Meine Damen und Herren! Mir liegen jetzt die Wahlergebnisse vor. Bei der Wahl eines ehrenamtlichen Mitglieds der Kommission für Bodenordnung sind 113 Stimmzettel abgegeben worden. Davon war ein Stimmzettel ungültig, es waren also 112 Stimmzettel gültig. Herr Henning Finck erhielt 78 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen und 16 Enthaltungen. Damit ist Herr Finck gewählt worden.
Ich rufe Punkt 23 auf, Drucksache 18/3068, Antrag der CDU-Fraktion: Neue Chance für die Neue Große Bergstraße/Große Bergstraße – Kulturmeile von der Jessenstraße bis nach Ottensen.
[Antrag der Fraktion der CDU: Neue Chance für die Neue Große Bergstraße/Große Bergstraße – Kulturmeile von der Jessenstraße bis nach Ottensen – Drucksache 18/3068 –]
[Antrag der Fraktion der GAL: Künstler und Kreative für die Neue Große Bergstraße! – Drucksache 18/3153 –]
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Altonaer sind noch anwesend. Die Neue Große Bergstraße kennen sicherlich viele hier, es wurde auch schon häufiger darüber diskutiert. Sie ist bekanntlich Deutschlands älteste Fußgängerzone.
In den Siebzigerjahren war die Neue Große Bergstraße chic und modern, das Frappant war "state of the art", man ging dort einkaufen. Heute wirkt die Bausubstanz der Sechziger- und Siebzigerjahre nicht mehr zeitgemäß und attraktiv. Der Stadtteil Ottensen wurde immer stärker, es gab städtebauliche Fehler wie die Frage, wo man den Toom-Markt ansiedeln soll. Inzwischen wurde – das war der traurige Höhepunkt – infolge eines jahrzehntelangen Niedergangs das noch verbliebene Warenhaus Karstadt geschlossen. Auch wenn es inzwischen einzelne Lichtblicke gab, wie zum Beispiel kleinere Investitionen oder auch das eingeführte Quartiersmanagement mit der wirklich unermüdlichen Frau Bonacker, bleibt doch zu konstatieren, dass es zwar immer wieder viele tolle Ideen gab und gibt, aber eigentlich nichts realisiert wird.
Ich habe nicht erst seit gestern, sondern seit vielen Jahren mit der Quartiersmanagerin, mit Eigentümern, dem Oberbaudirektor, mit Professor Machule von der TU Harburg, der dort schon Studien vorgenommen hat, mit dem Bezirksamtsleiter, den Bezirksfraktionen und vielen anderen Gespräche geführt. Das Ergebnis war immer wieder, dass die Stadt am Gebäudebestand selbst wenig tun kann, weil dieser in aller Regel privaten Eigentümern gehört.
Deshalb begrüße ich zwar auch die Anregungen von Herrn Lieven, denen wir auch zustimmen werden, aber wenn Sie sich zum Beispiel Ihre Punkte 2. und 3. ansehen, dann handelt es sich hier in aller Regel um Privateigentum. Von daher hat der Staat natürlich relativ wenig Möglichkeiten, dort entsprechend aktiv zu werden.
Was kann der Staat tun? Wir müssen im öffentlichen Raum aktiv werden, das heißt, wir müssen versuchen, den Raum zwischen Max-Brauer-Allee, dem Goetheplatz und der Jessenstraße so zu gestalten, dass er für die Menschen so attraktiv ist,
dass sie wegen des öffentlichen Raumes nicht nur am Tag, sondern insbesondere auch abends und in der Nacht dort hingehen. Wenn es dort einen entsprechend attraktiven öffentlichen Raum gibt – das ist die Aufgabe, die der Staat dort erledigen kann –, dann kann man auch Betreiber von Cafés, Szeneläden und von entsprechenden anderen Angeboten anlocken. Dann können wir dort nach und nach – das ist eine Entwicklung, die über Jahre gehen wird –, eine Trendumkehr einleiten. Vielleicht könnte der so sehr schwierige Immobilienbestand in einem solchen Umfeld – entsprechend inszeniert – ein bisschen kultig wirken, also einen dementsprechenden unverwechselbaren Charakter erhalten.
