Wer stimmt dem Überweisungsbegehren unter B zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer schließt sich den Ausschussempfehlungen unter C an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist ebenfalls einstimmig so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 6, Drucksache 18/3583, Große Anfrage der GAL-Fraktion: Schadstoffbelastung der Innenraumluft in Hamburger Schulen und Kindertagesstätten.
[Große Anfrage der Fraktion der GAL: Schadstoff-Belastung der Innenraumluft in Hamburger Schulen und Kindertagesstätten – Drucksache 18/3583 –]
Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion federführend an den Gesundheitsausschuss und mitberatend an den Umweltausschuss überweisen. Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft von der Großen Anfrage, Drucksache 18/3583, ohne Besprechung Kenntnis genommen hat.
Tagesordnungspunkt 20, Drucksache 18/4090, Bericht des Haushaltsausschusses: Haushaltsplan 2005/2006, Einzelplan 3.2, hier: 1. Aufhebung von Ansatzsperren im Haushaltsjahr 2006, 2. Änderung von Ansätzen für das
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/3740: Haushaltsplan 2005/2006 Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Gesundheit hier: 1. Aufhebung von Ansatzsperren im Haushaltsjahr 2006 2. Änderung von Ansätzen für das Haushaltsjahr 2006 3. Ergänzung des Haushaltsbeschlusses 2005/2006 (Senatsvorlage) – Drucksache 18/4090 –]
Wer möchte Ziffer 2 der Ausschussempfehlung folgen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Das ist der Fall. Widerspruch aus dem Hause sehe ich nicht. Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig auch in zweiter Lesung und damit endgültig beschlossen.
Tagesordnungspunkt 21, Drucksache 18/4091, Bericht des Haushaltsausschusses: Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2006.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/3856: Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2006 (Senatsvorlage) – Drucksache 18/4091 –]
Wer schließt sich der Ausschussempfehlung an und möchte das Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2006 aus der Drucksache 18/3856 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Das tut er. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Das ist nicht der Fall. Wer will das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz auch in zweiter Lesung beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist auch in zweiter Lesung mehrheitlich und damit endgültig beschlossen.
Tagesordnungspunkt 25, Drucksache 18/4040, Bericht des Stadtentwicklungsausschusses: Haushaltsplan 2005/ 2006 "Sonderinvestitionsprogramm Hamburg 2010" 1. Errichtung "Auswanderermuseum BallinStadt und Auswandererausstellung im Museum für Hamburgische Geschichte" hier: Nachbewilligung und Verpflichtungsermächtigung 2. Stellungnahme des Senats zum Ersuchen
[Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 18/3825: Haushaltsplan 2005/2006 "Sonderinvestitionsprogramm Hamburg 2010" (SIP) 1. 3800.893.05 Errichtung "Auswanderermuseum BallinStadt und Auswandererausstellung im Museum für Hamburgische Geschichte" hier: Nachbewilligung von 2009 Tsd. Euro und einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1500 Tsd. Euro im Haushaltsjahr 2006 aufgrund von Planungsänderungen 2. Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft Drs. 18/2874 vom 14. September 2005 (Senatsvorlage) – Drucksache 18/4040 –]
Wer schließt sich der Ausschussempfehlung an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einigen Stimmenthaltungen einstimmig so beschlossen.
Das ist der Fall. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Den sehe ich nicht. Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einigen Stimmenthaltungen auch in zweiter Lesung einstimmig und damit endgültig beschlossen.
Tagesordnungspunkt 28, Drucksache 18/4043, Bericht des Stadtentwicklungsausschusses: Private Spielplätze sichern.
[Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 18/2946: Private Spielplätze sichern (SPD-Antrag) – Drucksache 18/4043 –]
Wer möchte der Ausschussempfehlung folgen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 29, Drucksache 18/4046, Bericht des Stadtentwicklungsausschusses: Sonderinvestitionsprogramm "Hamburg 2010", Haushaltsplan 2005/2006, Äußere Erschließung Verkehrsinfrastruktur HafenCity, Teil 2, Einzelplan 6, Kapitel 6300, Titel 788.02, Aufstockung des Ansatzes von 4,5 Millionen Euro um 1,5 Millionen Euro auf 6 Millionen Euro und Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung von 5 Millionen Euro in 2006.
[Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 18/3806: Sonderinvestitionsprogramm "Hamburg 2010" (SIP) Haushaltsplan 2005/2006 Äußere Erschließung Verkehrsinfrastruktur HafenCity (Teil 2) Einzelplan 6 "Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt" Kapitel 6300 "Verkehr und Straßenwesen" Titel 788.02 "Erschließung HafenCity" Aufstockung des Ansatzes von 4500 Tsd. Euro um 1500 Tsd. Euro auf 6000 Tsd. Euro und Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung von 5000 Tsd. Euro in 2006 (Senatsantrag) – Drucksache 18/4046 –]
[Antrag der Fraktion der SPD: Verkehrsanbindung der HafenCity – Anwohnerinteressen berücksichtigen – Drucksache 18/4174 –]
Diesen möchte die GAL-Fraktion ziffernweise abstimmen lassen. Wer Ziffer 1 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte Ziffer 2 zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer nimmt Ziffer 3 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist ebenfalls mehrheitlich abgelehnt.
Wer schließt sich der Empfehlung des Stadtentwicklungsausschusses an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit beschlossen.
Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig in zweiter Lesung mit sehr großer Mehrheit und damit endgültig beschlossen.
Tagesordnungspunkt 40, Drucksache 18/4074, Antrag der CDU-Fraktion: Verwendung der Mittel aus der TroncAbgabe des Jahres 2005, Haushaltsplan 2006, Titel 9500.971.01.
[Antrag der Fraktion der CDU: Verwendung der Mittel aus der Tronc-Abgabe des Jahres 2005, Haushaltsplan 2006, Titel 9500.971.01 – Drucksache 18/4074 –]
Sie möchten das Wort nach Paragraph 26 Absatz 6 der Geschäftsordnung bekommen? Bitte, Herr Dr. Maier.