[Antrag der Fraktion der CDU: Umstrukturierungsmaßnahmen im Amt für Soziales und Rehabilitation – Drucksache 16/5168 –]
Diesen Antrag möchte die SPD an den Sozialausschuß überweisen. Wer möchte diesem Begehren folgen? – Gegenprobe. – Dem wird einstimmig so gefolgt.
Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag wurde mit Mehrheit abgelehnt.
Wer möchte diesen Antrag so annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag wurde mit Mehrheit abgelehnt.
Wer möchte die Vorlage annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag wurde mit Mehrheit abgelehnt.
Wer möchte diesen Antrag annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch dieser Antrag wurde abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der CDU: Unterstützung von Altentagesstätten für ausländische Mitbürger – Drucksache 16/5182 –]
Die SPD möchte diesen Antrag der CDU-Fraktion an den Sozialausschuß überweisen. Wer möchte dem so folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war die Mehrheit des Hauses.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Sicherstellung der Zentralambulanz für betrunken-hilflose Personen – Drucksache 16/5247 –]
Wer möchte diesen Antrag annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Innovative Maßnahmen für Koks- und Crackkonsument/innen – Drucksache 16/5248 –]
Diesen Antrag möchte die SPD an den Gesundheitsausschuß überweisen. Wer möchte dem so folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war einstimmig.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Szenenahe Gesundheitsräume – Drucksache 16/5249 –]
Wer möchte dem Antrag zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Maßnahmen gegen Spielsucht – Drucksache 16/5250 –]
Wer möchte diese Vorlage annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag wurde mit Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Sicherstellung ambulanter Entgiftung – Drucksache 16/5251 –]
Wer möchte diesen Antrag annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Die Vorlage wurde mit Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Moratorium bei Einsparungen in der Sozialhilfe – Drucksache 16/5252 –]
Wer möchte diesen Antrag annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Die Vorlage wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Die Lebenssituation von sozialhilfebeziehenden Kindern verbessern – Drucksache 16/5253 –]
Wer möchte diese Vorlage annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Die Vorlage wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer möchte diese Vorlage annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Flüchtlingsunterbringung im Standard des sozialen Wohnungsbaus – Drucksache 16/5255 –]
Ich kann bei unklaren Ergebnissen die Abstimmung jederzeit für ungültig erklären. Ich sehe Kopfschütteln bei der GAL- und bei der SPD-Fraktion. Soll keine Überweisung erfolgen?