Auch bei den Musikschulen machen Sie sich einen schlanken Fuß. Da sind wir Schlusslicht. Dazu muss ich nicht so viel sagen, weil wir morgen das Musikschulgesetz beraten. Aber wir wünschen uns mehr Teilhabe und bessere Chancengleichheit sowie bessere Arbeitsbedingungen.
Gerade auch weil der Kunst- und Kulturbereich in der Pandemie so stark betroffen ist, braucht er jetzt jede mögliche Hilfe – egal, ob Künstlerin, Künstler, Museumsmacher. Wir brauchen keine warmen Worte, wir brauchen echte
Frau Dr. Sommer, entschuldigen Sie bitte. Da hier gerade sehr viele Verhandlungen wegen der Redezeit geführt wurden, konnte ich gar nicht auf Ihre Frage an mich reagieren. Ich bitte sehr um Verzeihung. Es ist jetzt so: Die Landesregierung hat rund zwölf Minuten überzogen. Ich gehe davon aus, weil es ein wichtiger Einzelplan ist, dass auch Frau Dorn ein paar Minuten reden wird. Ich gehe insoweit davon aus, dass wir über 20 Minuten kommen.
Die Regelung wäre dann, dass diese Minuten anteilig auf die Oppositionsfraktionen verteilt werden und dass es mindestens fünf Minuten zusätzlich gibt. Das heißt: Sie haben jetzt eigentlich noch 40 Sekunden. Das müssten Sie jetzt mit Günter Rudolph verhandeln.
Herr Rhein, deswegen habe ich die Frage am Anfang gestellt. Jetzt habe ich versucht, gleichsam durch das Thema durchzureiten, und bin schon fast am Ende. Aber dann sind wir heute Abend ein bisschen früher fertig; das macht auch nichts.
Meine Damen und Herren, man lebt eben nicht von Brot und warmen Worten allein. Da müssen wir nachsteuern, um alle Künstlerinnen, Künstler, Museumsmacher, Bühnentechniker, Kinobetreiber, um nur ein paar zu nennen, besser zu unterstützen.
Kunst und Kultur haben Tradition in Hessen. Das wollen wir natürlich bewahren. Wir sind stolz auf unsere Kunstund Kulturschätze. Die Vielfalt und das Angebot müssen erhalten und ergänzt werden. Aber dafür braucht es mehr – mehr als beispielsweise 200.000 € für Green Film und Nachwuchsförderung sowie mehr als die längst überfällige Gagenerhöhung für die Beschäftigten der Staatstheater. Das ist allenfalls ein Anfang, aber ein Hoffnungsschimmer.
Als SPD haben wir den Anspruch, dass jede und jeder die Möglichkeit haben soll, sich zu bilden, musische Talente zu entdecken, Kunst und Kultur zu erleben, eben teilhaben und lernen zu können. Deswegen brauchen Kunst und Kultur, aber auch die Hochschulen eine Finanzierung, die es ermöglicht, dass man alle mitnimmt und keinen zurücklassen muss.
Wie zu Beginn gesagt: Alle verschiedenen Produktbereiche erhalten ein wenig mehr. Meine Damen und Herren, wenn wir als Opposition ein wenig mehr fordern, heißt es immer gleich, wir seien maßlos. Wir wägen aber sorgfältig ab und
werden unsere Haushaltsanträge vorlegen, die dort ansetzen, wo wir meinen, dass die Landesregierung zu kraftlos und zu kurzsichtig agiert. Das ist beispielsweise bei den Medizinstudienplätzen, auch bei den Lehramtsstudienplätzen und nicht zuletzt bei den Musikschulen der Fall; da können Sie sich morgen ein bisschen mehr austoben. Uns geht es insgesamt um gute Beschäftigung, um Perspektiven für den Nachwuchs, für den Erhalt von Kunst und Kultur, damit wir in Hessen nicht – wie es bei den Betreuungsrelationen oder der Exzellenzinitiative der Fall war – Schlusslicht sind
und uns weder im Bund noch auf internationaler Ebene verstecken müssen. Insgesamt wollen wir die Potenziale der Menschen, die hier in Hessen sind, heben, damit wir sie fördern und teilhaben lassen.
Deswegen bin ich Frau Ministerin Hinz dankbar, dass uns jetzt Redezeit zugewachsen ist; denn Wissenschaft und Kunst ist ein ganz wichtiger Bereich. Hier sind viele kreative Köpfe, viele Ideen, viele Innovationen. Das bereichert unser Leben in so vielen Hinsichten.
Aber ich muss Ihnen auch sagen: Wenn man jahrelang nicht so tief in die Tasche gegriffen hat, sind Rekorde ganz schön einfach.
