Protocol of the Session on February 28, 2019

Meine Damen und Herren, abschließend will ich Ihnen noch ankündigen, dass wir im Laufe dieser Legislaturperiode, unabhängig von der turnusmäßigen Berichterstattung durch die oder den Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, eine Überprüfung des hoffentlich bald novellierten Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes vornehmen wollen. In diese Prüfung werden wir weitere Anregungen der Menschen mit Behinderungen und ihrer Interessenvertretungen ausdrücklich mit einbeziehen. – Herzlichen Dank.

(Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herzlichen Dank, Herr Staatsminister Klose. – Damit sind wir am Ende der Aussprache angelangt.

Wir überweisen den Gesetzentwurf nach erster Lesung an den Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss.

Wir wollen nun kurz die Tagesordnung bereinigen. Tagesordnungspunkte 24 und 46, Antrag der Fraktionen der SPD, der Freien Demokraten und DIE LINKE, Anhörung zur Theaterlandschaft und den öffentlichen Bühnen in Hessen, gemeinsam mit dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anhörung der Kulturschaffenden aus Soziokultur und darstellender Kunst, überweisen wir zur abschließenden Beratung an den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst. – Alles klar, so machen wir es. Alle anderen Anträge schieben wir ins nächste Plenum. – Das machen wir so, wunderbar.

Dann sind wir nicht nur am Ende der Aussprache, sondern auch am Ende unserer Beratungen. Ich bedanke mich für die guten Beratungen und wünsche Ihnen eine fröhliche Zeit. Alles Gute und bis bald.

(Schluss: 19:29 Uhr)