Herr Dr. Naas, wenn ich ausführe, dass es die erste Jahreshälfte dieses Jahres ist – und das habe ich getan –, dann
ergibt sich daraus, dass damit das Jahr 2023 gemeint ist. Sie haben die richtige Schlussfolgerung gezogen.
Dann kommen wir jetzt zur Frage 812, und ich darf erneut Herrn Rock von den Freien Demokraten das Wort erteilen.
Wie viele Erzieherinnen und Erzieher haben in den letzten fünf Jahren pro Jahr ihren Abschluss gemacht?
Sehr geehrter Herr Abg. Rock, die Zahl der Absolventinnen und Absolventen der Fachschule für Sozialwesen in der Fachrichtung Sozialpädagogik stellt sich in den letzten fünf Jahren wie folgt dar: 2.837 Absolventinnen und Absolventen im Schuljahr 2017/18, 2.467 Absolventinnen und Absolventen im Schuljahr 2018/19, 2.485 Absolventinnen und Absolventen im Schuljahr 2019/20, 2.243 Absolventinnen und Absolventen im Schuljahr 2020/21 und 2.662 Absolventinnen und Absolventen im Schuljahr 2021/2022.
Herr Kultusminister, sehen Sie denn noch Potenzial für eine Steigerung der Absolventenzahlen – und wenn ja, welches?
Herr Kollege Rock, das lässt sich natürlich nicht beziffern. Aber ja, wir sehen Potenzial, und wir versuchen auch, das zu steigern. Ich kann Ihnen auch die frohe Botschaft übermitteln, dass die Zahl der Studierenden im Moment auf einem Allzeithoch liegt. Sie war beispielsweise im Schuljahr 2018/19 noch bei 8.172, und jetzt im Schuljahr 2022/2023 liegt sie mit Stichtag 20. Januar 2023 bei 8.868, was einem Anstieg von mehr als 8 % seit dem Schuljahr 2018/19 entspricht.
Wir führen das auch auf die Maßnahmen zurück, die die Landesregierung ergriffen hat, insbesondere auf die „Fachkräfteoffensive Erzieherinnen und Erzieher“ der Hessischen Landesregierung, und auf die Einrichtung neuer
Organisationsformen der Fachschulen, insbesondere natürlich der praxisintegrierten vergüteten Ausbildung, die im Schuljahr 2021/22 an den Start ging. Wir sehen auch, da gehen die Studierenden-, auch die Absolventenzahlen jetzt sukzessive nach oben. Die Delle, die dazwischenlag, hatte natürlich auch mit Corona zu tun.
Als Nächstes gibt es eine Nachfrage von der Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Frau Kula. Ich sehe, dass sich danach Herr Frömmrich gemeldet hat und dann Herr Rock. Frau Kula, Sie haben das Wort.
Ich habe eine Nachfrage zum Thema Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern und den Fachschulen. Herr Minister, Sie haben gesagt, Sie hätten gerade einen Höchststand an Studierenden. Die Frage ist: Wie sieht es denn mit den Kapazitäten und den Lehrkräften an den Fachschulen aus? Gibt es denn genug Lehrkräfte für die aktuellen Kapazitäten? Wie wollen Sie denn diese Kapazitäten dann noch ausbauen, wenn Sie sagen, dass es da auch noch Möglichkeiten gibt, diese Kapazitäten weiter zu steigern?
Vielen Dank für diese Frage, liebe Frau Kollegin Kula. Das gibt mir die Gelegenheit, noch ein paar weitere Zahlen hinzuzufügen.
Zunächst einmal: Hessenweit stehen genügend Studienplätze an den Fachschulen für Sozialwesen in der Fachrichtung Sozialpädagogik zur Verfügung. Der starke Anstieg der Studierendenzahlen in den letzten Jahren zeigt, dass die Fachschulen insoweit auch nachfragegerecht agieren und geeigneten Bewerberinnen und Bewerbern die Möglichkeit bieten, eine fachschulische Erzieherausbildung aufzunehmen. Damit die Fachschulen die entsprechenden Ausbildungskapazitäten zur Verfügung stellen können, weist mein Haus selbstverständlich bedarfsgerecht die hierfür notwendigen Stellen zu. Und es steht auch genügend Lehrpersonal für die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern zur Verfügung. Die Anzahl der Lehrkräfte mit der Fachrichtung Sozialwesen/Sozialpädagogik an öffentlichen beruflichen Schulen mit Fachschulen für Sozialwesen in der Fachrichtung Sozialpädagogik hat sich in den letzten Jahren beständig von 303 Lehrkräften im Schuljahr 2017/18 auf 368 Lehrkräfte im Schuljahr 2021/22 erhöht. Da ist also noch keine Kapazitätsgrenze in Sicht.
Vielen Dank. – Somit darf ich dem parlamentarischen Geschäftsführer vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herrn Frömmrich, das Wort erteilen.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, Sie haben den positiven Trend der Entwicklung der Studierendenzahlen beschrieben. Sind dieser positive Trend und das Aufwachsen der Studierendenzahlen ein bundesweiter oder ein hessenweiter Trend? Hessen steht mit Blick darauf in Konkurrenz zu anderen Bundesländern.
Herr Abg. Frömmrich, da muss ich leider passen. Vergleichbare Zahlen aus anderen Bundesländern liegen mir nicht vor. Wir haben den hessenweiten Trend gezeichnet. Aber wir sind zuversichtlich, dass wir diejenigen, die bei uns ihren Abschluss machen, auch in diesem Land halten können.
