Protocol of the Session on March 5, 2003

Herzen von St. Pauli zeigen, sagen Sie, das sei zu teuer. Würden wir dies nicht tun, sagen Sie, die Stadt leiste sich keine Spitzenkunst.

(Beifall bei der FDP, der CDU und der Partei Rechtsstaatlicher Offensive)

Dieses Spielchen, meine Damen und Herren von der Opposition, mag für Sie ganz lustig sein,

(Norbert Frühauf Partei Rechtsstaatlicher Offen- sive: Kasperletheater!)

doch die Kultur dieser Stadt ist Ihnen da intellektuell voraus, ob Sie Troja in Ihre Rede einbauen oder nicht. Dort hat man keine Lust auf Ihre Mätzchen, die Sie heute veranstalten, denn sie sind ein Instrument für die Eitelkeiten Einzelner. Dort schätzt man die Sachlichkeit dieser Senatorin und nicht Ihre Mätzchen.

(Beifall bei der FDP, der CDU und der Partei Rechtsstaatlicher Offensive – Lachen bei der SPD und der GAL)

Bei Christina Weiss war es natürlich anders. Da hieß es immer: Liebt mich, weil ich arm bin. Mit dieser Philosophie ist sie jetzt in Berlin untergetaucht.

(Beifall bei der FDP, der CDU und der Partei Rechtsstaatlicher Offensive)

Das Einzige, was ich von Frau Weiss gehört habe, ist, dass sie sich sehr dafür eingesetzt hat, dass unsere Bücher nicht mit einer zusätzlichen Mehrwertsteuer belegt wurden. Aber das ist auch alles. Mir ist jedoch nicht zu Ohren gekommen, dass die vielen Probleme wie die Kulturstiftung und anderes mehr, die den Ländern Sorgen bereiten, von ihr gelöst werden. 13 Monate Amtszeit von Dana Horáková bedeuten steigende Kulturhaushalte, Perspektiven für die Privattheater, Zuwendungsgarantien für die Staatstheater, aufgefangene Tarifsteigerungen, Gebäudemanagement bei den Museen, Zukunft für die Bücherhallen und Visionen für die HafenCity. Das können Sie nicht mit Stöhnen begleiten. Das ist zu wenig.

(Beifall bei der FDP, der CDU und der Partei Rechtsstaatlicher Offensive)

Das Wort hat Frau Senatorin Dr. Horáková.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen, meine Herren! Meine Damen und Herren von der Opposition, ich habe mir Ihre Vorwürfe und Ihre Beleidigungen angehört und frage mich: Was soll das?

Welche Ziele verfolgen Sie mit dieser Kampagne? Liegen Ihnen

(Norbert Frühauf Partei Rechtsstaatlicher Offen- sive: Kasperletheater!)

vielleicht die verheerenden Wahlergebnisse von nun schon drei Bundesländern auf der Seele?

(Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP)

Vermischen Sie nicht Bundespolitik mit Landespolitik?

(Ingo Egloff SPD: Das machen Sie, weil Sie keine Antwort haben!)

Eigentlich müssten Sie es besser wissen. Sie wissen es besser, denn wir haben viele wichtige Akzente und zu

kunftsweisende Entscheidungen im ersten Jahr meiner Amtszeit getroffen.

(Ingo Egloff SPD: Welche denn?)

Die Erfolgsbilanz ist lang; einiges haben Sie schon gehört. Zu Ihrer Erinnerung: Der Etat wurde erhöht,

(Ingo Egloff SPD: Sie haben aus dem Wirtschafts- etat etwas gekriegt!)

es wurde ein neuer Standort für die HÖB gefunden, die Gundlach-Sammlung für Hamburg gerettet und vor allem haben wir in der Kinderkulturpolitik neue Akzente gesetzt.

(Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP)

Allein in der letzten Woche ist Folgendes passiert: Wir haben einen Wettbewerb ausgerufen für Kinder, die Lieder komponieren, wir haben das Klingende Museum von Gerhard-Albrecht retten können und am 26. ist die erste Kinderkulturzeitung Deutschlands erschienen. Sie waren sich nicht einmal dafür zu schade, mir das vorzuwerfen.

(Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP)

Der Etat der Symphoniker wurde das erste Mal seit zwölf Jahren erhöht, die Betriebskosten von Neuengamme wurden schon erwähnt. Es gab keinen Titel für die Projektförderung von Privattheatern. Nun gibt es endlich einen. Wir arbeiten an den Plänen für die Kulturbausteine in der HafenCity und auf dem Domplatz. Ich könnte auch noch von der Aktion „Eine Stadt liest ein Buch“ und von weiteren Erfolgen berichten, aber da Sie, meine Damen und Herren von der Opposition, offensichtlich keinen Blick mehr für Fakten haben, sondern wirklichkeitsfremde Forderungen stellen, wollen wir den Katalog Ihrer Vorwürfe einmal durchgehen.

Kammerspiele: Das Duo Waller/Tukor soll von mir weggemobbt worden sein. Das ist lächerlich. Sie alle wissen, dass es meine Vorgängerin war, die Herrn Hunke einen Vertrag gegeben hat, der ihm das alleinige Recht zur Bestimmung eines Intendanten ließ. Die Stadt Hamburg hat in dieser Sache überhaupt nichts zu melden.

(Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP)

Schauspielhaus: Hand aufs Herz! Stehen Sie wirklich hinter Herrn Stromberg oder sind Sie gegen uns? Ich halte Ihre Polemik für ein Scheingefecht mit einer ehemaligen Abgeordneten in der Titelrolle.

(Ingo Egloff SPD: Das müssen Sie mit den Kollegen da drüben abmachen!)

Weggang Metzmacher: Wir bedauern das sehr, aber hätte ich ihm wirklich ohne die Zustimmung der Bürgerschaft mehr Geld für das Jahr 2005 versprechen dürfen?

Ferner behaupten Sie, in Hamburg fände kein kulturpolitischer Diskurs statt.

Erstens: In Hamburg wurde schon seit ewigen Zeiten nicht so vielschichtig über Kultur diskutiert wie jetzt.

(Lachen bei der SPD und der GAL)

Zweitens: Hamburger Kultur besteht für mich aus mehr als nur zwei, drei Namen, die immer wieder genannt werden. Hier leben 3500 bildende Künstler, hunderte von Dichtern, Musikern, Filmemachern und Designern. Das sind Menschen, mit denen ich rede. Ich rede nicht nur mit den zwei,

(Martin Woestmeyer FDP)

A C

B D

drei üblichen Verdächtigen, die sich für die Protagonisten der alten Szene halten,

(Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP)

sondern ich rede auch mit Menschen, die nie in den Genuss einer Subvention gekommen und dennoch bereit sind, mit uns die Hamburger Kultur neu zu gestalten. Ich gehe keinem Dialog aus dem Weg, ganz im Gegenteil. Sachlicher und kompetenter Streit bringt uns weiter als das, was Sie jahrzehntelang gemacht haben. Sie haben nämlich das Süppchen leise vor sich hindampfen lassen und von Zeit zu Zeit etwas Wasser nachgekippt, damit ein bisschen Verdunstung die einzige Veränderung bleibt.

(Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP)

Wir brauchen eine Debatte ohne Tabus, um feststellen zu können, was noch möglich und was unverzichtbar ist. Wir brauchen neue Ideen. Aber damit Neues eine Chance hat, muss Altes sterben.

(Oh-Rufe bei der SPD und der GAL – Dr. Willfried Maier GAL: Das versteht der ältere Mensch gut! – Ingo Egloff SPD: Das ist ja unglaublich!)

Die Kulturpolitik muss es schaffen, beide Seiten ins Gespräch zu bringen. Die Kulturproduzenten und die Kulturkonsumenten...

(Unruhe im Hause – Zurufe von der SPD und der GAL – Glocke)

Meine Damen und Herren! Es ist ein wenig laut im Plenum. Seien Sie bitte etwas ruhiger. Frau Senatorin, Sie haben das Wort.

Ich wiederhole den letzten Satz, damit Sie den Zusammenhang nicht verpassen.

Die Kulturschaffenden können nicht einfach die Bedürfnisse der Menschen ignorieren, die sie finanzieren. Denn in einer Demokratie gilt: Gemeinnutz vor Eigennutz. Nun zu den Zielen unserer Kulturpolitik.