Wer will die soeben in erster Lesung beschlossenen Ansatzveränderungen auch in zweiter Lesung beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist dieses mit sehr großer Mehrheit und damit endgültig beschlossen.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 57, die Drucksache 16/6283, Bericht des Haushaltsausschusses zur Durchführung eines Projektes zur Gesundheitsforschung, um in Hamburg Qualitätsverbesserungen im Gesundheitswesen und eine Stärkung der medizinischen Branche zu realisieren.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 16/5990: Durchführung eines Projektes zur Gesundheitsforschung, um in Hamburg Qualitätsverbesserungen im Gesundheitswesen und eine Stärkung der medizinischen Branche zu realisieren Haushaltsplan 2001 Titel 7000.892.18 „Maßnahmen innovativer Strukturpolitik“ a) Erläuterung des Projektes b) Nachforderung von Kassenmitteln in Höhe von 1 Million DM sowie einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3 Millionen DM – Drucksache 16/6283 –]
Wer stimmt, wie vom Ausschuß empfohlen, den in Ziffer 2 der Senatsvorlage beantragten Veränderungen im Haushaltsplan 2001 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist dieses mehrheitlich so beschlossen.
Wer will den soeben in erster Lesung beschlossenen Veränderungen auch in zweiter Lesung zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist dieses auch in zweiter Lesung mehrheitlich und damit endgültig beschlossen worden. Im übrigen hat die Bürgerschaft Kenntnis genommen.
Tagesordnungspunkt 58, Drucksache 16/5288, Bericht des Haushaltsausschusses zum Thema E-CommercePortal für den Einkauf und die öffentliche Auftragsvergabe der Freien und Hansestadt Hamburg.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 16/4507: E-Commerce-Portal für den Einkauf und die öffentliche Auftragsvergabe der Freien und Hansestadt Hamburg (CDU-Antrag) – Drucksache 16/6288 –]
Wer schließt sich der Ausschußempfehlung an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist dieses mehrheitlich so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 60, Drucksache 16/6290, Bericht des Haushaltsausschusses zum Flächentausch im Bereich der Alster-City.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 16/6079: Flächentausch im Bereich der Alster-City (Senatsvorlage) – Drucksache 16/6290 –]
Wer schließt sich der Ausschußempfehlung an und stimmt dem in Ziffer 1 der Senatsvorlage beantragten Grundstücksaustausch zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist dieses bei wenigen Stimmenthaltungen einstimmig so beschlossen.
Wer will sodann den in erster Lesung gefaßten Beschluß auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist dieses auch in zweiter Lesung bei wenigen Gegenstimmen einstimmig und damit endgültig beschlossen.
Wer möchte, wie vom Ausschuß empfohlen, den Senat ermächtigen, einen entsprechenden Grundstückstauschvertrag zu schließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist dieses einstimmig bei wenigen Stimmenthaltungen so beschlossen.
Wer stimmt, wie vom Ausschuß empfohlen, den in Ziffer 3 der Senatsvorlage beantragten Veränderungen im Haushaltsplan 2001 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist dieses bei einer Reihe von Stimmenthaltungen einstimmig so beschlossen.
Wer will die soeben in erster Lesung beschlossenen Änderungen in zweiter Lesung beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist dieses auch in zweiter Lesung mit demselben Ergebnis wie in der ersten Lesung und damit endgültig so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 61, Drucksache 16/6291, Bericht des Haushaltsausschusses zur Nachbewilligung von Stellen sowie Personal- und Sachmitteln als Auswirkung der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 16/6109: Haushaltsplan 2001 Einzelplan 8.1 „Behörde für Inneres“ Kapitel 8010 „Einwohner-Zentralamt“ Nachbewilligung von Stellen sowie Personal- und Sachmitteln als Auswirkung der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts – Drucksache 16/6291 –]
Wer schließt sich der Ausschußempfehlung an und stimmt den in Ziffer 2 der Senatsvorlage beantragten Änderungen im Stellenplan 2001 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.
Wer will den soeben in erster Lesung gefaßten Beschluß auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist dieses auch in zweiter Lesung mit sehr großer Mehrheit und damit endgültig beschlossen worden.
Wer stimmt, wie vom Ausschuß empfohlen, den in Ziffer 3 der Senatsvorlage beantragten Änderungen im Haushaltsplan 2001 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist dieses mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.
Wer will den soeben in erster Lesung gefaßten Beschluß auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist dieses auch in zweiter Lesung mit sehr großer Mehrheit und damit endgültig beschlossen. Im übrigen hat die Bürgerschaft Kenntnis genommen.
Tagesordnungspunkt 62, Drucksache 16/6292, Bericht des Haushaltsausschusses zur Zukunft der Bäderland GmbH.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 16/4565: Zukunft der Bäderland Hamburg GmbH (Antrag der CDU) – Drucksache 16/6292 –]
Wer schließt sich der Ausschußempfehlung an? – Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Dann ist dieses mehrheitlich so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 63, Drucksache 16/6293, Bericht des Haushaltsausschusses zum Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Kirchensteuergesetzes.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 16/6046: Sechstes Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes (Senatsvorlage) – Drucksache 16/6293 –]
Wer schließt sich der Ausschußempfehlung an und möchte das Sechste Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist das bei wenigen Enthaltungen einstimmig so beschlossen.