlich auch nonverbale Gesten.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, hinsichtlich der Aktualität möchte ich zuerst einmal auf folgende Sache zu sprechen kommen.
Ich hatte mit meinem Hinweis nicht beabsichtigt, dass es eine größere Diskussion bei den Abgeordneten gibt. Wir lauschen selbstverständlich der Sportdebatte und Frau Dr. Lappe hat das Wort. – Danke.
Wir begrüßen es, wie die beiden anderen Fraktionen auch, dass nun endlich am Millerntor das Stadion neu gestaltet wird und wir wünschen uns dann nichts sehnlicher – vielleicht wir ein bisschen mehr als manch andere –, dass der FC St. Pauli auch bald wieder mindestens in der 2. Liga spielt oder noch höher und dass das Stadion hierzu einen Beitrag leisten kann.
Allerdings favorisieren wir den Finanzierungsvorschlag der SPD. Insofern werden wir diesem Vorschlag auch zustimmen.
Was den heute vorgelegten Antrag in Bezug auf den Bierausschank und den Sponsorenvertrag des FC St. Pauli betrifft, ist das tatsächlich ein Novum. Die Neufassung, wie sie jetzt vorliegt, werden wir unterstützen. Allerdings empfehlen wir, dass in der Kommission für Bodenordnung nochmals über die genaue Vertragsausgestaltung gesprochen wird, damit die Stadt auf lange Sicht gesichert ist und zu keinen Zahlungen verpflichtet werden kann.
Es kann nicht angehen, dass die Stadt bei internationalen Veranstaltungen im Millerntorstadtion an die Holsten Brauerei irgendwelche Zahlungen dafür tätigen muss, wenn ein anderer Bierhersteller dort das Bier ausschenkt,
was bei Weltmeisterschaften oder bei UEFA-Spielen der Fall sein wird. Dieses Risiko muss definitiv ausgeschlossen sein. Ich möchte dem Senat nochmals ganz dringend ans Herz legen, die entsprechende Formulierung nicht nur in diesem Antrag stehen zu haben, sondern auch im Kopf mitzunehmen.
Ansonsten möchte ich heute die Gelegenheit nutzen, ein kleines Fazit der vergangenen zwei bis drei Jahre zu ziehen, weil wir heute zum letzten Mal über den Haushalt im Bereich Sport reden werden, bevor es zur Neuwahl kommt. Ich finde, dass es sich lohnt, sich nochmals daran zu erinnern, wie es vor zwei Jahren im Dezember 2004 war.
Seinerzeit hatten wir eine Senatorin, die noch nicht lange im Amt war und ihr damaliger Debattenbeitrag bestand eigentlich nur darin, über ein paar Punkte aus dem Leitprojekt Sportstadt Hamburg zu referieren, ohne darauf Rücksicht zu nehmen und überhaupt wahrzunehmen, welche Konflikte es seinerzeit gab.
Ich erinnere an die Betriebskostenbeteiligung. Das war die Hochzeit der Debatten und Hamburg stand zusätzlich Kopf, weil just an dem Tag, als wir über den Haushalt gesprochen haben, Bäderland und der Senat mitteilten, dass drei Schwimmbäder geschlossen werden sollen.
Das heißt, wir hatten dann ein ganzes Jahr heftige Debatten um diese Schwimmbadgeschichte, die aus meiner Sicht – hier will ich auch gar nicht weiter darauf eingehen – ziemlich konstruktiv gelöst worden ist. Der Widerstand aus der Bevölkerung sowie aus der politischen Oppositi
on hatten tatsächlich Erfolg und es wurde quasi ein Stück Demokratie gelebt. Der Senat hatte glücklicherweise auch Einsicht gezeigt.
Meiner Meinung nach kam am Ende eine vernünftige Regelung zustande, auch wenn man sich hinsichtlich der Schulschwimmgeschichte wahrscheinlich noch streiten muss, ob alles nachher in der Praxis realisiert werden konnte und kann, wie das gewünscht und beabsichtigt war.
