schen Film ÄSpencer³ belegen. Dort glänzten deutsche Schauspieler wieder nur in Nebenrollen. Dafr gibt die deutsche Filmf|rderung gern 4,8 Millionen ¼ aus, von denen 250.000 ¼ aus dem Land Hessen stammen. Der Begriff Ädummes deutsches Geld³ trifft es also hundertprozentig.
Wann h|ren Sie endlich damit auf, das mhsam erarbeitete Steuergeld der Brger aus dem Fenster zu werfen? Sicherlich nie, denn es geht um Ihre eigene Klientel, die bedient werden will. Das zeigte sich bei der Preisverleihung in Frankfurt. Dort feierte sich das links-grne Medienestablishment. Übrigens fand sich die gerade von GRÜNEN und LINKEN mantramäig beschworene Vielfalt nur bei der Bedienung. Unter den Filmschaffenden waren die alten weien Männer und Frauen in der Überzahl. Wer m|chte schon mit denen feiern, die rings um die Zeil das Geschehen beherrschen? So feierte sich die Einfalt selbst.
Kommen wir zur documenta ± oder sollte ich besser ÄAntisemita³ sagen? Dort hat nicht nur die schwarz-grne Regierung insgesamt versagt, sondern insbesondere Ministerin Dorn hat wieder dazu beigetragen, dass der Antisemitismus international salonfähig wird. Was gab es dafr? Negativschlagzeilen. Es wäre sch|n gewesen, wenn die links-grnen Haltungsweltmeister und M|chtegern-Haltungsexporteure wie in Katar auch bei der documenta tatsächlich gehandelt hätten.
Aber Sie haben die Antisemita unter dem Deckmantel der Kunstfreiheit verteidigt. Warum Sie das gemacht haben, ist klar; denn der Antisemitismus kam diesmal von links und aus dem Islam ± beides Milieus, in denen der Antisemitismus felsenfest verankert ist. Daher haben Sie weiter Steuergeld fr die Antisemita verschwendet, obwohl es kaum einen Tag gab, an dem nicht eine Negativschlagzeile zu lesen war.
Jetzt wollen Sie den Skandal, den Sie mitverursacht haben, aufklären. Woher kommen die Gelder? Selbstverständlich wieder aus den Taschen des Steuerzahlers; denn, dass man Verantwortung fr die eigenen Fehler bernimmt, kennen Sie nicht. Sie weigern sich bisher sogar konsequent, offenzulegen, was Sie im Aufsichtsrat der Antisemita verdienen.
Der nächste Skandal, den Sie mitzuverantworten haben, betrifft das UKGM, das Universitätsklinikum Gieen-Marburg. Hier haben Sie gerade noch die Kurve gekriegt. Besser wäre es aber gewesen, wenn Sie das UKGM in Landeseigentum zurckgefhrt hätten. So werden Sie in den nächsten zehn Jahren knapp 500 Millionen ¼ Steuergeld verbrennen.
Ob danach weitere Gelder flieen mssen, werden wir erst in einigen Jahren erfahren. Sie haben sich nur Zeit erkauft, mehr nicht.
Kommen wir zum wichtigsten Rohstoff unseres Landes, der Bildung. Gerade die hessischen Hochschulableger sind ein perfektes Abbild Deutschlands, ähnlich wie beim Fuball, der sich seit Jahren im Abstieg befindet. Hier leben ehemalige Universitätsgiganten vom Ruhm alter Tage. Gleichzeitig verhält man sich moralisch berlegen, ohne zu
merken, dass selbst unsere Hochschulen von den internationalen Wettbewerbern nicht mehr ernst genommen werden ± zumal Exzellenz an hessischen Hochschulen leider mit der Lupe zu suchen ist.
Aber anstatt dass man die Betreuungsrelation und den jährlichen finanziellen Aufwuchs deutlich steigert, verharrt man auch hier im Klein-Klein. Oder glauben Sie, dass man mit jährlich 4 % die derzeitige Inflationsrate von 10 % auffangen kann? Wenn bei Ihrer Rechnung solche Ergebnisse herauskommen, sollten Sie vielleicht wieder die Grundschule besuchen.
Glauben Sie wirklich, dass die Betreuungsrelation von einem Professor auf 61 Studenten ausreichen wird, um die Qualität des Studiums zu sichern? Zudem kämpfen die Studenten auch noch mit Hunderttausenden neu ankommenden Migranten um billigen Wohnraum. Nein, Sie setzen die falschen Prioritäten.
Anstatt dass Sie, wie wir seit ber einem Jahr fordern, fr Nicht-EU-Ausländer Studiengebhren einfhren, die dann den Hochschulen zur Verfgung gestellt werden, rasen Sie wie ein Geisterfahrer entgegen der Realität und setzen seit Jahren auf den schwachsinnigen Gender- und Diversity-Firlefanz.