Eine zusätzliche Chance ist, dass wir dort natürlich die Möglichkeit haben, zwischen der Reeperbahn und Ottensen eine Kulturmeile zu schaffen. Ich vergleiche das ein bisschen mit dem, was zwischen Ottensen und dem Schanzenviertel rund um die Sternbrücke entstanden ist. Das ist sehr spannend. Natürlich braucht auch das Jahre,
aber ich glaube, es gibt die Möglichkeit, dieses zu fördern. Gelingen kann dies aber nur, wenn wir es schaffen, ganz verschiedene Disziplinen zusammenzubringen: Landschaftsplaner, Lichtkünstler und Gestaltungsexperten. Das ist es, was ich mit dem Vorbild Jungfernstieg meine. Es soll dort kein Sandsteinteppich verlegt werden – auch wenn das aus dem GAL-Antrag mittlerweile herausgestrichen worden ist und wir am Jungfernstieg auch gar keinen Sandsteinteppich haben –, sondern wir wollen einen Wettbewerb nach diesem Vorbild durchführen, keinen reinen Architektenwettbewerb, sondern einen interdisziplinären Wettbewerb unter Einbindung der Anlieger. Das ist mir wichtig. Mir geht es auch nicht darum, dort ein Einkaufszentrum zu bauen, sondern es soll grassrootsmäßig etwas in Bewegung gebracht werden.
Ich habe damit nicht erst gestern angefangen, sondern ich bin vor zwei Jahren schon einmal in der Bezirksversammlung Altona aktiv gewesen. Damals kam auch Ihr Argument, dass gerade ein Bebauungsplan verabschiedet wurde, der vorsieht, dass der Straßenraum schmaler wird. Das ist richtig. Aber hat sich in den letzten zwei Jahren irgendetwas getan? – Nein. Sehen wir jemanden, der den Bebauungsplan in der nächsten Zeit realisieren möchte? – Nein. Wir können uns natürlich noch lange ausruhen und sagen, dass das alles nicht gehen würde. Ein früheres Argument lautete, dass dort einmal eine U-Bahn-Trasse vorgesehen sei und man dementsprechend im Straßenraum nichts investieren dürfe. Man kann mit diesen Argumenten auch noch die nächsten 20 Jahre nichts machen. Ich glaube, die einzige Chance liegt darin, dass wir jetzt den Startschuss geben. Ich sage es einmal ganz offen: Wenn wir es durch diesen Startschuss schaffen würden, dass der Bebauungsplan umgesetzt und dort endlich investiert wird, dann ist mir das lieb und recht. Dann bin ich zur Not auch gern bereit, noch einmal Geld in die Umgestaltung des Straßenraumes zu investieren. Aber wir müssen doch erst einmal dahin kommen.
Eine der wesentlichen Chancen, die es im Moment gibt, ist das im Sommer ausgewiesene Sanierungsgebiet. Dafür bin ich dem Senat sehr dankbar. Ich glaube, dass wir zum einen mit dem Sanierungsgebiet und auf der anderen Seite durch das Quartiersmanagement eine so gute Chance wie nie zuvor haben. Die ersten Ansätze sind da – die haben Sie auch noch einmal aufgezählt –, den jahrzehntelangen Niedergang wirklich anzuhalten, eine Trendumkehr einzuleiten.
Ich glaube, wir sollten künftig nicht mehr auf chinesische Kaufhäuser und auf andere Wunder hoffen, sondern wir sollten gemeinsam unseren Beitrag, den wir vor Ort als Staat leisten können, auch leisten, damit diese Chance genutzt wird. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Belebung oder – sollte ich besser sagen – die Wiederbelebung der Neuen Großen Bergstraße beschäftigt den Bezirk und natürlich auch uns in der Bürgerschaft seit vielen Jahren, wenn nicht sogar seit Jahrzehnten.
Dieses ehemals lebendige Einkaufszentrum wurde im Laufe der letzten Jahre immer trister und unattraktiver. Viele Geschäfte, Kaufhäuser und Dienstleistungsunternehmen gaben auf oder wanderten ab. Es vollzog sich zunächst eher schleichend, dann aber immer offener, ein Prozess der Verödung. Zurück bleibt jetzt eine trostlose und ungeliebte Fläche mitten im Herzen von Altona.
Das hatten sich vor einigen Jahrzehnten Ernst May und Werner Hebebrandt nicht vorgestellt, als sie Mitte der Fünfzigerjahre Ideen für die Gestaltung von Neu-Altona entwickelt haben. Altona ist zu mehr als 60 Prozent zerstört worden und so lag es nahe, dieses Gebiet vollständig neu zu entwickeln. Damals war die Idee noch hochmodern, dass man eine solche Einkaufsstraße mittendrin haben sollte, die tatsächlich die Menschen anzieht.
Von Lebendigkeit und Urbanität, so wie sie ehemals insbesondere von diesen beiden geplant war, kann aber heute überhaupt keine Rede mehr sein. Darum geht es, nämlich urbanes Leben, Arbeit und Wohnen wieder zurück zu gewinnen.
