[Antrag der Fraktion der SPD: Jedes Kind fördern statt "sitzen bleiben" lassen – Drucksache 18/4607 –]
Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Schulausschuss überweisen. Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse in der Sache abstimmen. Wer möchte dem SPD-Antrag aus der Drucksache 18/4607 zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Tagesordnungspunkt 76, Drucksache 18/4652, Antrag der SPD-Fraktion: Die psychiatrische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Hamburg muss besser werden.
[Antrag der Fraktion der SPD: Die psychiatrische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Hamburg muss besser werden! – Drucksache 18/4652 –]
Die SPD-Fraktion möchte diese Drucksache federführend an den Gesundheitsausschuss und mitberatend an den Familien-, Kinder- und Jugendausschuss überweisen. Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse in der Sache abstimmen. Wer möchte den SPDAntrag aus der Drucksache 18/4652 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Tagesordnungspunkt 78, Drucksache 18/4698, Antrag der SPD-Fraktion: Sport und Bewegung in Hamburg umfassend fördern – Bewusstsein für gesunde Lebensweise stärken.
[Antrag der Fraktion der SPD: Sport und Bewegung in Hamburg umfassend fördern – Bewusstsein für gesunde Lebensweise stärken – Drucksache 18/4698 –]
Diese Drucksache möchte die GAL-Fraktion an den Sportausschuss überweisen. Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse in der Sache abstimmen. Wer möchte dem SPD-Antrag aus der Drucksache 18/4698 zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Tagesordnungspunkt 80, Drucksache 4704, Antrag der GAL-Fraktion: Mehr öffentliche Toiletten für alle! Nicht nur Haltestellen – auch barrierefreie Toiletten bei der öffentlichen Ausschreibung zur Stadtmöblierung berücksichtigen.
[Antrag der Fraktion der GAL: Mehr öffentliche Toiletten für alle! Nicht nur Haltestellen – auch barrierefreie Toiletten bei der öffentlichen Ausschreibung zur Stadtmöblierung berücksichtigen – Drucksache 18/4704 –]
Die SPD-Fraktion möchte diese Drucksache an den Sozialausschuss überweisen. Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse in der Sache abstimmen. Wer möchte den GALAntrag aus der Drucksache 18/4704 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Diese Drucksache möchte die GAL-Fraktion an den Schulausschuss überweisen. Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Tagesordnungspunkt 84, Drucksache 18/4790, Antrag der CDU-Fraktion: Langzeitarbeitslosigkeit verhindern – Keine Erhöhung des Aussteuerungsbetrages der Bundesagentur für Arbeit.
[Antrag der Fraktion der CDU: Langzeitarbeitslosigkeit verhindern – Keine Erhöhung des Aussteuerungsbetrages der Bundesagentur für Arbeit – Drucksache 18/4790 –]
Diese Drucksache möchte die GAL-Fraktion an den Wirtschaftsausschuss überweisen. Wer möchte so befinden? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse in der Sache abstimmen. Wer möchte den CDU-Antrag aus der Drucksache 18/4790 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 87, Drucksache 18/4793, Antrag der CDU-Fraktion: Förderung von Kreisverkehren in Hamburg.
Meine Damen und Herren! Ich wünsche Ihnen einen guten und sicheren Heimweg. Die Sitzung ist geschlosse.
Hinweis: Die mit *gekennzeichneten Redebeiträge wurden in der von der Rednerin beziehungsweise vom Redner nicht korrigierten Fassung aufgenommen.
In dieser Sitzung waren die Abgeordneten Barbara Ahrons, Thomas Böwer, Barbara Duden, Thies Goldberg, Dr. Heike Opitz und Dr. Diethelm Stehr nicht anwesend.
Sammelübersicht gemäß § 26 Absatz 5 GO für die zweitägige Sitzung der Bürgerschaft am 23. und 24. August 2006
28 18/4597 Einwerbung von Drittmitteln an den Hamburger Hochschulen – Beantwortung eines Bürgerschaftlichen Ersuchens (Drucksache 18/1325 vom 13./14./15. Dezember 2004)
30 18/4662 Beantwortung des Bürgerschaftlichen Ersuchens Drucksache 18/1424 mit Ergänzung aus Drucksache 18/1602 „Vereinfachtes Verfahren für Dreherlaubnisse“
33 18/4733 Beantwortung der Bürgerschaftlichen Ersuchen 18/428 und 18/781 „Großflughafen Kaltenkirchen“
36 18/4686 Ein Fußballfest vor der WM – öffentliche Übertragung des Saisonfinales HSV – Werder Bremen unterstützen!
37 18/4687 Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates vom 25. bis 27. Juni 2006 in Bremen
39 18/4696 Stärkung der Kinder- und Jugendkultur durch den „Kulturring der Jugend“ – Bürgerschaftliches Ersuchen aus Drucksache 18/1216