Protocol of the Session on February 6, 2025

Auf den Vorschlag Andreas Lobenstein entfielen – – Das scheint mir fehlerhaft zu sein. Herr Pürsün, könnten Sie bitte zu mir kommen? – Einen Moment bitte.

(Yanki Pürsün (Freie Demokraten) begibt sich zu Präsidentin Astrid Wallmann. – Unruhe)

Ich musste mich nur kurz versichern. – Jastimmen: 25, Neinstimmen: 97.

Ich stelle damit fest: Auf den Vorschlag Andreas Lobenstein ist die erforderliche Mehrheit bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Hessischen Landtages nicht entfallen.

(Fortgesetzte Unruhe)

Ich bitte um Aufmerksamkeit. – Ich schaue in die Richtung der AfD-Fraktion.

(Robert Lambrou (AfD) erhebt drei Finger.)

Ein dritter Wahlgang wird gewünscht. Dann findet dieser nach § 9 Absatz 2 Satz 3 unserer Geschäftsordnung statt.

Der Wahlvorschlag lautet weiterhin: Andreas Lobenstein. Es wird wieder geheim abgestimmt. In diesem Wahlgang ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereint. Ansonsten beziehe ich mich auf meine Hinweise zum ersten Wahlgang.

Ich bitte, mit dem Namensaufruf zu beginnen.

(Namensaufruf)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf Sie fragen: Hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit, an der Wahl teilzunehmen? Konnten alle Abgeordneten und haben alle Abgeordneten ihren Stimmzettel abgegeben? – Ich höre keinen Widerspruch.

Damit schließe ich den Wahlgang und bitte nun, mit der Auszählung der Stimmen zu beginnen.

Ich unterbreche hierfür die Sitzung.

(Unterbrechung: 19:58 bis 20:02 Uhr)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte Sie nochmals um Aufmerksamkeit. Ich setze die unterbrochene Sitzung fort.

Ich habe soeben das Wahlergebnis erhalten und darf Ihnen nun die Niederschrift über die Wahl des Vizepräsidenten des Hessischen Landtages verlesen.

Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten: 122. Zahl der ausgegebenen Stimmzettel: 122. Zahl der abgegebenen Stimmzettel: 122. Zahl der gültigen Stimmzettel: 122. Zahl der ungültigen Stimmzettel: 0.

Auf den Vorschlag Andreas Lobenstein entfielen 23 Jastimmen, 99 Neinstimmen und 0 Stimmenthaltungen.

Ich stelle damit fest, auf den Vorschlag Andreas Lobenstein ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Hessischen Landtages nicht entfallen.

Damit haben wir alle Wahlgänge durchgeführt und sind am Ende des letzten Tagesordnungspunktes dieser Plenarwoche angekommen.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend und einen guten Nachhauseweg. Die Sitzung ist beendet.

(Schluss: 20:03 Uhr)