Protocol of the Session on February 23, 2022

Schön fände ich es auch, wenn Klubs eine besondere Förderung für einen Auftritt von Nachwuchsbands oder weiblichen Musikerinnen erhalten könnten, aber ich glaube, da müssen wir genau schauen, ob man diese Überlegungen in Zukunft im Bremer-Bühnen-Budget oder in anderen Förderstrukturen berücksichtigt.

Abschließend kann ich sagen, ich freue mich sehr, wenn wir über das Bremer-Bühnen-Budget einen Anreiz setzen, dass hier in Bremen mehr Livekonzerte ermöglicht werden und die Bremer Klubs die Anerkennung für ihren kulturellen Beitrag erhalten.

Ich freue mich auf gute Musik und verschwitzte und glückliche Menschen. – Herzlichen Dank!

(Beifall DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Claas Rohmeyer.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir geht es wie der Kollegin Frau Wargalla. Das ist schon ein ziemlicher mentaler Bruch, den man machen muss, um jetzt wie Frau Strunge über fröhliche, tanzende, schwitzende Menschen zu sprechen.

Aber es ist richtig und wichtig, dass wir auch daran denken, wie es einer Branche geht, die tatsächlich zwei Jahre lang im Lockdown war. Insofern sind wir der Koalition dankbar, dass Sie hier einen Vorschlag gemacht hat. Wir hatten gestern ein gemeinsames Gespräch, nachdem vorgestern manche Frau Wargalla und mich im Foyer haben sitzen sehen. Manchen wundert es immer noch, dass wir in dieser Sache sehr gut zusammenarbeiten können. Gestern haben wir noch mit Lencke Wischhusen zusammengesessen und das Resultat, das sie heute sehen, ist ein interfraktioneller Antrag. Das finde ich ein wichtiges Zeichen dieser Bremischen Bürgerschaft an unsere Klubszene.

(Beifall CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP)

Ja, es gab wohl vorher keine Zweifel, dass nicht alle Fraktionen ohnehin dafür sind. Wir haben allerdings, das nehme ich für uns dann doch in Anspruch, im Antrag durchaus noch ein paar Feinheiten und Korrekturen durchgeführt, um auch wirklich sicherzustellen – nichts gegen die Wirtschaftsverwaltung, aber die Wirtschaftsverwaltung hat doch nicht nur die kulturpolitische Bedeutung von Musikklubs im Blick –, dass wir starten können.

Hamburg, das ist genannt worden, ist ein Beispiel, aber auch Leipzig oder Stuttgart. Das sind alles Städte in vergleichbarer Größe, die etwas haben. Wir haben darauf geachtet, dass es eine Landesförderung ist, die beantragt werden kann. Wir haben Bremerhaven im Antrag explizit ergänzt.

(Zuruf Abgeordnete Miriam Strunge [DIE LINKE])

Wir kennen die jetzige Situation von Musikklubs in Bremerhaven, die überschaubar ist, sagen wir es einmal so. Aber das soll für die Zukunft nicht ausschließen, dass Livemusik auch in Bremerhaven eine stärkere Bedeutung und eine entsprechende Förderung bekommen kann. Welchen Weg wir gehen, das lassen wir die Verwaltung selbst entscheiden, allerdings haben wir gewisse Vorstellungen.

Hamburg hat die Clubstiftung. Wir haben den Clubverstärker e.V., einen starken Verein von Akteurinnen und Akteuren, wir haben die Musikszene, wir haben aber auch, neu geschaffen von der Koalition und noch nicht so richtig in der Arbeit angekommen, aber das wäre vielleicht etwas, die Popularmusikbeauftragte.

Das sind Optionen, die wir der Verwaltung an die Hand geben. Allerdings erwarten wir, und auch das haben wir dort hineinformuliert, die zeitnahe Umsetzung. Die zeitnahe Umsetzung, die Kollegin Frau Wargalla hat darauf hingewiesen, ist deshalb wichtig, weil ab März, und das ist nicht mehr fern, die Klubs wieder öffnen können. Welche Bookings sie zu welchem Zeitpunkt schon gemacht haben oder jetzt gerade machen, werden wir in den nächsten Wochen auf Plakatwänden, Posts und Stories sehen, welche Veranstaltungen angekündigt werden.

Einer Branche, die tatsächlich, wie wenige andere, zwei Jahre unter dem kompletten Lockdown gelitten hat, hat leiden müssen, aber das auch mitgetragen hat, die wussten um ihre Verantwortung, denen mit dem Bremer-Bühnen-Budget unter klaren Maßgaben eine Förderung an die Hand zu geben!

Wir haben in diesem Antrag Regelungen, was die bisherige öffentliche Förderung angeht. Wir haben Regelungen, was die Größe von Spielstätten angeht. Ich sage auch, man muss natürlich darauf aufpassen, darauf achten, und das werden wir auch tun, dass jetzt nicht irgendwelche Nischen und Nebenwege gesucht werden. Doppelt- und Dreifachförderungen soll es nicht geben.

