Der Senat stimmt einer sofortigen zweiten Lesung zu. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Das ist nicht der Fall.
Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig in zweiter Lesung und damit endgültig beschlossen.
Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 30, Drucksache 18/1183, Bericht des Haushaltsausschusses zum Thema Haushaltsplan 2004, Einzelplan 3.1, Behörde für Bildung und Sport, Nachbewilligung von Mitteln in Höhe von 4 738 000 Euro beim Titel 3200.685.38 "Förderung außerbetrieblicher Berufsausbildungsplätze".
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/1075: Haushaltsplan 2004 Einzelplan 3.1 – Behörde für Bildung und Sport – Nachbewilligung von Mitteln in Höhe von 4738 Tsd. Euro beim Titel 3200.685.38 "Förderung außerbetrieblicher Berufsausbildungsplätze" – (Senatsvorlage) – Drucksache 18/1183 –]
Wer schließt sich der Ausschussempfehlung an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist bei einer großen Anzahl von Stimmenthaltungen einstimmig beschlossen.
Im Hinblick auf Ziffer 2 des Senatsantrages bedarf es einer zweiten Lesung. Stimmt der Senat einer sofortigen zweiten Lesung zu?
Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist auch in zweiter Lesung bei einer großen Anzahl von Enthaltungen einstimmig und damit endgültig beschlossen.
Ich rufe Tagesordnungspunkt 31 auf, Drucksache 18/1184, Bericht des Haushaltsausschusses zum Thema Haushaltsplan 2004, Einzelplan 3.1, Behörde für Bildung und Sport, hier: Nachforderung von 240 000 Euro beim Titel 3020.682.86 "Ausbildungsförderung".
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/1076: Haushaltsplan 2004 Einzelplan 3.1 – Behörde für Bildung und Sport hier: Nachforderung von 240 Tsd. Euro beim Titel 3020.682.86 "Ausbildungsförderung" (Senatsvorlage) – Drucksache 18/1184 –]
Wer schließt sich der Ausschussempfehlung an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist bei einigen Stimmenthaltungen einstimmig so beschlossen.
Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist auch in zweiter Lesung bei einigen Stimmenthaltungen einstimmig und damit endgültig beschlossen.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 32, Drucksache 18/1193, Bericht des Haushaltsausschusses zum Thema Bewerbung Hamburgs als Ausrichterstadt für die Triathlon-Weltmeisterschaft 2007.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/1079: Bewerbung Hamburgs als Ausrichterstadt für die Triathlon-Weltmeisterschaft 2007 (Senatsvorlage) – Drucksache 18/1193 –]
Wer schließt sich der Ausschussempfehlung an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Der Senat stimmt einer sofortigen zweiten Lesung zu. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Das ist nicht der Fall.
Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist auch in zweiter Lesung einstimmig und damit endgültig beschlossen.
Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 33, Drucksache 18/1205, Bericht des Haushaltsausschusses zum Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/729: Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes (Senatsvorlage) – Drucksache 18/1205 –]
Wer möchte die vom Ausschuss empfohlenen Änderungen beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer möchte nun das Sechste Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes mit den soeben beschlossenen Änderungen beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Der Senat stimmt einer sofortigen zweiten Lesung zu. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Das ist nicht der Fall.
Wer will das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz in zweiter Lesung beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist in zweiter Lesung einstimmig und damit endgültig beschlossen.
Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 34, Drucksache 18/1206, Bericht des Haushaltsausschusses zum Entwurf eines Hamburgischen Professorenbesoldungsreformgesetzes.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/817: Entwurf eines Hamburgischen Professorenbesoldungsreformgesetzes (Senatsvorlage) – Drucksache 18/1206 –]
Wer möchte die vom Ausschuss zum ersten Spiegelstrich des Senatsantrages empfohlene Änderung beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer möchte nun das Hamburgische Professorenbesoldungsreformgesetz mit der soeben beschlossenen Änderung beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Der Senat stimmt einer sofortigen zweiten Lesung zu. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Das ist nicht der Fall.
Wer will das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz in zweiter Lesung beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist in zweiter Lesung einstimmig und somit endgültig beschlossen worden.
Wer möchte der Empfehlung zum zweiten Spiegelstrich des Senatsantrages folgen und die beantragte Ergänzung zum Haushaltsbeschluss 2004 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig beschlossen.
Der Senat stimmt einer sofortigen zweiten Lesung zu. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Das ist nicht der Fall.
Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist in zweiter Lesung einstimmig und damit endgültig beschlossen worden.
Wer schließt sich der Ausschussempfehlung in Bezug auf den dritten Spiegelstrich des Senatsantrages an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 35, Drucksache 18/1207, Bericht des Haushaltsausschusses: Hamburgische Wohnungsbaukreditanstalt, hier: Mobilisierung von Eigenmitteln der Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/820: Hamburgische Wohnungsbaukreditanstalt hier: Mobilisierung von Eigenmitteln der Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt (WK) (Senatsvorlage) – Drucksache 18/1207 –]