In Sachen Betriebskostenbeteiligung sehe ich das allerdings ein bisschen anders. Was hierbei herausgekommen ist, hatte im Übrigen Herr Okun, wenn man die Reden von damals nachliest, bereits angedeutet. Er hatte seinerzeit schon fast prophetisch vorweggenommen, dass in dieser Rahmenvereinbarung nachher auftauchen wird, dass die Absenkung der Zuwendungen vom HSBFonds ausgeführt werden wird und dass es Sportplatzübergaben geben soll. In der Praxis konnte das aber alles ziemlich lange nicht umgesetzt werden, weil die Handlungsfähigkeit der zuständigen Behörde nicht vorhanden war und man musste sich dann Verstärkung suchen.
Hinzukam auch, dass es eine heftige Kritik an der Vorbereitung der WM gab und eins, zwei, drei musste dann im Mai 2005 noch schnell eine neue Organisationschefin, Frau Henn, gesucht werden. Im Juni kam dann der Staatsrat.
Dann nahm alles langsam Hand und Fuß an. Es gab tatsächlich ein Ergebnis, wie ich es mir auch gewünscht hatte. Es wurde mit dem Hamburger Sportbund so lange verhandelt, bis auch der Sportbund mit einer Finanzierungsregelung zufrieden war. Man kann nicht vom Tisch wischen, dass es eine Vereinbarung gab.
Diese Vereinbarung gibt es seit einem Jahr. Und was ist daraus geworden? Das Einzige bis heute ist, dass dem HSB von der Zuwendung 300 000 Euro abgezogen worden sind und nach wie vor kein einziger Sportplatz an einen Verein übergeben worden ist.
Ich weiß nicht, wie man das in Zukunft noch regeln will. Man hat ein Jahr Zeit gehabt, um eine vertragliche Regelung zu finden. Jetzt hat man festgestellt, wie kompliziert es ist, alles zu regeln. Es stellt sich natürlich auch die Frage, ob es überhaupt sinnvoll ist, in dieser Form vorzugehen, wenn man das in einem Jahr nicht geschafft hat, diese Vereinbarung hinzubekommen.
Es gibt auch noch erhebliche Haushaltsrisiken, wenn es mit dieser Sportstättenübergabe nicht klappt. In Beträgen ausgedrückt sind das für dieses Jahr ungefähr 1 Million Euro, für nächstes Jahr, wenn ich das richtig im Kopf habe, anderthalb Millionen Euro und für 2008 noch über 2 Millionen Euro, die dann irgendwo herkommen müssen. Bis jetzt sieht es nicht danach aus, dass hier irgendetwas zustande kommt.
Der dritte Punkt, den auch meine beiden Vorredner angesprochen haben, ist das Sportfördergesetz. Sie haben seinerzeit als CDU-Fraktion den Senat aufgefordert, hier ein neues Konzept vorzulegen, wofür auch Herr Okun
sehr plädiert hat. Seit zwei Jahren ist das in Vergessenheit geraten. Auf meine Anfrage hin hieß es, dass der Senat sich damit bisher nicht befasst hat, aber man würde das prüfen. Die Probleme, die sich jetzt mit der SportRahmenvereinbarung ergeben, zeigen natürlich, wie wichtig es ist, tatsächlich eine funktionstüchtige Regelung in Form eines Sportfördergesetzes zu finden.
Hier kommt natürlich noch dazu, dass wir damit rechnen müssen, dass das staatliche Wettmonopol eventuell wegfallen wird, woraus ein Großteil der Förderung stammt. Es gab Debatten darüber, ob die Gemeinnützigkeit für Sportvereine wegfallen soll. Das sind alles Risikofaktoren für den Hamburger Sport und insbesondere für den organisierten Sport, mit denen wir umgehen und ein Konzept entwickeln müssen, das gewährleistet, dass der Sport in Hamburg in der bisherigen Form und am besten noch besser als bisher seinen Aufgabe nachkommt.