Meine Damen und Herren, das ist im Sport anders. Rekorde erreicht man im Sport immer nur mit hartem Training. Aber wir erkennen an: Sie haben begonnen zu trainieren, und das ist gut so. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Dr. Sommer. – Nächster Redner ist der Abg. Andreas Hofmeister für die Fraktion der Christdemokraten. Lieber Herr Hofmeister, ich will Sie zwar, was die Redezeit betrifft, nicht verführen, aber Sie hätten rein theoretisch noch 13:05 Minuten. Bitte schön.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Dann bedanke ich mich erst einmal bei meinen Fraktionsmitgliedern, dass sie mir so viel Redezeit haben verbleiben lassen. Ich will mich bemühen, uns am Ende des Abends ein paar Minuten zu schenken.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, dieses zu Ende gehende Jahr 2020 führt uns allen eindrücklich vor Augen, welch hohe gesellschaftliche Relevanz Wissenschaft, Forschung, aber auch Kunst und Kultur für uns alle haben. Die Corona-Pandemie fordert alle ge
Aber – das muss man an so einem Punkt auch feststellen dürfen – dank der Leistungen von Wissenschaft und Forschung sind mittlerweile mehrere Impfstoffe verfügbar oder so gut wie einsatzbereit. Damit bieten sie die Grundlage, aus der Pandemiezeit herauszufinden. Das ist auch ein Beispiel dafür, wie wichtig gute Wissenschaft und Forschung sind. Da können wir uns in Hessen sehr sehen lassen. Da sind wir bei Weitem über das Trainingsstadium schon hinaus, Frau Dr. Sommer.
Wir merken auch alle, was im täglichen Leben in diesem Jahr 2020 an Kunst und Kultur fehlt: Konzertabende, Festivals, Theaterbesuche, Museumsführungen usw. All das sind keine Luxusbeschäftigungen, sondern wichtige Teile des gesellschaftlichen, sozialen Lebens. Wir alle wünschen uns, dass dies bald wieder stattfinden kann und damit unser aller Leben wieder bereichert.
Meine Damen und Herren, ich habe diese Einleitung für die Debatte des Einzelplans 15 des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst gewählt, weil im vorliegenden Werk für 2021 erneut sehr deutlich wird, dass Wissenschaft, Forschung, Kunst und Kultur für die Hessische Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine hohe Bedeutung einnehmen.
Das Ausgabevolumen wird 2021 um rund 290 Millionen € auf rund 3,36 Milliarden € erhöht. Eine der herausragenden Positionen ist der ab 2021 in Kraft tretende neue hessische Hochschulpakt. Die Steigerung gegenüber dem bisherigen Pakt beträgt allein für 2021 gegenüber 2020 über 72 Millionen €. Das ist auch keine Kleinigkeit, sondern ein deutliches Zeichen, das wir für diesen Bereich setzen.
Insgesamt – auch das muss man in Relationen betrachten – ist der Hochschulpakt 2021 bis 2025 mit 11,2 Milliarden € dotiert. Das ist der finanziell größte und für die Hochschulen verlässlichste Hochschulpakt, den es jemals in diesem Land gab.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, damit erhalten die Hochschulen noch mehr Planungssicherheit. Sie werden nachhaltig dabei unterstützt, noch besser in der Lehre zu werden, ihr Profil zu schärfen sowie die so wichtigen Innovationsleistungen für die gesamte Gesellschaft weiter auszubauen.
Dazu gehört natürlich auch, dass wir selbstverständlich im Zukunftsvertrag Studium und Lehre nennenswert kofinanzieren, sprich: die Bundesmittel an dieser Stelle. Wir gehen mit der Schaffung der im Koalitionsvertrag zugesagten zusätzlichen W-Stellen konsequent den Weg, um die Betreuungsrelation an unseren Hochschulen zu verbessern.
Ich habe das schon in der letzten Haushaltsdebatte gesagt: Hessen ist ein beliebtes Land bei Studentinnen und Studenten. Warum ist das denn so? Weil die Hochschulen so schlecht sind? Nein, weil sie eine hervorragende Leistung bringen. Wir wissen, dass wir mit Blick auf die Betreuungsrelationen noch einiges zu tun haben. Aber der Zuwachs der Studierendenzahlen in den vergangenen Jahren zeigt doch, dass wir hervorragende Universitäten und
Hochschulen für angewandte Wissenschaften haben. Da wollen junge Menschen ihre akademische Karriere einschlagen. Dabei werden wir sie vonseiten des Haushaltsgesetzgebers weiter unterstützen.
Dass die Hochschulen so gut dastehen, ist natürlich auch den Verantwortlichen der Hochschulen zu verdanken: von den Präsidien über die Senate, über die Lehrenden bis hin zu den Forschenden. Es ist eine tolle Leistung, die wir im Wissenschaftsland Hessen erleben dürfen, und dafür kann man an dieser Stelle auch einmal ein herzliches Dankeschön sagen.
Unser Bundesland ist ein starker Wissenschafts- und Forschungsstandort. Damit das auch in Zukunft so bleibt, geben wir mit der dritten Fortschreibung des Bauprogramms HEUREKA bis zum Jahr 2031 unseren 14 hessischen Hochschulen Planungssicherheit für Sanierungsmaßnahmen und für Neubauten. Meine Damen und Herren, bundesweit kann man nach einem solchen Programm suchen, das seit vielen Jahren mittlerweile dafür sorgt, dass die Infrastruktur der hessischen Hochschulen deutlich verbessert wird und stetig mit Planungssicherheit abgearbeitet werden kann. Mit diesem Programm gewährleisten wir moderne Lehr- und Forschungsgebäude. Die Entwicklung und Profilbildung der Hochschulen werden damit unterstützt. Da steht das Land Hessen weiterhin an der Seite unserer Hochschulen, um im Wettbewerb der Länder um die klügsten Köpfe vorne mitzuspielen.