Der Abgeordnete Kleibauer hat mir mitteilen lassen, dass er an der Abstimmung nicht teilnehmen wird.
Wer schließt sich der Ausschussempfehlung in Bezug auf die Drucksache 18/4856 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich bei einigen Stimmenthaltungen so beschlossen.
Das tut er. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Den sehe ich nicht. Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich auch in zweiter Lesung bei einigen Stimmenthaltungen und damit endgültig beschlossen.
Wer möchte nun der Ausschussempfehlung folgen und das Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts "pflegen & wohnen" aus der Drucksache 18/4929 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich bei einigen Stimmenthaltungen so beschlossen.
Das tut er. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Den sehe ich nicht. Wer will das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz auch in zweiter Lesung beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 43, Drucksache 18/5173, Bericht des Haushaltsausschusses: Internationale Gartenschau Hamburg 2013, Internationaler Landschaftsarchitektenwettbewerb, Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesgartenschau GmbH/Gründung der "Internationalen Gartenschau Hamburg 2013 GmbH", Nachforderung von 0,5 Millionen Euro Kassenmitteln und 2,0 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2006 im Einzelplan 6.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/4720: Internationale Gartenschau Hamburg 2013 Internationaler Landschaftsarchitektenwettbewerb – Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesgartenschau GmbH/Gründung der "Internationalen Gartenschau Hamburg 2013 GmbH" Nachforderung von 0,5 Millionen Euro Kassenmitteln und 2,0 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2006 im Einzelplan 6 (Senatsantrag) – Drucksache 18/5173 –]
Wer schließt sich der Empfehlung des Haushaltsausschusses an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig bei einigen Stimmenthaltungen so beschlossen.
Das tut er. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Den sehe ich nicht. Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig bei einigen Stimmenthaltungen auch in zweiter Lesung und damit endgültig beschlossen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 44, Drucksache 18/5178, Bericht des Haushaltsausschusses: Hamburgischer Versorgungsfonds; Beantwortung des bürgerschaftlichen Ersuchens aus der Drucksache 18/2005 "Zwischenbericht des Haushaltsausschusses zu Drucksache 18/1724" (Jahresbericht 2005 des Rechnungshofs der Freien und Hansestadt Hamburg) und Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Anstalt Landesbetrieb Krankenhäuser Immobilien Anstalt öffentlichen Rechts.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/4930: Hamburgischer Versorgungsfonds; Beantwortung des bürgerschaftlichen Ersuchens aus der Drucksache 18/2005 "Zwischenbericht des Haushaltsausschusses zu Drucksache 18/1724" (Jahresbericht 2005 des Rechnungshofs der Freien und Hansestadt Hamburg) und Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Anstalt Landesbetrieb Krankenhäuser Immobilien Anstalt öffentlichen Rechts (LBK-Immobilien Gesetz) (Senatsvorlage) – Drucksache 18/5178 –]
Wer möchte der Ausschussempfehlung folgen und das Gesetz zur Änderung des LBK-Immobilien-Gesetzes aus Drucksache 18/4930 beschließen? – Gegenstimmen? –
Das tut er. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Den sehe ich nicht. Wer will das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz auch in zweiter Lesung beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist das einstimmig auch in zweiter Lesung und damit endgültig beschlossen.
Wer schließt sich nunmehr der Empfehlung des Haushaltsausschusses an und möchte Ziffer 3 des Petitums aus der Drucksache 18/4930 zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist ebenfalls einstimmig beschlossen.
Das tut er. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Den sehe ich nicht. Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig in zweiter Lesung und damit endgültig beschlossen.
Die Abstimmung für Ziffer 4 des Petitums aus der Drucksache 18/4930 erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatungen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 45, Drucksache 18/5205, Bericht des Haushaltsausschusses: Haushaltsjahr 2006 Einzelplan 4, Nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 1520 Tausend Euro nach § 37 Absatz 4 LHO.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/4778: Haushaltsjahr 2006 Einzelplan 4 Nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 1520 Tausend Euro nach § 37 Absatz 4 LHO (Senatsvorlage) – Drucksache 18/5205 –]
Wer schließt sich der Empfehlung des Haushaltsausschusses an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einigen Stimmenthaltungen einstimmig so beschlossen.
Das tut er. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Den sehe ich nicht. Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig bei einigen Stimmenthaltungen in zweiter Lesung und damit endgültig beschlossen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 46, Drucksache 18/5206, Bericht des Haushaltsausschusses: Haushaltsplan 2005/2006, hier: Haushaltsjahr 2006, Nachbewilligungen nach § 33 Landeshaushaltsordnung.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/5053: Haushaltsplan 2005/2006 Hier: Haushaltsjahr 2006, Nachbewilligungen nach § 33 Landeshaushaltsordnung (LHO) (Senatsvorlage) – Drucksache 18/5206 –]
Wer schließt sich der Empfehlung des Haushaltsausschusses an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Das tut er. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Den sehe ich nicht. Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich auch in zweiter Lesung und damit endgültig beschlossen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 47, Drucksache 18/5175, Bericht des Innenausschusses: Schutz vor gefährlichen Tieren verbessern.
[Bericht des Innenausschusses über die Drucksache 18/1841: Schutz vor gefährlichen Tieren verbessern (SPD-Antrag) – Drucksache 18/5175 –]
Wer möchte der Ausschussempfehlung folgen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich bei einigen Stimmenthaltungen so beschlossen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 48, Drucksache 18/5176 Bericht des Innenausschusses: Überstunden bei der Polizei: jetzt abbauen und künftig vermeiden, Haushaltsplan 2005/2006 – Finanzierung der Mehrbedarfe für Sicherheitsmaßnahmen im Rahmen der FIFA-FußballWeltmeisterschaft 2006, Unterrichtung der Bürgerschaft über die Mehrausgaben für die innere Sicherheit im Zusammenhang mit der Fußball-WM.
[Bericht des Innenausschusses über die Drucksachen 18/3812: Überstunden bei der Polizei: jetzt abbauen und künftig vermeiden (SPD-Antrag) 18/3924: Haushaltsplan 2005/2006 Finanzierung der Mehrbedarfe für Sicherheitsmaßnahmen im Rahmen der FIFA-FußballWeltmeisterschaft 2006 (Senatsantrag) 18/3973 (Neufassung): Unterrichtung der Bürgerschaft über die Mehrausgaben für die innere Sicherheit im Zusammenhang mit der Fußball-WM (SPD-Antrag) – Drucksache 18/5176 –]
Wer schließt sich der Ausschussempfehlung an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 60, Drucksache 18/5157, Antrag der SPD-Fraktion: Die Menschliche Metropole braucht eine starke ökonomische Basis: Für einen Masterplan Industriepolitik.
[Antrag der Fraktion der SPD: Die Menschliche Metropole braucht eine starke ökonomische Basis: Für einen Masterplan Industriepolitik – Drucksache 18/5157 –]