Vor drei Jahren gab es die Überlegung, die Fußgängerzone Große Bergstraße wieder für den privaten PkwVerkehr zu öffnen. Natürlich wurde um diese Idee sehr heftig gestritten. Es gab Gegner und Befürworter. Auf dem Höhepunkt dieser Diskussion bildete sich eine Planungswerkstatt. Bürgerinnen und Bürger vor Ort wollten mitreden und mitgestalten und haben dies auch getan.
In diesem Prozess hat es sich einmal mehr gezeigt, dass eine Neugestaltung eines solchen Quartiers ohne die Teilhabe der Menschen, die dort wohnen – da stimmen Sie mir zu, Herr Heinemann – überhaupt nicht funktioniert. Deswegen will ich noch einmal deutlich herausstreichen, wie wichtig es war, dass unter Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner, der Einzelhändler, Gewerbetreibenden, der Freiberufler, auch der Politikerinnen und Politiker, der Vertreter der Verwaltung und verschiedener Institutionen ein offener Dialog geführt wurde, dessen Ergebnisse im Oktober vor zwei Jahren in die umfangreichen Empfehlungen der Planungswerkstatt für das Gebiet der Neuen Großen Bergstraße in Altona mündeten.
Es ging dabei nicht nur um Kultur, sondern auch noch um andere Punkte, die man an dieser Stelle überhaupt nicht vergessen darf. Es ging – das haben Sie auch im Sinn – um die Überplanung des öffentlichen Raumes, wie den Abbruch von Frappant, aber auch um einen Themenmarkt für den Einzelhandel und für ein Gesundheitszentrum. Darin enthalten waren auch die sozialverträgliche Modernisierung und Instandsetzung, die Forderung nach einem Neubau von Wohnungen auf allen Förderwegen sowie auch die Verbesserungen im Hinblick auf die Verkehrssituation und von Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Es ist wichtig, dieses noch einmal zu sagen, denn es ging nicht nur darum, an dieser Stelle kulturelle Einrichtungen neu anzusiedeln, die dann im öffentlichen Raum zu einer Veränderung führen könnten.
Es kann nicht nur um eine äußere Umgestaltung der Örtlichkeiten gehen. Eine Oberflächenreparatur – hierin sollten wir uns alle einig sein – reicht überhaupt nicht aus. Die Ansiedlung von Cafés und Kultureinrichtungen wird – befürchte ich – einen wirklich grundlegenden "turn around" für dieses Bezirkszentrum nicht bringen, aber das brauchen wir. Dazu brauchen wir die entwickelten Punkte aus der Planungswerkstatt, die ich eben aufge
Noch eine Bemerkung zum Vergleich mit dem Jungfernstieg. Ich glaube, dass der Vergleich hinkt. Man kann ihn nicht anführen. Das Einzige, wo ich Ihnen Recht gebe, ist: Wenn es einen Wettbewerb gibt, dann braucht man in diesem Wettbewerb nicht nur Architekten und Landschaftsplaner, sondern dann sollten auch Künstler und andere daran beteiligt sein, wie es beim Jungfernstieg vorteilhaft geschehen ist. Aber die Bedingungen am Jungfernstieg waren vollständig andere und sind so unvergleichbar mit der Großen Bergstraße,
dass man sich wirklich hüten sollte, diesen Vergleich zu sehr zu bewegen. Ich sage es noch einmal: Wenn man wirklich einen "turn around" hinkriegen will und es nicht nur darum geht, den öffentlichen Raum etwas schöner zu gestalten, dann braucht man mehr. Man braucht Investoren, die sich des Gebietes annehmen, und nicht nur die Perlenkette am Hafenrand oder am Jungfernstieg. Dann braucht man tatsächlich Verbesserungen im Wohnraum und andere Punkte, die ich schon genannt habe. Noch einmal: Eine symbolische Politik wäre diesem Zentrum und dem Diskussionsprozess nicht angemessen, den es inzwischen in Altona vor Ort gegeben hat.
Der öffentliche Raum beziehungsweise das Gebiet wird saniert; das steht fest. Nun wird es auch darum gehen, in diesem Rahmen alle Akteure und natürlich auch die Kulturschaffenden an der Gestaltung zu beteiligen. Dass im Quartier Altona-Altstadt möglichst bald etwas geschehen muss, ist unstrittig. Es ist eigentlich schon viel zu viel Zeit ins Land gegangen und Aktionismus wird da wenig hilfreich sein.
Ich glaube auch nicht, dass wir das Thema Leuchttürme in der Stadt überstrapazieren sollten. Das ist an dieser Stelle auch überhaupt nicht hilfreich. Es geht wirklich um einen ganz anderen Prozess und nicht um ein plötzlich hervorragendes, oder – wie Sie es genannt haben – Vorzeigeprojekt, sondern es geht darum, dass wir ein Bezirkszentrum beleben, das seit Jahren trist und öde ist und eine Umgestaltung braucht.
