Protocol of the Session on October 6, 2011

Vielen Dank. – Es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Damit ist die Aussprache beendet, und die Große Anfrage ist besprochen.

Meine Damen und Herren, wir kommen nun zur Regelung von Tagesordnungspunkten, die wir heute nicht mehr aufrufen.

Ich warte auf die parlamentarischen Geschäftsführer, denn sie wissen Bescheid. Ich lese nur vor.

(Günter Rudolph (SPD): Wir wissen es ja!)

Die müssen immer abnicken. – Vielen Dank.

Meine Damen und Herren, ich habe festzustellen, dass wir folgende Vereinbarungen in den Fraktionen getroffen haben:

Die Tagesordnungspunkte 13, 28, 14, 15 und 16 werden im nächsten Plenum aufgerufen.

Ich rufe jetzt Tagesordnungspunkt 17 auf:

Antrag der Fraktion der SPD betreffend Investitionsförderung muss gute, faire und sichere Arbeit schaffen – Drucks. 18/4305 –

Hierzu soll beschlossen werden, dass der Antrag zur abschließenden Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr überwiesen wird. – Dem widerspricht niemand. Dann ist das so beschlossen.

Ins nächste Plenum vertagen wir die Tagesordnungspunkte 18, 19, 20 und 24, wie auch 21 und 22.

Aufzurufen ist von mir Tagesordnungspunkt 25:

Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Wettbewerb im Fernverkehr stärken – Drucks. 18/4431 –

zusammen mit Tagesordnungspunkt 27:

Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Wettbewerb im Personenfernverkehr fair gestalten – Drucks. 18/4469 –

Hierzu wird empfohlen, diese beiden Anträge zur abschließenden Beratung an den Wirtschafts- und Verkehrsausschuss zu überweisen. – Dem widerspricht niemand. Dann ist das somit beschlossen.

Wir werden im nächsten Plenum die Tagesordnungspunkte 29, 30, 31 und 32 aufrufen.

Ich rufe jetzt Tagesordnungspunkt 33 auf:

Antrag der Fraktion der SPD betreffend erneute Verlängerung der aufenthaltsrechtlichen Altfallregelung und Erweiterung des § 25a AufenthG – Drucks. 18/4490 –

Dieser soll zur abschließenden Beratung dem Innenausschuss zugeleitet werden. – Dem widerspricht niemand. Dann ist das so beschlossen.

In das nächste Plenum sollen die Tagesordnungspunkte 35 und 37 aufgenommen werden.

Aufzurufen ist Tagesordnungspunkt 41:

Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Hessen wehrt sich gegen Revanchismus und tritt für Versöhnung und Frieden in Europa ein – Drucks. 18/4532 –

Hier wird zu beschließen sein, diesen zur abschließenden Beratung an den Sozialpolitischen Ausschuss zu überweisen. – Dem widerspricht niemand. Dann ist das hiermit beschlossen.

Schließlich teile ich mit, dass verabredet ist, die Tagesordnungspunkte 44 und 53 auch im nächsten Plenum aufzurufen. – Dem widerspricht auch niemand.

Damit ist die Tagesordnung für heute erledigt.

Meine Damen und Herren, ich bedanke mich herzlich für Ihre Mitarbeit in den letzten drei Tagen. Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend. Denken Sie daran: Ab 18:30 Uhr, 19 Uhr etwa ist der VdK-Empfang unten in der Cafeteria. Danke schön und auf Wiedersehen.

(Schluss: 17:53 Uhr)