Protocol of the Session on August 23, 2006

Dr. Natalie Hochheim CDU 3181 B

Dr. Martin Schäfer SPD 3182 B

Dr. Michael Freytag, Senator 3183 A

Dr. Willfried Maier GAL 3184 A

Beschluss 3184 C

Senatsmitteilung:

Stärkung der Metropolregion Hamburg durch das Leitbild "Metropole Hamburg – Wachsende Stadt" – Drs 18/4497 – 3184 D

Hans-Detlef Roock CDU 3184 D

Ingo Egloff SPD 3185 C

Claudius Lieven GAL 3186 B

Dr. Michael Freytag, Senator 3187 A

Beschluss 3188 B

Besprechung erfolgt 3188 B

Antrag der Fraktion der CDU:

Das Bundeskleingartengesetz modernisieren – Hamburg fordert Öffnung für Modellprojekte – Drs 18/4792 – 3188 B

dazu

Antrag der Fraktion der GAL:

Abwasserentsorgung in Kleingärten – Drs 18/4859 – 3188 C

Ralf Niedmers CDU 3188 C

Dr. Monika Schaal SPD 3189 B

Christian Maaß GAL 3190 C

Beschlüsse 3191 A

Antrag der Fraktion der SPD:

Menschliche Metropole: ein "Seniorenplan" für Hamburg – Drs 18/4609 – 3191 B

Petra Brinkmann SPD 3191 B, 3193 D

Vera Antonia Jürs CDU 3192 A

Martina Gregersen GAL 3193 A

Beschlüsse 3194 B

A C

B D

Beginn: 15.00 Uhr

Meine Damen und Herren, die Sitzung ist eröffnet. Heute beginne ich zunächst mit zweifachen Geburtstagsglückwünschen. Sie gehen zum einen an unsere Kollegin Marita Meyer-Kainer und zum anderen an unseren Kollegen Dr. Mathias Petersen.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Liebe Frau Meyer-Kainer und lieber Herr Dr. Petersen, im Namen des ganzen Hauses gratuliere ich Ihnen beiden herzlich zu Ihrem Geburtstag, wünsche Ihnen alles Gute für Ihr neues Lebensjahr und heute einen schönen Tag in unseren Reihen.

Mit Schreiben vom 14. August 2006 hat mir der Abgeordnete Thorsten Kausch mitgeteilt, dass er sein Bürgerschaftsmandat mit sofortiger Wirkung niederlege. Herr Kausch gehörte der Bürgerschaft seit dem 14. Oktober 2005 an, er war Mitglied im Familien-, Kinder- und Jugendausschuss sowie im Sonderausschuss Vernachlässigte Kinder. Die Bürgerschaft dankt Herrn Kausch für die geleistete Arbeit.

Nach Mitteilung des Landeswahlleiters ist auf der Liste der CDU Frau Vera Jürs nachgerückt. Frau Jürs, ich begrüße Sie in unserer Mitte und wünsche Ihnen natürlich viel Freude an der neuen, bekannten Aufgabe.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Wir kommen dann zur

Aktuellen Stunde.

Dazu sind drei Themen angemeldet worden, und zwar von der CDU-Fraktion

Hafenausbau: ohne die SPD?

von der SPD-Fraktion

Armutszeugnis für Hamburg – warum Kinder in der Politik des Senats nur Statisten sind

und von der GAL-Fraktion

Schwedischer Atomunfall offenbart Sicherheitsmängel: AKW Brunsbüttel abschalten!

Wir kommen zum ersten Thema und der Wortmeldung des Abgeordneten Ohlsen.

(Unruhe im Hause – Glocke)

So, meine Damen und Herren, die Festivitäten zum Geburtstag bitte ich jetzt kurzfristig einmal einzustellen. Das Wort hat ausschließlich zunächst der Abgeordnete Ohlsen.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Petersen, auch von mir natürlich herzliche Glückwünsche. Ich werde aber nicht umhinkommen, in meinem Beitrag doch einmal das eine oder andere negativ anzumerken, Herr Petersen. Ich bitte hier um Verständnis. Die Sommerpause ist vorbei und wir starten wieder durch, es nützt ja nichts.

Meine Damen und Herren, da hat Herr Dr. Petersen die Sommerpause zum Thema Hafen einmal wieder kreativ genutzt und einen Schnellschuss losgelassen, der den

Hafen verunsichert und insbesondere die dort arbeitenden Menschen sehr nachdenklich gestimmt hat.