Es ist also wichtig, dass sich die Planer an den vorhandenen Bedürfnissen und Vorstellungen der engagierten Bewohnerinnen und Bewohner und der Akteure vor Ort orientieren, damit endlich die Revitalisierung der Großen Bergstraße beginnen kann und zu einem erfolgreichen Prozess geführt wird. – Ich danke Ihnen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Heinemann, als ich Ihren Antrag gelesen habe, war ich doch einigermaßen erstaunt und habe mir vorgestellt, dass die Neue Große Bergstraße eine Kopie des Jungfernstiegs werden soll. Ich habe im Petitum unter Punkt 3. erwartet, dass dort steht: Wir wollen halb Altona abreißen, um eine zweite Alster zu schaffen. Die würde man dann auch für einen Jungfernstieg in Altona benötigen. Aber das haben Sie sich verkniffen.
Das ist gut. Sie haben auch tatsächlich meine Befürchtungen mit Ihrem heutigen Redebeitrag ein wenig gedämpft. Ich bin zunächst ein wenig darüber erfreut. Aber dennoch sehe ich in Ihrem Antrag erhebliche Probleme.
Erstens: Die planungsrechtliche Situation – darauf sind Sie eingegangen – ist so, dass es dort einen relativ aktuellen Bebauungsplan gibt, der eben vorsieht, die Neue Große Bergstraße in dem Teil, wo Sie die Umgestaltung vorschlagen, um circa ein Drittel zu verengen. Entweder will man diesen Bebauungsplan weiter umsetzen oder man legt in ad acta. Dann muss man einmal schauen, ob man entschädigungspflichtig wird und einen neuen Anlauf macht. Aber erst umgestalten und gleichzeitig den Bebauungsplan weiter vorantreiben, das ist absolut inkonsistent.
Zweitens: Im östlichen Teil der Neuen Großen Bergstraße ist so oft umgestaltet worden, dass es keinem Menschen vor Ort, auch nicht im Bezirk und nicht in der Stadt, zu vermitteln wäre, die nächste Umgestaltungswelle darüber hinweglaufen zu lassen. Das ist nicht sinnvoll. Wenn man sich in der lokalen Nachbarschaft umsieht, wie gut sich die Ottenser Hauptstraße entwickelt hat – es wurde nämlich in den Siebzigerjahren umgestaltet, denn damals befanden sich dort noch öde Flächen –, dann wurde dort in den letzten 15 Jahren gar nicht umgestaltet, alles ist konstant geblieben. Dennoch hat sich die Ottenser Hauptstraße und der ganze westliche Teil des Altonaer Zentrums hervorragend entwickelt. Ich glaube, das liegt im Wesentlichen daran, dass er sich aus sich selbst heraus modernisiert hat, dass dort Läden, neue Trends aufgegriffen wurden. Dort wurde das Mercado gebaut – das ist richtig, keine Frage –, nachdem dort bereits viele Pioniernutzungen, viele neue Shopkonzepte und Trends eingeflossen sind und das Mercado dies auch aufgegriffen hat.
Deswegen macht es keinen Sinn, jetzt mit einer aufwendigen Umgestaltung anzufangen. Außerdem vermute ich, dass Ihre Zielrichtung weniger eine "Grassroots-Bewegung" ist – so haben Sie das eben gesagt –, sondern dass es doch eher darum geht, im Sinne der lebendigen Stadt – ich glaube, Sie sind für diesen Bereich der Pressesprecher – die öffentlichen Räume umzugestalten, um natürlich große Investitionen rentabel zu machen. Um diese wird es irgendwann auch beim Frappant-Gebäude gehen. Das geht natürlich auch immer um den Einzelhandel.
Aber wenn man sich das Altonaer Zentrum anschaut, dann muss man sehen, dass gerade jetzt unmittelbar am Altonaer Bahnhof neue Einzelhandelsflächen geschaffen werden, die in Kürze auf den Markt kommen. Ich glaube, dort steht zurzeit noch das Bismarck-Bad. Auch am PaulNevermann-Platz soll neu gebaut werden. Erst einmal muss doch geprüft werden, wie viel Einzelhandelsfläche dieser Standort überhaupt verträgt. Macht es überhaupt Sinn, dort große Investitionen für die Umgestaltung eines öffentlichen Raumes zu tätigen, um weitere Einzelhandelsflächen rentabel zu machen, wenn dieser Standort überhaupt nicht mehr aufnahmefähig ist? Die Frage, ob auf dem früheren Frappant-Gelände Einzelhandel im größeren Maße entstehen soll, muss erst einmal sehr gründlich abgewogen werden. Dazu braucht man ein Konzept, das den westlichen Teil – und dessen Erweiterung – und den östlichen Teil des Altonaer Zentrums integriert.