Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen in Hamburg – Drs 17/885 – 939 A
40. Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg sowie 12. Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg – Drs 17/886 – 939 B
Entwurf eines Gesetzes zum Erhalt und zur Stärkung des Luftfahrtindustriestandortes Hamburg – Drs 17/761 – 939 C
Regelmäßige Unterrichtung der Bürgerschaft über den Verkehrsbericht der Polizei und die Schlussfolgerungen des Senats – Drs 17/915 – 942 A
Regelmäßige Unterrichtung der Bürgerschaft über den Verfassungsschutzbericht und die Bewertungen des Senats – Drs 17/916 – 942 C
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir eine ganz besondere Freude und Ehre, heute einen besonderen Gast hier während der Sitzung der Bürgerschaft begrüßen zu dürfen, den Bürgermeister von León, Herr Pérez, mit seiner Delegation.
Herr Pérez weilt mehrere Tage in Hamburg und ich bin ganz sicher, dass sein Besuch die Städtepartnerschaft mit León, die seit 1989 besteht, festigen wird. Noch einmal herzlich willkommen bei uns.
Meine Damen und Herren! Abweichend von der Empfehlung des Ältestenrats wurde vereinbart, auch die Tagesordnungspunkte 9 und 10 zu vertagen. Dabei handelt es sich um die Drucksachen 17/809 und 17/810, zwei Große Anfragen der SPD-Fraktion.