Protocol of the Session on September 14, 2006

(Minister Stefan Grüttner: Sie spielen nicht Foot- ball! – Heiterkeit der Abg. Petra Fuhrmann (SPD))

Dann hätte ich doch noch antreten müssen. – Das Spiel wird am nächsten Dienstag um 17 Uhr auf der Bezirkssportanlage in Mainz-Kastel stattfinden.

(Jörg-Uwe Hahn (FDP): Das ist in Hessen!)

Dieses Fußballspiel sei Ihnen auch aus historischen Gründen ans Herz gelegt.

Ich komme zum nächsten Punkt. Jetzt kommt eine formale Angelegenheit. Herr Vizepräsident Lortz hat bereits heute Morgen angemerkt, dass Herr Kollege Al-Wazir in einer seiner Rede etwas aus dem Ältestenrat mitgeteilt hat. Herr Al-Wazir, ich will das aufgreifen und noch einmal für alle Folgendes mitteilen:

Nach § 48 Abs.4 in Verbindung mit § 47 Abs.5 unserer Geschäftsordnung sind die Sitzungen des Ältestenrats vertraulich,

wenn nicht mit den Stimmen der Mehrheit der Mitglieder etwas anderes beschlossen wird.

Das ist eine besonders wichtige Regelung. Ich glaube, Sie wissen, dass wir gerade in diesem Gremium wichtige Dinge besprechen, beispielsweise den Ablauf der Plenarsitzung.

Herr Al-Wazir hat heute Morgen in seinem Redebeitrag etwas aus einer Sitzung des Ältestenrats berichtet. Das ist ein Verstoß gegen die Geschäftsordnung. Ich habe das hiermit festgestellt. Herr Vizepräsident Lortz hat das heute Morgen auch schon festgestellt.

Ich bitte Sie – und sage das für alle zur Erinnerung –, das in Zukunft zu beachten.

Das wollte ich noch einmal, auch aus formellen Gründen, mitteilen.

Meine Damen und Herren, unbeschadet der Inhalte der Sitzung möchte ich, ich glaube, ich darf das im Namen aller sagen, den Polizeibeamtinnen und -beamten dafür danken, dass sie uns drei Tage lang beschützt haben.

(Beifall bei der CDU und der FDP sowie bei Abge- ordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Herr Kollege, man muss deswegen nicht klatschen, man kann es aber. Ich habe mit den Einsatzleitern ein Gespräch geführt und den Dank persönlich weitergegeben.

Ich habe ihnen auch gesagt: Liebe Kolleginnen und Kollegen,ihr habt Glück gehabt,dass das Wetter schön war.Dafür war Oberbürgermeister Diehl zuständig. Auch das ist in Ordnung.

Ich glaube, wenn Menschen ihren Dienst tun, kann man ihnen auch ab und zu dafür danken, dass sie ihn tun. Hier taten sie drei Tage lang ihren Dienst.

Meine Damen und Herren, in diesem Sinne bedanke ich mich herzlich für Ihre Beteiligung und sage: Tschüss, bis zum nächsten Mal.

(Schluss: 17.54 Uhr)