Meine sehr geehrten Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie ganz herzlich zu unserer ersten Plenarsitzung im Jahr 2007. Ich nehme die Gelegenheit wahr, Ihnen persönlich und Ihren Familien ein Jahr voller Gesundheit und Zufriedenheit zu wünschen. Ich wünsche Ihnen auch Erfolg bei Ihrer Tätigkeit als Mitglieder des Hessischen Landtags. Für die Ergebnisse sind Sie allerdings selbst verantwortlich.
Es wird ein ereignisreiches und spannendes Jahr werden. Glauben Sie aber bitte nicht, dass ich dabei an irgendeinen Wahltermin denke.
Sehr richtig, Herr Dr.Wagner. Ich denke Tag und Nacht an den Neubau,an unser Haus,an den Landtag und an unser Schloss. Dabei empfehle ich jedem, zu sehen, was wir schon haben, und nicht, was wir schon haben könnten.
Ginge es jedenfalls nach dem Bauzeitenplan, der unserem ersten Versuch eines neuen Plenarsaals zugrunde lag, dann hätten wir noch bis Anfang des nächsten Jahres Zeit. Aber unser Ehrgeiz ist, weit davor zu liegen. Was heißt aber „weit davor“? Juristisch gesehen ist dies ein unbestimmter Rechtsbegriff, aber in der Realität ist er korrekt und besagt: Ich weiß es nicht.
(Zurufe von der CDU: Dieses Jahres? – Frank-Pe- ter Kaufmann und Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):Welches Jahr?)
Das Beste sagt man am Anfang: unsere Cafeteria vor der Osterpause. Die Tiefgarage ist nutzbar, wobei die Fahrkünste aller Nutzer von besonderer Qualität sein müssen
und – das sollten Sie sich bitte auch anhören – wir dabei unterstellt haben, dass Politiker und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer der Politik dienenden Verwaltung per se eine Grundausstattung an Geschicklichkeit besitzen.
Die Innenhöfe nehmen konkrete Gestalt an und werden schon den Frühling in neuer Gestalt und neuem Grün – nicht dem kaufmannschen, sondern dem natürlichen – erleben.
Die Gutachter kommen auf den Bau – wie schnell das doch ging; denn es gab auch ungünstigere Prognosen –, und die Sanierungsarbeiten können schon in dem von uns so gewünschten lichtdurchfluteten Plenarsaal erfolgen.
Alle Löcher sind zu, sodass zu erwarten ist, dass kein Regentropfen mehr das Innere erreicht. Die neue Fassade wird sichtbar und lässt erahnen, dass zwischen Zeichnungen und späterer Wirklichkeit kaum Unterschiede bestehen. Die neuen Dimensionen der Grabenstraße bilden sich ab und erzeugen, zumindest bei mir, erste Vorfreude auf laue Sommernächte im Freien.
Der eine oder andere Umzug wird etwas später stattfinden als geplant. Aber das trifft nicht nur den einen oder anderen Abgeordneten, sondern auch einige Pressevertreter und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses. Ein Umbau im Betrieb ist eben kein Neubau – dies nur zur Information für all diejenigen, denen dies entgangen sein sollte. Wir leben nicht in einem Ausnahmezustand, aber doch in einem Zustand, der eine Ausnahme ist.
Allerdings – dies will ich sehr gern und allen Ernstes hinzufügen – gebührt Ihnen und allen im Hause der Dank für Geduld und Demut in dieser Phase unseres baulichen Wandels.
Schließlich werden wir dieses Haus feierlich in Betrieb nehmen,und zwar so zeitig,dass auch die Kolleginnen und Kollegen, die uns nach dieser Wahlperiode verlassen werden, das Neue noch genießen dürfen. Wir werden dann mit großer Dankbarkeit Abschied nehmen von dem uns lieb gewordenen Asyl, dem Sitzungssaal unserer ebenso lieb gewordenen Landeshauptstadt Wiesbaden, und wir werden – da bin ich sicher – in einigen Jahren das Geschehene als fröhliche Anekdoten unseren Kindern und Enkelkindern berichten können.
C’est la vie! Sie sehen, wenn das Glas halb voll ist, kann man eher in vollen Zügen genießen, als wenn es halb leer ist; da nimmt man nur kleine Schlückchen. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, in diesem Geist wünsche ich uns allen ein friedvolles Jahr 2007.
