Protocol of the Session on April 5, 2008

Auch hier tragen alle demokratischen Fraktionen eine gemeinsame Verantwortung. Natürlich kann es kein dauerhafter Zustand sein, eine geschäftsführende Landesregierung zu haben. Darin sind wir uns alle einig. Das haben wir auch aus dem Munde des Ministerpräsidenten gehört. Das Ziel ist, in der gegenwärtigen Lage nach manchen harten Kämpfen, Wahlkämpfen, aber auch Parlamentsschlachten in diesem Haus, alte Vorbehalte abzubauen und neue Bereitschaft zur Zusammenarbeit zu entwickeln und zu praktizieren.

Vor uns liegt da noch ein langer Weg. Das ist mir wohl klar. Meine sehr verehrten Damen und Herren, die CDUFraktion ist bereit, diesen Weg zu stabilen Mehrheitsverhältnissen zu gehen, sei er auch noch so schwierig. – Ich bedanke mich bei Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Lebhafter Beifall bei der CDU – Beifall bei der FDP)

Herzlichen Dank, Herr Dr. Wagner. – Ich stelle fest, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen.

Bevor wir auseinandergehen, bleiben Sie bitte noch einen Moment sitzen. Ich möchte Ihnen noch einige Hinweise geben.

Herr Al-Wazir, bei der Krawattendiskussion fiel mir auf, dass die Krawatte dieses Hauses nicht mehr direkt vor mir sitzt. Herr Kollege Kaufmann sitzt jetzt in der letzten Reihe.

(Heiterkeit)

Ich möchte mich ganz herzlich bei Nicola Beer und bei Frank Kaufmann für die langjährige Geschäftsführung und Mitgestaltung des Parlaments bedanken.

(Allgemeiner Beifall)

Ich begrüße in der Runde der Geschäftsführer Herrn Rentsch für die FDP, Herrn Wagner für BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Frau Schott für DIE LINKE. Herzlich willkommen.Wir sind jetzt eine Person mehr,wir werden sehen, dass wir gemeinsam mit den Kollegen Kahl und Wintermeyer und den Vizepräsidenten das Parlament organisieren.

Im Anschluss an diese Sitzung findet die 1.Sitzung des Ältestenrats in Raum 103 A statt. Wir beginnen um 14.45 Uhr, anschließend tagt das Präsidium.

Ich darf Ihnen zur Kenntnis geben, dass die 2. Sitzung des Hessischen Landtags für den 9. April, 10 Uhr, einberufen ist.

Weiterhin weise ich auf das Schreiben des Direktors hin, in dem es um die Abgeordnetenausweise geht. Dieses Schreiben lag auf Ihren Plätzen aus. Bitte lassen Sie sich Ihre Abgeordnetenausweise so schnell wie möglich ausstellen.

Weiterhin haben Sie auf Ihren Plätzen eine Sonderausgabe des Volkshandbuchs der 17.Wahlperiode liegen. Das

haben wir schon geschafft. Sie können darin nachschlagen, wie Ihre Kollegen aussehen.

Ich bedanke mich herzlich bei Ihnen für die Wahlen. Ich freue mich auf die nächsten Jahre.

Ich lade Sie ein für nächsten Mittwoch. Jetzt ist die Sitzung geschlossen.

(Schluss: 14.13 Uhr)