Ein Teil der hessischen Bevölkerung lebt in ländlichen Regionen, und das gerne. Junge Leute und Familien kommen jetzt auch gerne wieder zurück. Deswegen bauen wir dort zukunftsfähige Infrastruktur, schaffen tolle Lebens- und Arbeitsbedingungen
(Elisabeth Kula (DIE LINKE): Wie viele Kilometer Bahnstrecke haben Sie denn gebaut? – Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten) – Unruhe – Glockenzeichen)
Zur Stärkung der ländlichen Mobilität gibt es On-DemandProjekte, die wir unterstützt und gefördert haben.
Das ist wichtig, gerade für die Menschen auf dem Land, weil nicht überall alle 20 Minuten eine S-Bahn fährt, wie in Frankfurt.
Wir brauchen moderne Möglichkeiten auf dem Land. Der Nordhessische Verkehrsverbund wird jetzt den Stundentakt im Busverkehr einführen. Auch dazwischen kann es OnDemand-Verkehr geben.
Wir sanieren auch Landesstraßen, weil wir eben nicht verbohrt sind; denn wir wissen, auch Elektroautos brauchen Landes- und Kreisstraßen.
Mir liegt auch unser Sonderprogramm für die Gaststätten besonders am Herzen. Gaststätten sind lebendige Treffpunkte in Orten, wo sie Lebensmittelpunkte sind,
Sie dienen der Landwirtschaft, wenn sie regionale Produkte anbieten. Deswegen gibt es Ökomodellregionen in Hessen.
Damit die Wege zur Ärztin oder zum Arzt nicht zu lang werden, stärken wir außerdem die Vernetzung von Versorgungsangeboten im ländlichen Raum. Zum Beispiel bündeln lokale Gesundheitszentren alle notwendigen Versorgungsangebote. Dafür helfen so tolle Programme wie Dorferneuerungsprogramme und die LEADER-Programme. Das nutzen die Menschen vor Ort, weil sie selbst über ihre Schwerpunkte bestimmen; nicht wir bestimmen, sondern die Menschen, die Bevölkerung vor Ort.
Erst in der letzten Woche haben Kollege Kai Klose und ich wieder einen Spatenstich für ein Gesundheitszentrum in Frankenau gemacht. Die Leute haben uns fröhlich empfangen und nicht so miesepetrig, wie die SPD gerade schaut.
(Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf: Ich glaube es nicht! – Weitere Zurufe SPD und Freie Demokraten)
Meine Damen und Herren, ich könnte noch über die Strategie für ländlichen Tourismus, das Programm „LandKulturPerlen“, das Marktstrukturprogramm, die Landarztquote, das StudiumPlus, den Ausbau der Kita-Plätze, den Erhalt kleiner Schulen auf dem Land, die Unterstützung des Ehrenamtes durch Garantiesummen für die Bevölkerung und Weiteres sprechen. Dafür reicht die Zeit nicht. Dafür haben wir aber das Handeln der Landesregierung; daher kann die Opposition bei ihrem Oppositionssprech bleiben. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Unsere Besucherinnen und Besucher werden sich freuen, dass die Stimmung hier im Hause so gut ist. So ist das immer im Hessischen Landtag. Kommen Sie öfter, dann werden Sie das miterleben.
So, jetzt haben wir eine Wortmeldung vom Fraktionsvorsitzenden der SPD. Er hat 32 Sekunden; er packt das.
Herr Präsident! Wenn GRÜNE von Miesepetrigkeit reden – ich schaue in manche Gesichter –, dann weiß ich, wovon geredet wird.
Zweitens. „Aktionsplan für den ländlichen Raum“, Berichtsantrag der SPD, am 1. November eingereicht – Ablauffrist nach der Geschäftsordnung: zwei Monate. Wann lassen Sie sich denn dazu herab, Frau Ministerin, endlich einmal Ihre schlechten Zahlen zum ländlichen Raum zu veröffentlichen?
Drittens. Wenn ich bei Veranstaltungen unterwegs bin – die GRÜNEN haben genauso viele Abgeordnete wie die SPD –,
dann erlebe ich selten, dass ein grüner Abgeordneter bei Veranstaltungen dabei ist. Die FDP ist vorhanden, die CDU auch, wenn sie im ländlichen Raum da ist; aber die GRÜNEN sind nie im ländlichen Raum vertreten.
Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD Wir schaffen „das“ nicht einmal in Hessen – Ministerpräsident Boris Rhein muss freiwilliges Aufnahmeprogramm für Afghanen stoppen – Drucks. 20/10795 –