Anstatt dass Sie immer wieder den Ruf erschallen lassen ÄFolgen Sie der Wissenschaft³, um so dem Narrativ der Wissenschaft einen Allgemeingltigkeitsanspruch zu verpassen, sollten Sie lieber der Nobelpreisträgerin Christiane Nsslein-Volhard folgen. Diese hat nämlich die Vorstellung, dass der Mensch sein Geschlecht selbst wählen k|nnte, als ÄQuatsch³ und ÄWunschdenken³ bezeichnet; denn es gebe exakt nur Äzwei Geschlechter³. Und weiter: Die Gender-Ideologie sei Äunwissenschaftlich³ und deren Anhänger hätten offensichtlich Äkeine Ahnung von Biologie³.
Frher setzten Sie sich richtigerweise fr die Gleichberechtigung von Frauen ein. Heute fordern Sie Frauenquoten an Hochschulen. Bald werden durch Ihre Ideologie die Stellen mit grell geschminkten Männern in Frauenkleidern besetzt. Merken Sie etwas? ± Sie verh|hnen mit Ihrem Nicht-Binären-Quatsch jede Frau. Setzen Sie lieber die Emanzipation fort, und beenden Sie schleunigst den Etikettenschwindel.
Drehen Sie die einzig richtige Zukunftsweiche, indem Sie die Gender-Studienfächer endlich abschaffen und das Geld in Richtung MINT-Fächer und Exzellenz weiterleiten. Zudem ist es Zeit, sich endlich dem Kampf gegen die Cancel Culture zu stellen; denn der Meinungskorridor an den Hochschulen hat sich in den letzten Jahren immer mehr verengt. Forschung wird zensiert, wenn sie nicht ins woke Gesellschaftsbild passt oder wenn Arbeiten nicht gegendert sind. Dadurch wird die Suche nach Wissen und nach Wahrheit unterdrckt, wie wir es bei den Themen Corona und Klima täglich erleben. Nur wenn Wissenschaft wieder frei von Repression ist, wird es wieder zu Innovationen und Fortschritt kommen.
Wird die Wissenschaft aber politisch bevormundet ± die ÄStunde der Wahrheit³ von Ministerin Dorn zeigt es ganz deutlich ±, wird letztlich nichts mehr von der Freiheit brig bleiben. Das sehen nicht nur wir so, sondern auch Prof. Michael Esfeld, Mitglied der Leopoldina. Lassen Sie uns daher wieder offene Debatten fhren und die Schweigespirale ± wie es Prof. Ulrike Ackermann von der Goethe-Universität fordert ± durchbrechen; denn die Cancel Culture und die Identitätspolitik haben ± Zitat ± Äfr einen Konformitätsdruck gesorgt, dass die Grenzen des Sagbaren Zug um Zug enger werden³. ± Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Den Einblick in das Verhältnis meines Vorredners zu Frauen hätte ich nicht gebraucht; aber was ich sagen kann: Auf der Webseite des HMWK kann man nachlesen, dass die Ministerin im Aufsichtsrat, wie alle anderen, pro Sitzung 25 ¼ bekommt.
Gerade in krisenhaften Zeiten lassen wir in unseren Anstrengungen nicht nach, die Freiheit von Kunst und Forschung zu gewährleisten, Innovation voranzubringen, Bildungsgerechtigkeit und Teilhabe zu f|rdern.
Die jährliche Finanzierung der Hochschulen haben wir von 2019 auf 2024 von 1,7 Milliarden ¼ auf ber 2 Milliarden ¼ gesteigert ± fr Qualität in der Lehre und gute Arbeitsbedingungen. Die F|rderung von Kunst und Kultur haben wir mehr als verdoppelt, von rund 28 Millionen ¼ auf ber 65 Millionen ¼ ± fr eine vielfältige Kulturlandschaft. Die Mittel der Studierendenwerke haben wir von 13 Millionen ¼ auf ber 15 Millionen ¼ gesteigert ± fr mehr Bildungsgerechtigkeit. Mit den Worten meines Fraktionsvorsitzenden: ÄWir schauen gerne auf unsere Bilanz.³
Auch in der durch den russischen Angriffskrieg ausgel|sten Energiekrise stehen wir an der Seite derjenigen, die sich in Wissenschaft und Kunst einbringen und engagieren. Wir untersttzen die Hochschulen mit einem Notfallfonds fr Energiekosten in H|he von ber 40 Millionen ¼, damit Forschung und Lehre weiterlaufen k|nnen. Liebe Frau Sommer, die TU Darmstadt hat dazu getwittert: Die TU danke Ministerin Angela Dorn fr die Untersttzung in der Energiekrise. 40 Millionen ¼ fr die hessischen Hochschulen im hessischen Notfallfonds seien ein Wort. Und sie sparten weiter Energie.
