Was die Familien drittens brauchen, ist Geld. Ich würde gern näher auf unser Unions-Familiengeld eingehen. Wir haben aber im Ausschuss noch reichlich Zeit, uns darüber auseinander zu setzen. Es muss uns gelingen, jungen Leuten Mut zur Familie zu machen. Wir müssen ihnen Zeit dafür geben und auch Geld, damit sie ihre Familien ernähren können. Wir müssen das Geld gerecht zwischen Frauen und Männern verteilen: gleicher Lohn für gleiche Arbeit.
Frau Mandel und Herr Pumm, die IG Metall hat einen Arbeitsvertrag eingeführt, in dem es unterschiedliche Lohngruppen für Männer und Frauen gibt. Arbeiten Sie doch erst einmal bei sich zu Hause und dann kommen Sie zu mir.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Um es vorweg zu sagen: Wir unterstützen Bemühungen um die Entlastung von Eltern uneingeschränkt. Familie ist da, wo Kinder sind,
aber nicht überall, wo Kinder sind, ist auch Familie. Vielen Dank für den Hinweis, Frau Koop, Sie haben mir eine Kerbe vorgeschlagen, die ich eigentlich auch vorhatte zu schlagen. Kinder gehören in die Familie. Was können wir dafür tun, um das zu fördern?
Da die Große Anfrage der SPD-Fraktion, Drucksache 17/1129, so themenreich ist, will ich sie in der vorgegebenen Reihenfolge durchgehen.
Natürlich ist es wichtig, Betreuungsplätze zu schaffen, um Ehepartnern und allein Erziehenden die Möglichkeit zu geben, neben dem Beruf auch noch Kinder großzuziehen.
Ich habe bewusst diese provokative Formulierung gewählt, die die Kinder als Nebensache hinstellt, weil ich damit auf eine fatale Entwicklung hinweisen möchte. Kürzlich hörte ich in einer Rundfunksendung, wie Promis auf die Frage reagierten, ob sie einmal Kinder haben möchten. Die Antwort: Ja, vielleicht später. Oder: Das könnte ich mir schon vorstellen. Auf die Nachfrage, wie würden Sie das mit Ihrer Karriere vereinbaren: Ach, da wird sich schon jemand finden, der mir das Kind abnimmt.
Die Antworten zeigen, wohin unsere bisherige Denkweise geführt hat. Kinder sollen kommen, wenn man keine anderen Sorgen hat, problemlos sein und nicht von der Hauptaufgabe des Lebens ablenken, nämlich zu leben.
Vergessen wird dabei allerdings, dass die Kinder auf diese Weise auch nie das Gefühl der Zusammengehörigkeit in der Familie und das Rollenverständnis zwischen Eltern und Kindern bekommen. Auch das Bewusstsein für die Verantwortung gegenüber dem anderen ist dabei kaum zu entwickeln. Dann wundern wir uns eines Tages, wenn sie uns zu Hause nicht haben wollen, sich uns auch nicht verpflichtet fühlen und wir im Altenheim landen.
So gesehen stellt sich bei Betrachtung der Vergleichszahlen, die in der Anfrage aufgeführt sind, zu den Betreuungsplätzen folgende Frage: Ist eine vergleichsweise hohe Quote an Betreuungsplätzen, wie wir sie auch in Hamburg haben, eher positiv oder eher negativ zu bewerten? Immerhin liegt Hamburg mit einer Quote von 11,9 Prozent bei Kindern bis drei Jahren deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 6,3 Prozent, ebenso bei den Sechs- bis Zehnjährigen mit 21,2 Prozent gegenüber 17,2 Prozent.
Aus der vorliegenden Statistik könnte man auch ableiten, dass die hohe Zahl von Betreuungsplätzen in den neuen
Bundesländern in einem direkten Zusammenhang mit einer dort vorliegenden ebenso hohen Scheidungsquote liegt. Folge oder Ursache?
Natürlich müssen wir darauf achten, dass Kinder nicht zu finanziellen Problemen führen. Andererseits ist es aber auch nicht möglich, jede Belastung auszugleichen. Das geht nur bei Sozialhilfeempfängern oder bei Asylbewerbern.
Andererseits fehlt mir bei der Betrachtung der Zahlen in der Großen Anfrage immer der etwas längere Zeitraum. Wir betrachten nur die Zahlen der letzten Jahre, höchstens zurück bis 1990. Was aber ist mit der Zeit davor? Wenn wir die finanziellen und sozialen Leistungen der Sechzigerund Siebzigerjahre mit den heutigen vergleichen und gleichzeitig einen Blick auf die Entwicklung der Kinderzahlen werfen, ist keine Übereinstimmung festzustellen. Wohlgemerkt, das ist kein Plädoyer für das Heimchen am häuslichen Herd. Andererseits sollten wir aber auch vermeiden, Waisenkinder aus der Dritten Welt zu importieren,
damit wir hier Erziehungsbeihilfen bekommen, und sie dann im Kindergarten abgeben. Das kann auch nicht der Sinn der Sache sein.
Ich empfehle daher dringend, in Zukunft das Augenmerk nicht nur auf finanzielle und soziale Verbesserungen zu lenken, sondern auch die Familie zu stärken. Das geht nun einmal nicht über Betreuungsplätze und Ganztagsschulen.