Nun kann ich auch feststellen, dass das Haus beschlussfähig ist – dem wird nicht widersprochen –, und kann Ihnen einige Anmerkungen zu unserer Tagesordnung für die nächsten drei Tage machen.
Die Tagesordnung vom 23. Januar 2007 und ein Nachtrag vom heutigen Tag mit insgesamt 59 Punkten liegen Ihnen vor.
Wie Sie dem Nachtrag entnehmen können, haben wir drei Aktuelle Stunden am Donnerstagmorgen mit fünf Minuten je Aktuelle Stunde. Dies ist von uns zu beschließen. Widerspricht dem jemand? – Dann ist so beschlossen.
Noch eingegangen ist ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Nordhessen hat mehr zu bieten als eine Autobahn – Nordhessens Stärken ausbauen und fördern, Drucks. 16/6835.Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Antrag Tagesordnungspunkt 60 und kann mit Punkt 30 aufgerufen werden, wenn es so gewünscht wird. – Das ist so, damit machen wir es auch so.
Der Nächste:Dringlicher Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Gesundheitsreform der Großen Koalition gescheitert – statt Lobbys endlich Patienten in den Mittelpunkt, Drucks. 16/6836. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann rufen wir diesen als Tagesordnungspunkt 61 mit Punkt 32 auf, wenn nicht widersprochen wird. – Das ist auch der Fall, dann machen wir das so.
Eingegangen ist ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktion der SPD betreffend konkrete Fortschritte statt Ankündigungsrhetorik beim Weiterbau der A 44 erforderlich, Drucks. 16/6837. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann nehmen wir ihn als Punkt 62 auf die Tagesordnung und rufen ihn mit den Punkten 30 und 60 auf.Einverstanden? – Das ist der Fall,dann wird so verfahren.
Nun der Dringliche Entschließungsantrag der Fraktion der CDU betreffend Biblis behindert den Ausbau der erneuerbaren Energien nicht,
Drucks. 16/6838. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt 63.
Schließlich ein Dringlicher Antrag der Fraktion der FDP betreffend Spitzenforschung in Hessen stärken – hessischen Forschungspakt schaffen, Drucks. 16/6841.Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann rufen wir ihn unter Tagesordnungspunkt 64 auf.
Nun haben wir noch einen an Sie verteilten Änderungsantrag der Fraktion der FDP, Drucks. 16/6842, zu Tagesordnungspunkt 30,dem Antrag der Fraktion der CDU betreffend Nordhessen auf der Überholspur – A-44-Bau hat höchste Priorität, Drucks. 16/6808. Das ist somit mitgeteilt.
Meine Damen und Herren, wenn keine weiteren Vorschläge da sind, können wir die Tagesordnung genehmigen. Widerspricht jemand der Tagesordnung? – Das ist nicht der Fall. Dann verfahren wir nach dieser Tagesordnung.
Wir tagen heute bis 18 Uhr. Wir beginnen mit der Fragestunde, dann mit Tagesordnungspunkt 2, der Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Europaangelegenheiten.
Meine Damen und Herren,wir haben nachträglich zu gratulieren Herrn Staatsminister Stefan Grüttner, der am 1. Weihnachtsfeiertag seinen 50. Geburtstag gefeiert hat. Lieber Stefan Grüttner, herzlichen Glückwunsch dazu vom ganzen Hause.
Wir haben ebenso herzlich zu gratulieren der Kollegin Schulz-Asche. Frau Schulz-Asche, auch Sie hatten einen runden Geburtstag. Ich gratuliere Ihnen ganz herzlich dazu und wünsche Ihnen alles Gute. Bleiben Sie so jung, wie Sie sind.
Meine Damen und Herren, ich glaube, es ist richtig und gebührt sich, Herrn Staatssekretär Abeln zum Geburtstag zu gratulieren. Er wurde gestern 65. Lieber Bernd Abeln, auch vom Hause alles Gute zu diesem Geburtstag.
Frau Lannert, machen Sie sich bereit. – Ich gratuliere heute unserem Finanzminister Karlheinz Weimar zu seinem Geburtstag. Lieber Herr Minister, das ganze Haus wünscht Ihnen alles Gute.
Für Sie sind Zahlen Glücksbringer. Deswegen alles Gute für Ihre Zukunft und das kommende Lebensjahr.