Wer der Empfehlung folgen möchte, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 794/04 abgegeben hat, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 236/05 abgegeben hat, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist mit Mehrheit angenommen.
Wer sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist bei nicht kompletter Beteiligung angenommen.
Nun zum Bericht 18/2367, zunächst zur Ziffer 1. Wer der Empfehlung folgen möchte, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 60/05 abgegeben hat, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wer sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig so angenommen.
Wir kommen zum Bericht 18/2368, zunächst zur Ziffer 1. Wer der Empfehlung folgen möchte, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 82/05 abgegeben hat, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wer sich der Empfehlung zur Eingabe 92/05 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wer möchte der Ausschussempfehlung zur Eingabe 125/05 folgen, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wer sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben anschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen zum Bericht 18/2369, zunächst zu Ziffer 1. Wer sich der Ausschussempfehlung zur Eingabe 214/05 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wer den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
haben Sie in einer Neufassung erhalten. Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft die unter A aufgeführten Drucksachen zur Kenntnis genommen hat.
Wer den Überweisungsbegehren unter B zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist einstimmig angenommen.
Wer sich den Ausschussempfehlungen unter C anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 5, Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Bau und Finanzierung der Hafenquerspange.
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Bau und Finanzierung der Hafenquerspange – Drucksache 18/2178 –]
Dann stelle ich fest, dass die Bürgerschaft von der Großen Anfrage, Drucksache 18/2178 ohne Besprechung Kenntnis genommen hat.
Punkt 14 der Tagesordnung, Bericht des Wirtschaftsausschusses zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Norddeutschen Rundfunk.
[Bericht des Wirtschaftsausschusses über die Drucksache 18/2220: Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Norddeutschen Rundfunk (NDR) (Senatsantrag) – Drucksache 18/2400 –]
Wer sich der Ausschussempfehlung anschließt und das Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Norddeutschen Rundfunk beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
Wer das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz in zweiter Lesung beschließen will, den bitte ich um das
Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Tagesordnungspunkt 15, Bericht des Schulausschusses über den Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes – Gebühren für den Besuch von Vorschulklassen und Schulschwimmen.
[Bericht des Schulausschusses über die Drucksache 18/1821: Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes – Gebühren für den Besuch von Vorschulklassen – Schulschwimmen (Senatsantrag) – Drucksache 18/2315 –]
Das Sechste Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes wurde bereits in der Sitzung vom 8. Juni 2005 in erster Lesung beschlossen.
Wer das Gesetz nunmehr in zweiter Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Gesetz ist mit Mehrheit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Die sich aus dem Bericht des Schulausschusses ergebenden Änderungen des Haushaltsplans 2005/2006 waren ebenfalls in der Sitzung vom 8. Juni 2005 in erster Lesung beschlossen worden.
Wer diesen Änderungen auch in zweiter Lesung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Punkt 16 der Tagesordnung, Bericht des Schulausschusses zum Thema: Die beabsichtigte Schließung der Freiluftschule Wohldorf und Freiluftschulen in Hamburg erhalten.
[Bericht des Schulausschusses: Die beabsichtigte Schließung der Freiluftschule Wohldorf (Selbstbefassung gem. § 53 Abs. 2 GO) und Drucksache 18/1837: Freiluftschulen in Hamburg erhalten (Antrag der SPD-Fraktion) – Drucksache 18/2399 –]
Wer sich der Ziffer 2 der Ausschussempfehlung anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
Wer den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Punkt 17 a der Tagesordnung, Bericht des Wissenschaftsausschusses zum Entwurf eines Berufsakademiegesetzes.