Fr diese solidarischen Anstrengungen, die auch die Einzelnen an den Hochschulen fordern, sage ich: vielen Dank.
Wir untersttzen die Studierendenwerke mit einem einmaligen Zuschuss von 5 Millionen ¼ zusätzlich zu den jährlich 15 Millionen ¼, damit sie die hohen Energiekosten schultern k|nnen und die Preise in den Mensen weiter sozialverträglich gestaltet werden.
Wir untersttzen die Kultureinrichtungen, indem wir als Land 10 Millionen ¼ ergänzend zu dem 1-Milliarde-¼-Paket des Bundes bereitstellen. Auerdem profitieren Vereine im Kulturbereich von Zuschssen fr hohe Energierechnungen.
Wir halten in dieser Krise zusammen. Wir untersttzen gerade diejenigen, die zu einem Zusammenhalt in der Gesellschaft beitragen ± wie Kultur- und Bildungseinrichtungen. Neben der aktuellen Krisenbewältigung gestalten wir unsere Politik so, dass sie Strukturen stärkt und bei notwendigen Veränderungen alle mitnimmt.
Die Kultur steht vor groen Herausforderungen. Es ist in einigen Bereichen so, dass das Publikum nach der Pandemie nicht mehr zurckkommt. Wer im Supermarkt an der Kasse mehr bezahlt, berlegt sich den Theaterbesuch leider zweimal. Der Prozess zum Masterplan Kultur war deshalb eine groe Chance, die Sorgen aus der Kultur aufzunehmen und in einem partizipativen Prozess Antworten zu finden.
Auch wenn er noch nicht fertiggestellt ist, konnte der erste Entwurf bereits |ffentlich gelesen und kommentiert werden. In diesem Doppelhaushalt stellen wir die Mittel bereit, um erste Manahmen aus dem Masterplan auch schnell anzupacken.
Besonders die Teilhabe von jungen Menschen hat in der Pandemie stark gelitten. Deshalb stellen wir Gelder zur Verfgung, um Manahmen fr mehr kulturelle Bildung sofort anzugehen.
Gerade kleinere Kulturangebote im ländlichen Raum haben stark gelitten. Deshalb setzen wir in den nächsten Jahren einen Schwerpunkt auf die Umsetzung der Vorschläge aus dem Bereich ÄF|rderung der ländlichen Räume³.
Insgesamt stehen fr diese ersten Manahmen aus dem Masterplan im Jahr 2023 eine halbe Million Euro und im Jahr 2024 1 Million ¼ zur Verfgung. Dazu kommen noch einmal rund 2 Millionen ¼ pro Jahr fr Digitalisierungsprojekte im Rahmen des Masterplans. Damit geben wir eine Antwort auf die Herausforderungen. Wir erhalten unsere vielfältige Kulturlandschaft in Hessen, indem wir sie stärken und bei der Anpassung an Veränderungen untersttzen.
Auch die Hochschulen stehen vor Herausforderungen jenseits der Energiekrise. Während ber Jahre steigende Studierendenzahlen bewältigt werden mussten, sind sie nun erst einmal rckläufig. Jetzt zeigt sich, dass es entscheidend war, dass wir den Hochschulpakt verlässlich gestaltet haben.
Während im letzten Hochschulpakt pro Studi abgerechnet wurde, gibt es jetzt einen Korridor, innerhalb dessen die Studierendenzahlen schwanken k|nnen. Wenn der Korridor unterschritten wird, verbleiben die Mittel aber im Pakt und werden in die Qualität von Studium und Lehre inves
Die Pandemie hat Lehren, Lernen und Arbeiten verändert. Die Digitalisierung der Hochschulen hat einen groen Sprung nach vorne gemacht. Mit dem Digitalpakt Hochschule untersttzen wir die Hochschulen bei der Digitalisierung. Mit seiner Architektur, die auf Kooperation und Zusammenarbeit ausgelegt ist, die Innovationen voranbringt, Werte wie Inklusion und Open Science stärkt, baut der Digitalpakt verlässliche Strukturen auf. Im Jahr 2024 wird der Digitalpakt Hochschule 50 Millionen ¼ im Jahr betragen.
(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Andreas Hofmeister, Dr. Ralf-Norbert Bartelt, Thomas He- ring (CDU) und Rolf Kahnt (fraktionslos))
Auch in diesem Haushalt erh|hen wir das Sockelbudget, wie versprochen, um 4 %. Der Kollege Hofmeister hat es schon gesagt. Aber nicht nur das: Ich habe mir einmal den gesamten kameralen Zuschuss an die Hochschulen angeschaut. Dieser steigt von 2022 auf 2023 um 5,3 % und von 2023 auf 2024 noch einmal um 4,4 %. Und er steigt fr jede einzelne Hochschule jedes Jahr.