Protocol of the Session on August 29, 2017

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der vorgelegte Gesetzentwurf trifft auf unsere Zustimmung. Das Gemeinsame Landesgremium hat sich einheitlich für die Fortführung dieses Gremiums ausgesprochen. Es findet die Arbeit sinnvoll, richtig und unterstützenswert. Was dort gesundheitspolitisch diskutiert wird, ist von großer Bedeutung.

Wir GRÜNE finden das, was mit dem Regierungsentwurf vorgelegt wird, ausreichend, hinreichend und zufriedenstellend. Auch wir sehen einer Anhörung in welcher Form auch immer mit Interesse entgegen, um zu eruieren, ob es noch bessere Vorschläge gibt. Wir sind mit dieser Fassung zufrieden. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Herzlichen Dank. – Mir liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Damit ist die Aussprache beendet.

Wir überweisen den Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung an den Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss. – Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Meine Damen und Herren, mit der Erinnerung an den um 19:30 Uhr stattfindenden parlamentarischen Abend des

Vereins Deutscher Ingenieure im Restaurant des Hessischen Landtags bedanke ich mich herzlich bei Ihnen für die Teilnahme und lade Sie ein für morgen früh um 9 Uhr. Auf Wiedersehen.

(Schluss: 18:21 Uhr)