[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Haushaltsplan 2001 Einzelplan 3.2 Kapitel 3690 Abschluß statt Abbruch! – Studienabschlußförderung für Hamburger Studierende – Drucksache 16/5243 –]
Die CDU-Fraktion beantragt, den Antrag an den Wissenschaftsausschuß zu überweisen. Wer möchte überweisen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Die Überweisung ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung in der Sache. Wer möchte den Antrag annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Mit vielen Enthaltungen ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Haushaltsplan-Entwurf 2001 Einzelplan 3.2 Kapitel 3690 Titel 681.03 Studienförderung für ausländische Studierende – Drucksache 16/5244 –]
Wer möchte diesen Antrag beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit sehr großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktionen der SPD und der GAL: Haushalt 2001 Einzelplan 3.2 Flächen- und Gebäudemanagement für die Hamburger Hochschulen – Drucksache 16/5291 –]
Wer möchte den Antrag annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag ist einstimmig angenommen.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushalt 2001 Einzelplan 3.2 Titel 3660.971.06 Hamburger Tutoren-Programm – Drucksache 16/5296 –]
Wer möchte den Antrag annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Bei wenigen Enthaltungen ist der Antrag so einstimmig beschlossen worden.
Wer möchte diese beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Die Textzahl ist mit Mehrheit beschlossen.
Wer möchte diese Textzahl beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit beschlossen.
Wer möchte sie beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Textzahl 211 ist mit Mehrheit beschlossen.
Wer möchte sie beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Textzahl 212 ist mit Mehrheit beschlossen.
Wer möchte diese beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Textzahl 213 ist mit Mehrheit beschlossen.
Wer möchte diese beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Textzahl 215 ist mit Mehrheit beschlossen.
Wer möchte diese beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Die Textzahl ist mit Mehrheit beschlossen.
Wer möchte diese beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Die Textzahl ist mit Mehrheit beschlossen.
Wer möchte diese Textzahl beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Die Textzahl ist mit Mehrheit beschlossen.
[Senatsmitteilung: Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2001 – Drucksache 16/5049 –]
Wer will das Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2001 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Gesetz ist mit Mehrheit beschlossen.