Protocol of the Session on April 15, 2002

Wer möchte der Ausschussempfehlung folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Die Ausschussempfehlung ist mit Mehrheit angenommen.

Textzahl 134.

[Textzahl 134]

In der Textzahl 134 wird eine Kenntnisnahme empfohlen. Die ist erfolgt.

Textzahl 135.

[Textzahl 135]

Wer schließt sich der Empfehlung aus der Textzahl 135 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Diese ist mit Mehrheit beschlossen.

Textzahl 136.

[Textzahl 136]

Wer möchte der Textzahl 136 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch diese ist mit Mehrheit beschlossen.

Textzahl 136a.

[Textzahl 136a]

Wer schließt sich der Textzahl 136a an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist bei wenigen Enthaltungen einstimmig beschlossen.

Die Textzahl 138, das sind die Abschlusszahlen des Einzelplans 1.1, steht erst am Mittwoch zur Abstimmung an.

Es folgen nun die Abstimmungen zu den Anträgen des Haushaltsausschusses zu den Einzelplänen 1.2 bis 1.8: Bezirksämter.

Textzahl 139.

[Textzahl 139]

Wer stimmt der Textzahl 139 aus der Drucksache 17/450 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist bei zahlreichen Enthaltungen einstimmig beschlossen.

Textzahl 141.

[Textzahl 141]

Wer möchte die Textzahl 141 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch diese ist bei zahlreichen Enthaltungen einstimmig beschlossen.

(Vizepräsidentin Rose-Felicitas Pauly)

Textzahl 144.

[Textzahl 144]

Wer nimmt die Empfehlungen aus der Textzahl 144 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch diese ist bei zahlreichen Enthaltungen einstimmig beschlossen.

Textzahl 146.

[Textzahl 146]

Wer schließt sich der Textzahl 146 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch diese ist bei zahlreichen Enthaltungen einstimmig beschlossen.

Textzahl 148.

[Textzahl 148]

Wer stimmt der Textzahl 148 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch diese ist bei vielen Enthaltungen einstimmig beschlossen.

Über die Abschlusszahlen wird erst am Mittwoch abgestimmt. Das betrifft die Textzahlen 140, 142, 143, 145, 147, 149 und 150.

Wir sind nunmehr am Ende unserer Tagesordnung angelangt. Ich wünsche Ihnen einen guten Heimweg und schließe die Sitzung.