Protocol of the Session on November 15, 2000

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 16/4894 – 4172 D

Jürgen Klimke CDU 4173 A

Beschlüsse 4173 B

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 16/4895 – 4172 D

Beschlüsse 4173 B

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 16/4896 – 4172 D

Beschlüsse 4173 C

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 16/4897 – 4172 D

Beschlüsse 4173 C

Spenden, Sponsoring und Werbung an Hamburger Schulen – Drs 16/4753 – 4173 C

(Besprechung beschlossen)

Sammelübersicht 4173 D

Beschlüsse 4173 D, 4176 D

Bericht des Haushaltsausschusses:

Zusammenführung der Institute für Allgemeine und Angewandte Botanik der

Universität Hamburg und Errichtung eines Naturkunde- und Ökologiemuseums – Drs 16/4872 – 4173 D

Beschlüsse 4174 A

Bericht des Haushaltsausschusses:

Erweiterung des Rechtshauses der Universität Hamburg – Drs 16/4873 – 4174 A

Beschlüsse 4174 B

Bericht des Haushaltsausschusses:

Schutz vor gefährlichen Hunden – Drs 16/4973 – 4174 B

Beschlüsse 4174 B

Bericht des Schulausschusses:

IuK-Ausstattung der Hamburger Schulen ohne Konzept – Drs 16/4907 – 4174 C

Beschlüsse 4174 C

Bericht des Rechtsausschusses:

Gesetz über das Versorgungswerk der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in der Freien und Hansestadt Hamburg – Drs 16/4936 – 4174 C

Beschlüsse 4174 D

Bericht des Jugend- und Sportausschusses:

Absicherung der offenen Arbeit mit Kindern in den Spielhäusern – Drs 16/4975 – 4174 D

Beschlüsse 4175 A

Beginn: 15.01 Uhr

Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet.

Frau Dr. Silke Urbanski hat am 13. Oktober 2000 aus beruflichen Gründen ihr Bürgerschaftsmandat niedergelegt. Ich möchte ihr im Namen des ganzen Hauses für die Zukunft alles Gute wünschen.

(Beifall im ganzen Hause)

Frau Dr. Urbanski war vom 20. Oktober 1997 bis zum 3.März 1998 und erneut vom 20.Oktober 1998 bis zum 13. Oktober 2000 Abgeordnete der Bürgerschaft.Während dieser Zeiten arbeitete sie im Gleichstellungsausschuß, im Umweltausschuß sowie im Wissenschaftsausschuß mit. Die Bürgerschaft dankt Frau Dr. Urbanski für die hier geleistete Arbeit.

(Beifall im ganzen Hause)

Nach Mitteilung des Landeswahlleiters ist auf der Liste der SPD Frau Luisa Fiedler nachgerückt. Frau Fiedler, ich begrüße Sie in unserer Mitte und wünsche Ihnen viel Freude an der neuen Aufgabe.

(Beifall im ganzen Hause)

Meine Damen und Herren! Abweichend von den Empfehlungen des Ältestenrats haben die Fraktionen vereinbart, die Tagesordnungspunkte 5 und 13 auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Wir kommen dann zur

Aktuellen Stunde

Dazu sind drei Themen angemeldet worden, und zwar von der CDU-Fraktion

Abwanderung und ihre Folgen

von der GAL-Fraktion

Was leistet der NPD-Verbotsantrag zur Verminderung rechtsradikaler Gewalt?