Protocol of the Session on February 23, 2005

Wahl einer oder eines Deputierten der Behörde für Inneres (Drs 18/1725)

Gewählt wurden Zahl der abgegebenen Stimmen Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen Ungültige Stimmen

Vorschlag der SPD-Fraktion:

Nicole Horstmann 108 99 7 1 1

Anlage 2

Zu Punkt 3

(siehe Seite 1239 B)

Wahl einer oder eines Deputierten der Finanzbehörde (Drs 18/1726)

Gewählt wurden Zahl der abgegebenen Stimmen Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen Ungültige Stimmen

Vorschlag der SPD-Fraktion:

Leonhard Baumert 108 99 7 2 0

Anlage 3

Zu Punkt 4

(siehe Seite 1239 B)

Wahl von drei Mitgliedern für den Vergaberat der Norddeutschen Stiftung für Umwelt und Entwicklung (Drs 18/1727)

Gewählt wurden Zahl der abgegebenen Stimmen Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen Ungültige Stimmen

Vorschlag der CDU-Fraktion:

Hartmut Engels 107 90 4 12 1

Olaf Böttger 107 86 8 12 1

Vorschlag der SPD-Fraktion

Dr. Monika Schaal 107 93 9 4 1

Anlage 4

Zu Punkt 4 a

(siehe Seite 1239 B)

Wahl einer oder eines Deputierten der Behörde für Inneres (Drs 18/1785)

Gewählt wurden Zahl der abgegebenen Stimmen Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen Ungültige Stimmen

Vorschlag der CDU-Fraktion:

Dr. Volker Streu 108 87 6 14 1

Anlage 5

(siehe Seite 1277 A)

Sammelübersicht gemäß § 26 Absatz 5 GO für die Sitzung der Bürgerschaft am 23. Februar 2005

A. Kenntnisnahmen

TOP Drs-Nr. Gegenstand

14 18/1728 Ernennung eines Mitglieds der Wahlkreiskommission

18 18/1672 Bericht des Stadtentwicklungsausschusses

26 18/1673 Bericht des Verfassungsausschusses

28 18/1675 Bericht des Kontrollgremiums nach dem Gesetz zur Umsetzung von Artikel 13 Absatz 6 Grundgesetz

29 18/1689 Neufassung Bericht des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses

30 18/1695 Bericht des Haushaltsausschusses

B. Einvernehmliche Ausschussüberweisungen

TOP Drs-Nr. Gegenstand Überweisungsantrag von Überweisung an

36 18/1715 Tagespflege in Hamburg – Bundesgesetz endlich umsetzen und Qualifizierung verbessern SPD Familien-, Kinder- und Jugendausschuss

18/1814 Tagespflege in Hamburg – Der Senat muss handeln! SPD Familien-, Kinder- und Jugendausschuss

C. Einvernehmliche Ausschussempfehlung

TOP Drs-Nr. Ausschuss Gegenstand

31 a 18/1754 Europausschuss Hamburg soll Sitz des Koordinierungsbüros für den deutsch-russischen Jugendaustausch werden

Anlage 6

Zu Punkt 32

(siehe Seite 1279 B)

Namentliche Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU: Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes – Drucksache 18/1617 –