Wenn es irgendwo geldwerte Vorteile gibt, müssen die genauso angerechnet werden. Aber wie gesagt, wir gehen davon aus, dass sich alle Akteure an das Fair Play halten. Es ist ein gutes Signal für eine lebendige Kulturszene im Lande Bremen. Eben nicht nur der Bremer Musikszene, damit an der Unterweser kein Missverständnis entsteht. Wir wollen damit ein starkes Signal setzen und erwarten und hoffen auf eine entsprechend zügige und glatte Umsetzung durch die Verwaltung. Wir sind gespannt auf die Berichterstattung sowohl in der Deputation für Wirtschaft und Arbeit als auch in der Deputation für Kultur. – Herzlichen Dank!

(Beifall CDU, Bündnis 90/Die Grünen)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Lencke Wischhusen.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Signal, das jetzt von uns gemeinsam ausgeht, ist auf jeden Fall für die vor allem stark gebeutelte Kulturszene ein sehr großes und wir freuen uns, dass wir das gemeinsam auf den Weg bringen können. Gerade Klubs und Diskotheken sind die absoluten Verlierer der Pandemie.

Wenn wir uns das überlegen: Während andere schon wieder hochfahren konnten, während andere schon wieder unter Auflagen öffnen durften, befanden sich die Klubs weiter im Lockdown und viele konnten die Krise nicht überwinden. Personal hat sich logischerweise anders entschieden und woanders beworben. Deswegen ist es wichtig, dass wir jetzt Unterstützung geben, denn rund 60 Prozent der Betreiber:innen erwarten, dass die VorCorona-Umsätze erst ein Jahr nach Aufhebung der Auflagen tatsächlich erreicht werden.

Gerade die Klubszene, die Musikklubs ist und sind für Menschen, besonders für die jungen, für ein erfülltes Leben essenziell, eben hat Miriam Strunge das schön beschrieben. Es geht darum, Freunde zu treffen, unabhängig von Tinder andere Menschen kennenzulernen, zu tanzen, losgelöst und frei zu sein, Glücksmomente durch Musik zu erleben. Das

alles kann die Klubszene ermöglichen und wir brauchen gerade deshalb jetzt eine Unterstützung, um dieses Stück Lebensqualität nachhaltig zu sichern.

(Beifall FDP)

Der Antrag setzt deswegen genau die richtigen Akzente. Jetzt kann man sagen, warum erst jetzt, aber ich glaube, das ist die falsche Diskussion. Es geht darum, dass wir jetzt handeln, dass etwas für die Musikklubs passiert, denn die sind für Bremen, für Bremerhaven ein Aushängeschild.

Bremen, das Land Bremen, hat rund 1 700 Livemusik-Veranstaltungen pro Jahr und hat damit im bundesweiten Vergleich eine sehr hohe Musikspielstättendichte. Die Musikveranstaltungen werden, Vor-Corona-Niveau natürlich, jährlich von knapp 500 000 Menschen besucht, bei einer durchschnittlichen Auslastung von ungefähr 72 Prozent. Das zeigt, dass da ein enorm hohes Interesse vorhanden ist, dass der Bedarf da ist, aber auch, wie stark die Menschen das annehmen. Gerade deshalb unterstützen wir die Idee, die Klubs zu fördern.

(Beifall FDP)

Mit den getroffenen Kriterien erreichen wir, glaube ich, die Richtigen. Viele Klubs werden davon profitieren können, gerade die kleineren und mittleren Klubs, und deswegen freuen wir uns, diesen Schritt zu unterstützen. Andere Bundesländer, das können wir durchaus anerkennen, machen uns ein bisschen vor, wie es geht.

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Claas Rohmeyer hat es eben schon angesprochen: Hamburg ist eine Möglichkeit, aber auch Stuttgart macht es. Andere Bundesländer haben auch Förderungen, wir gehen sehr tief auch in die Ausgestaltung der Kriterien. Ich glaube, es ist auf jeden Fall richtig, dass wir sie an dieser Stelle unterstützen.

Man kann immer über Kriterien diskutieren, aber auch das ist, glaube ich, jetzt verfehlt. Es geht darum, endlich Geld in die Hand zu nehmen und diese Menschen, diese Klubs, diese Musikklubs möglichst schnell zu fördern, ohne wieder diverse Konzepte zu schreiben. Lieber direkt anfangen.

Ich möchte Ihnen noch eine Sache mitteilen, ich fand das ganz spannend. In Berlin gab es letztens in einem sehr bekannten Restaurant einen beson

deren Moment. Früher war das normal, aber zu etwas fortgeschrittener Stunde haben die in dem Restaurant einfach die Musik ein bisschen lauter gedreht und plötzlich sind die Gäste vor Freude total durchgedreht, die flippten aus, tanzten auf einmal zwischen den Tischen, tanzten nachher sogar auf den Tischen. Das zeigt eins, nämlich wie stark die Menschen sich danach sehnen, wieder ein bisschen feiern zu gehen, wie stark diese lange Durststrecke auch dazu geführt hat, dass man diese Lebensfreude ein bisschen unterdrücken musste. Ich glaube, gerade deshalb, weil wir so hungrig sind nach ein bisschen Lebensfreude, sind die Musikklubs ein ganz entscheidender Baustein, um diese Lebensfreude wiederherzustellen und da zu unterstützen.

