Protocol of the Session on May 4, 2007

Tagesordnungspunkt 23 soll zur abschließenden Beratung an den Europaausschuss überwiesen werden. – Dem widerspricht niemand. Dann ist das so beschlossen.

Ins nächste Plenum geschoben werden sollen Tagesordnungspunkt 24, Tagesordnungspunkt 26, Tagesordnungspunkt 27, Tagesordnungspunkt 28 und Tagesordnungspunkt 29.

Tagesordnungspunkt 30 soll zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr überwiesen werden.Wird dem widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Dann wird das so beschlossen.

Tagesordnungspunkt 31 und Tagesordnungspunkt 33 sollen in das nächste Plenum geschoben werden.

Tagesordnungspunkt 34 soll zur abschließenden Beratung an den Sozialpolitischen Ausschuss überwiesen werden. – Dem widerspricht niemand. Dann ist das so beschlossen.

Im nächsten Plenum sollen Tagesordnungspunkt 35 und Tagesordnungspunkt 36 aufgerufen werden.

Dann rufe ich Punkt 37 der Tagesordnung auf:

Antrag der Fraktion der CDU betreffend Verlagerung der Katastrophenschutzförderung des Bundes verhindern – Drucks. 16/7195 –

Wir sollen ihn zur abschließenden Beratung an den Innenausschuss überweisen.Widerspricht dem jemand? – Das ist nicht der Fall. Dann ist so beschlossen.

Tagesordnungspunkt 38:

Antrag der Fraktion der SPD betreffend Absenkung der Werraversalzung – Drucks. 16/7200 –

soll zur abschließenden Beratung an den Ausschuss für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz gehen. Widerspricht dem jemand? – Das ist nicht der Fall. Somit beschlossen.

Im nächsten Plenum sollen die Tagesordnungspunkte 40, 41, 44, 46, 47, 50 und 88 aufgerufen werden.

(Axel Wintermeyer (CDU): Das ist die Zusatzzahl! – Heiterkeit)

Das ist die Zusatzzahl. – Widerspricht dem jemand? – Das ist nicht der Fall.

Meine Damen und Herren, draußen feiert der SV Wehen den Aufstieg.Wir gratulieren alle.

(Zurufe: Morgen!)

Ich habe überhaupt keine Uhrzeit genannt. Draußen feiert er und nicht drinnen. Lieber Herr Kollege Klee, ich habe nicht gesagt, wann, sondern: draußen. Ich habe die Örtlichkeit bestimmt.

Wenn ich noch die Bitte äußern darf, dass die Hessen einmal ausnahmsweise heute Abend dem OFC und der Eintracht die Daumen drücken, dann wäre ich sehr dankbar.

Ich schließe die Sitzung und wünsche einen guten Nachhauseweg.

(Allgemeiner Beifall – Schluss: 18.01 Uhr)