Herr Staatsminister, ist der Landesregierung bekannt, wie hoch der Bedarf an Auszubildenden oder an Abgängern im Bereich Erzieherinnen und Erziehern ist? Wie groß ist das Delta?
Herr Abg. Rock, dazu gibt es verschiedene Studien, die auch permanent neu aufgelegt werden. Einige davon sind vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration in Auftrag gegeben worden bzw. werden fortlaufend in Auftrag gegeben. Die Zahlen, die wir zurückbekommen, die in Abhängigkeit von den getroffenen Annahmen nicht unerheblich variieren, werten wir laufend aus – auch in Zusammenarbeit der beiden Ministerien –, um daraus Prognosen abzuleiten. Aber vor allen Dingen ist es so: Wer bei uns Erzieherin oder Erzieher werden möchte und wer die notwendigen Voraussetzungen für die fachschulische Ausbildung mitbringt, für den schaffen wir die Kapazitäten an den Fachschulen.
Lieber Herr Kollege Promny, das Planungssystem Personal und Budget, kurz: PPB, bietet allen berechtigten Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit, an den Prozessen zur Planung der Unterrichtsversorgung an Schulen sowie an der Bewirtschaftung des Schulbudgets mitzuwirken.
Hierzu können Personen aus dem Hessischen Kultusministerium, der Hessischen Lehrkräfteakademie, den Staatlichen Schulämtern sowie den Schulen eine entsprechende Zugangsberechtigung erhalten. In Schulen können neben Mitgliedern der Schulleitung weitere Personen in diese Prozesse eingebunden werden, wenn diese durch ihre Schulleitungen mit der Wahrnehmung entsprechender Aufgaben beauftragt werden.
Sofern es sich bei diesen Personen um Personal der Schulträger handelt, wozu auch die sogenannten Schulverwaltungskräfte zu zählen sind, ist hierfür freilich die Zustimmung des jeweiligen Schulträgers notwendig. Grundsätzlich werden die Berechtigungen zur PPB-Nutzung für die in Schulen tätigen Personen auf Antrag der Schulleitung durch das jeweils zuständige Staatliche Schulamt zugewiesen.
Dann rufe ich Frage 814 auf und darf Herrn Abg. Kaffenberger von der SPD-Fraktion das Wort erteilen.
Wie haben im Rahmen des bundesweiten Warntages die digitalen Warnmaßnahmen wie Cell Broadcast und die App hessenWARN funktioniert?
Vielen Dank, Herr Abg. Kaffenberger. – Der zweite bundesweite Warntag diente neben dem Test der eingeführten Warnmedien auch dem erstmaligen und prototypischen Test des ab Februar 2023 durch die Mobilfunkbetreiber bereitzustellenden Dienstes Cell Broadcast.
Bei diesem Test des Dienstes Cell Broadcast kam es im südhessischen Raum zu einem Problem im Netz der Tele
kom. Hier wurden keine Nachrichten zugestellt, wohingegen dies im nordhessischen Raum funktionierte. Davon abgesehen, hat Cell Broadcast in erwartetem Umfang nach hiesigem Kenntnisstand planmäßig funktioniert.
Hinsichtlich der App hessenWARN kann nach den bislang vorliegenden Rückmeldungen und der Auswertung der unserem technischen Dienstleister zur Verfügung stehenden Daten gesagt werden, dass die landeseigene Warn-App am bundesweiten Warntag sehr gut funktioniert hat. Die Warnungen wurden pünktlich an die registrierten Endgeräte ausgesendet. Der Versand der Probewarnungen war nach drei Minuten abgeschlossen. Verzögerungen beim Aussenden konnten nicht festgestellt werden. Fehlerrückmeldungen lagen lediglich von 120 Nutzern vor, was bei rund 300.000 Nutzern auf eine nur geringe Ausfallquote schließen lässt.
Dabei ist zu erwähnen, dass im Einzelfall gewisse Faktoren wie fehlende Datenverbindungen der Mobilgeräte eine wichtige Rolle spielen können. Weiterhin kann es aufseiten des Providers zu technischen Verzögerungen kommen – beispielsweise zu einer Überlastung des Servers –, die unsererseits nicht beeinflusst werden können.
Ferner zeigte sich in der Vergangenheit, dass durch die Nutzer oftmals keine Berechtigungen an die App hinsichtlich der Push-Benachrichtigungen erteilt wurden, was im Ergebnis zum Ausbleiben der Benachrichtigungen durch die App führte.
Abschließend kann zu hessenWARN gesagt werden, dass sich die App als sehr gutes, leistungsstarkes und zuverlässiges Warnmedium für die hessischen Bürgerinnen und Bürger gezeigt hat und am bundesweiten Warntag die an sie gestellten Anforderungen in vollem Umfang erfüllt hat.
Vielen Dank, Herr Staatsminister, für die ausführliche Antwort. – Über das Thema Mobilfunkempfang reden wir in den nächsten Tagen genug, deswegen eine Frage zum Cell Broadcast: Haben Sie mit dem verantwortlichen Mobilfunknetzbetreiber Telekom Gespräche geführt, um der Sache auf den Grund zu gehen, wie es zu diesem Versagen insbesondere im südhessischen Raum kommen konnte, um das künftig zu vermeiden?