(Beifall FDP)

Deswegen, wir freuen uns dabei zu sein. – Herzlichen Dank!

(Beifall FDP, Bündnis 90/Die Grünen)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Volker Stahmann.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach einer Reihe von kulturpolitischen Sprechern kommt jetzt ein wirtschaftspolitischer Sprecher. Wie kann das sein?

(Zurufe FDP)

Abgesehen davon, dass es immer richtig ist, den Kulturhorizont zu erweitern, was ich für mich in Anspruch nehme, gibt es dafür zwei handfeste Gründe: Der eine ist, unser kulturpolitischer Sprecher Elombo Bolayela war in Afrika und ist deswegen an der Vorbereitung nicht beteiligt gewesen und der zweite Teil ist, es ist eben nicht nur ein Kulturprojekt, das wir hier beschließen, sondern das ist auch Wirtschaftsförderung. Das muss man auch einmal deutlich so benennen.

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Ich werde für die Fraktion der SPD darauf verzichten, auszuführen, auf welchen Teil wir besonderen Wert gelegt haben. Wir sind ausgesprochen froh, dass wir interfraktionell jetzt diesen Antrag haben. Das ist, glaube ich, ein starkes Signal und zwar nicht nur in die Kulturszene, sondern auch hinsichtlich der Wirtschaftsförderung in der Frage von kleineren und mittleren Betrieben, dieses Mal aus der

Veranstaltungsbranche. Ich glaube, dass das auch für den Tourismus, für das Ansehen der beiden Städte und für die Innenstadt eine Bedeutung hat, wenn wir das so machen.

Das ist etwas und das finde ich auch richtig, das ist etwas, das wir nicht einmalig machen können. Wo wir nicht sagen können, wir fördern ein Jahr. Es macht aus wirtschaftspolitischer Sicht Sinn, wenn man das kontinuierlich fortsetzt, wenn wir eine Szene etablieren mit einer Kneipenkultur, einer Veranstaltungskultur, mit kleineren Veranstaltungen, die sich verfestigt und wo auch über die Jahre etwas nachwächst, wo wir eine Kulturszene haben, die Bremen, Bremerhaven und die Innenstadt attraktiv macht.

Insofern finde ich, ist das ein wirklich hervorragendes Projekt. Ich weiß gar nicht, ich glaube Claas Rohmeyer hat es gesagt, wir haben hier den Auftrag an den Senat ein Konzept zu entwickeln, aber wir sind sehr tief in die Inhalte hineingegangen und auch mit sehr konkreten Fördermitteln, was ich ausdrücklich begrüße, denn das stellt sicher, dass das eine Aktivität fördert und nicht nur Geld ausschüttet. Insofern ist das ein wirklich guter Antrag und dafür herzlichen Dank an alle Fraktionen. Dass das interfraktionell ist, finde ich ein sehr gutes, starkes Signal. – Vielen Dank!

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Senatorin Kristina Vogt.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Abgeordnete! Ich freue mich sehr, dass dieser Antrag hier von allen demokratischen Fraktionen getragen wird. Kleine Anmerkung, Herr Rohmeyer, auch die Regierungsfraktionen haben das als Landesprogramm vorgesehen und damit Bremerhaven gleich mitgedacht, so viel gehört dazu.

(Beifall DIE LINKE – Zuruf Abgeordneter Claas Rohmeyer [CDU])

Trotzdem freue ich mich. Nicht nur, weil ich mich selbst auf Konzerte freue, die hoffentlich bald wieder stattfinden werden, sondern natürlich auch als Senatorin für Wirtschaft und Arbeit und insofern schließe ich mich dem Vorredner, Herrn Volker Stahmann, an.

Wir reden jetzt nicht mehr darüber, das wissen glaube ich alle, weil wir es schon oft genug diskutiert haben, wie hart die Veranstaltungsbranche durch die Pandemie betroffen ist. Deswegen ist dieser Antrag, ergänzend zu den Sachen, die wir vorher gemacht haben, ein wichtiger Baustein. Wir haben gerade jetzt auch für dieses Jahr die Fehlbedarfsförderung mit zwei Millionen Euro aufgelegt. Das Budget ist im letzten Jahr übrigens ausgeschöpft worden, um das nur mal eben zu sagen, die Mittel kommen an, werden genutzt und sind hilfreich.

Aber worum geht es hier? Wir haben eine sehr lebendige Konzertszene, die reicht von professionellen kommerziellen Klubs bis hin zum Jugendzentrum. Gerade die kleineren Konzerte mit unbekannteren Künstlerinnen, Künstlern oder Bands sind unwahrscheinlich schwer kostendeckend durchzuführen. Genau diese Konzerte, genau diese Bands, genau diese Künstler:innen bilden aber oft den Nachwuchs, der sich erst erproben muss. Die bereits etablierten Bands sind manchmal Vorbilder, aber trotzdem sind wir mit diesem Programm bei den unbekannteren und kleineren genau richtig.