Zum Recht auf gewaltfreie Erziehung. Das ist gut und richtig. Wer aber einmal Kinder erzogen hat, weiß auch, dass jedes Kind ausprobiert, wie weit es gehen kann. Wenn man ihm keine Grenzen setzt, ist das unbegrenzt. Wir machen aber einen schweren Denkfehler, wenn wir einerseits die in den Unterhaltungsmedien und Computerspielen gezeigten Beispiele von Gewalt ignorieren und andererseits nicht bereit sind, ein Fernsehverbot auszusprechen, weil wir das für einen Akt von Gewalt halten. Wir möchten uns auch die Liebe unserer Kinder mit Nachgiebigkeit erkaufen.
Nein, meine Damen und Herren, das gesamte Zahlenmaterial mit allen Fakten, die dahinter stecken, führt letztlich nicht daran vorbei, dass wir insgesamt eine familienunfreundliche Gesellschaft geworden sind. Das müssen wir ändern und das geht nicht mit Geld.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Rutter, von den Waisenkindern sollten Sie sich distanzieren. Sie hätten lieber gestern zusammen mit Ihrem Kollegen Pramann die Fahrt durch die Kitas der AWO mitmachen sollen.
Nun zu Ihnen, Frau Koop. Sie sind heute nicht nur rotgrün gekleidet, sondern Sie sprechen sogar rotgrün. Das hat uns gefallen.
für sich gesprochen. Ich habe das Gefühl, dass nicht die Männer allgemein stiften gehen, sondern während Ihrer Rede besonders die Männer Ihrer Partei.
Frau Koop, es geht hier nicht darum, Erziehungsprobleme zu diskutieren – so gern ich das auch manchmal mache –, sondern wir müssen die Realitäten einer Großstadt, einer Metropolregion sehen. Da haben wir eine öffentliche Verantwortung.
Insofern findet für uns grüne Kinderpolitik überall dort statt, wo Kinder sind, und überall dort muss entsprechend dem Bedarf und den Bedürfnissen politisch gehandelt werden. Da geht es um Geld, um Zeit und um strukturelle Rahmenbedingungen, die wir als Politikerinnen schaffen müssen. Wir können uns nicht in epischer Breite über irgendwelche Probleme auslassen, sondern es müssen Fakten geschaffen werden. Wenn es ums Geld geht, muss auch ausreichend Geld in die Hand genommen werden. Sie wissen ganz genau, dass in der letzten Legislatur unter Rotgrün das Kindergeld dreimal erhöht wurde und demnächst eine Kindergrundsicherung gegen die wirkliche Kinderarmut geplant ist. Außerdem haben wir in der letzten Legislatur unter Rotgrün
Wir haben natürlich auch die Elternzeit neu eingeführt. Sie ermöglicht es Müttern und Vätern gleichzeitig, Elternzeit drei Jahre lang in Anspruch zu nehmen. Das sind Schritte in Richtung Gleichberechtigung. Es ist konkret etwas gemacht und nicht nur herumgeredet worden. Demnächst wird auch ein Vaterschaftsurlaub angegangen, den es in Frankreich übrigens seit 2002 und in den skandinavischen Ländern bereits seit langem gibt. Das sind alles Schritte, wo es hinlaufen muss. Wir haben heute sehr viel über Europa gehört, also lassen Sie uns auch in die Nachbarländer gucken.
Noch einmal zu den strukturellen Rahmenbedingungen. Es müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, dass sich Eltern – Väter und Mütter – darauf verlassen können, dass der Staat in der Kita verlässliche Betreuung und Bildung – um wieder bei der Qualität zu bleiben – bietet und dass es mehr und nicht weniger Angebote gibt, vor allem nicht weniger Krippenplätze. Unser Ziel ist es, den Rechtsanspruch auf Sechs- und Achtstundenplätze auszuweiten. Dann kommt noch ein Punkt dazu, der mir in der Debatte noch nicht genug erwähnt worden ist. Wir müssen auf die Qualität der Aus- und Fortbildung der Erzieherinnen achten. Ich weiß, dass das im Gesetz der SPD-Kollegen steht. Das ist ein sehr wichtiges Thema. Die europäischen Nachbarländer machen uns deutlich, dass in der Kita eine bessere Qualifizierung des Personals durchgeführt wird.
Noch einmal zu Hamburg. Herr Senator Lange, Sie wollen die Senkung der Elternbeiträge. Wir wissen ganz genau, dass in Hamburg beides nicht ohne Geldspritze aus Berlin möglich ist. Wir können nicht die Elternbeiträge senken und gleichzeitig die Angebote ausweiten. Das geht nicht. Ihre vollmundige Versprechung, dieses bis 2006 zu verwirklichen, wird im Finanzbericht bis 2006 widerlegt. Dort wird genau das Gegenteil gesagt. Wir haben uns den Mund sowohl im Jugend- und Sportausschuss als auch im Haus
Wir sollten gemeinsam das Ziel angehen, Angebote auszuweiten. Ein weiteres, spezielles Ziel der Grünen ist, dass das letzte Jahr vor der Einschulung kostenfrei sein soll, aber nicht nur für die Vierstundenplätze.